Milliardenloch, Haushaltssperre: Geht den Deutschen das Geld aus?
Es gleicht einer Bankrott-Erklärung: Als Reaktion auf ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts wurde jetzt über alle Ministerien der Ampelregierung in Berlin eine Haushaltssperre verhängt. Es darf kein neues Geld mehr ausgegeben werden, geplante Projekte sind in Gefahr.
Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche eine Umschichtung von Krediten in Höhe von 60 Milliarden Euro für nichtig erklärt. Sie waren zur Bewältigung der Corona-Krise genehmigt worden, wurden aber nicht gebraucht und sollten stattdessen für Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Nun stehen die Milliarden im sogenannten Klima- und Transformationsfonds aber nicht mehr zur Verfügung. Die Bundesregierung hatte daraufhin bereits vorübergehend bestimmte Vorhaben auf Eis gelegt, die aus dem Fonds finanziert werden sollten.
Die Koalitionäre der Regierungsparteien ringen seit Tagen um den richtigen Umgang mit dem höchstrichterlichen Urteil. Die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt ihre Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse, um das 60-Milliarden-Euro-Finanzloch zu stopfen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zwar ebenfalls kein Freund der Schuldenbremse, sieht für Änderungen aber keine Mehrheiten.
Ministerien: Kein weiterer Cent mehr zur Verfügung
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre nach Medienberichten auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Dies geht aus einem Schreiben von Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer hervor. Damit ist quasi eine Haushaltssperre über alle Ministerien verhängt. Die Ressorts dürfen genehmigte Projekte noch abwickeln, jedoch keinen einzigen neuen Cent mehr ausgeben.
Am heutigen Dienstag sollen Experten Bundestag und Bundesregierung helfen, die Folgen des Karlsruher Haushaltsurteils richtig einzuordnen. Es soll erläutert werden, ob trotz des Urteils der Haushalt für 2024 beschlossen werden kann.
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Kommentare
Normal gibt es 2 Möglichkeiten die Einnahmen erhöhen oder die Ausgaben senken. Die Linken senken die Einnahmen durch schlechte Wirtschaftspolitik und erhöhen die Ausgaben. Aus einer leeren Geldtasche kann irgendwann nicht mehr raus nehmen. Schlussendlich wir es zu Staatspleiten führen, da muss man nich Jahr Wirtschaft studieren. Dann gehts richtig los
Wenn Sie kein Brot mehr haben sollen sie Kuchen essen.
Diese Typen haben kein Gewissen, eitel und abgehoben.
Ich kann mir vorstellen, dass diese Typen einfach das Urteil übergehen, wie auch schon immer die Mahnungen aus dem Haushalt, diesen nicht zu überziehen.
Ein Land in ein TV Beitrag wie “Hartz aber herzlich” praktisch schon als Kultfilm gilt, der sich noch dazu hoher Einschaltquoten erfreut, hat bereits verloren. Da kommt es auf paar Milliarden Schulden mehr oder weniger auch nicht mehr an. Nur Idioten ergötzen sich am eigenen sozialen Abstieg.
Jetzt grade gehört wieder 1,3 Mrd. in die Ukraine, Besuch von Pistorius.
Sind die eigentlich komplett wahnsinnig ??
Da gibt’s doch noch einen Negativtopf in dem mehr als eine Billion Miese sind. Mir fällt gerade der Name nicht ein. Er ist gedacht notleidenden Staaten Kredit zu geben dass sie deutsche Produkte kaufen können. Deutschland IST pleite.
Der Witz dabei war der, dass falls unsere Schuldner Zahlungsunfähig werden, wir gar selbst für deren Ausfall haften.
Null Risiko für den Schuldner, doppeltes Risiko für uns !
Mir fällt der Name dieser Unfassbarkeit gerade auch nicht ein.
TARGET!
So was bleds aber auch. Die Schuldenbremse auf Initiative Deutschlands eingeführt, Jetzt zwickt sie es selber ein
wenn grosskunde der ö-wirtschaft pleite ist?
Und nicht zu vergessen: die Entwicklungshilfe an China und Indien; beide sind Länder, die Deutschland in technischer Hinsicht bereits mit großem Vorsprung überholt haben.
Wie bei Truck Stop: Henry’s Farm.
Wie schnell doch den Sozialisten das Geld der anderen aus geht. Jetzt staunen alle und kriegen ihre Münder gar nicht mehr zu.
Gut das es das Bundesverfassungsgericht gibt, und dieser Steuergeld verbrennenden Regierung endlich einen Riegel vorgeschoben hat. Die FPD muss jetzt endlich diese unsägliche Koalition beenden, um von Deutschland zu retten was noch zu retten ist. Denn damit, würde die FDP auch sich selbst retten. Es braucht jetzt eine Koalition der Wirtschaft und der günstigen Atomenergie. Vom Wirtschaftsstandort Deutschland, muss soviel gerettet werden, wie es geht. Der Zerfall und die immer stärker werdende Rezession, müssen gestoppt werden. Ich setze jetzt meine Hoffnung auf die FDP und am meisten auf die FDP Basis. Bitte rettet den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Was soll es bringen? Das meiste Geld für 23 ist schon raus, wir haben Mitte November, also 6 Wochen bis Haushalts- und Jahresende. Hätte es dieses Urteil schon im Jenner oder Frebuar gegeben, dann hätte es was bewirkt.
Wer in weniger als 30 Jahren Deutschland betritt, das er als eines
der blühendsten Länder der Erde gekannt hat, wird niedersinken
vor Scham und Trauer. Die deutschen Städte werden nicht als Trümmer stehen, sondern als halberstorbene steinerne Blöcke,
noch zum Teil bewohnt von kümmerlichen Menschen. Ein paar Stadtviertel sind belebt, aber aller Glanz und alle Heiterkeit
ist gewichen. Müde Gefährte bewegen sich auf dem morschen
Pflaster – Spelunken sind erleuchtet. Die Landstraßen sind zertreten, die Wälder sind abgeschlagen, auf den Feldern keimt dürftige Saat,
Häfen, Bahnen, Kanäle verkommen, und überall stehen traurige Mahnungen, die hohen verwitterten Bauten aus der Zeit der Größe.
Ah…do geht schon noch was……
Diese Haushaltssperre des Christian Lindern, ist eine bodenlose Frechheit.
Für den Klimaschutz werden noch viele Milliarden gebraucht. Der Kampf gegen den Klimawandel, darf nicht wegen eines Gerichtsurteils gestoppt werden. Was wird dann auch aus der Rettung von Geflüchteten? Die Menschen brauchen Obdach und Geld. Nein so geht das nicht. Dagegen müssen sich die geliebten Grünen mit Händen und Füßen wehren.
Sonst könnte es zu schlimmen Seelischen Schäden bei der Grünen Basis kommen. Dies alles muss verhindert werden. Nieder mit der Schuldenbremse. Klimaschutz ist viel wichtiger als alles andere.
wer bist du denn, hallo stimmt da oben alles noch legt dich
Vergessen, das Wort Satire dazuzuschreiben?
Mützenich von der SPD schwafelt schon von Notstand um die Schuldenbremse auszuhebeln (Die Welt)
Die Ukraine und Gaza haben da natürlich Vorrang vor den eigenen Landsleuten.
Da gibt es parallelen zu Ö.
Bei den Linken sind andere und speziell unsere ungebeten Gäste wichtiger als die eigene Bevölkerung.
Es wird zeit dass Ö. wieder zu Österreich wird!
Hauptsache, DE nimmt Männer aus Gaza auf…..
@ hoffentlich auch für die Milliarden Geschenke an die Ukraine
Ausgabensperre auch für NGOs ????
Und für Klima Propaganda??
Das ist sooo wichtig, da kann man doch nicht sparen! Wir haben doch den Haushaltssteinbruch genannt Wehretat. Da ist doch genug zum Sparen drin.
Na ein paar Millionen gut versorgte Asylanten aus Nahost werden schon noch drinnen sein. Da könnte man vielleicht noch ein bisserl was bei den Rentnern sparen und am Pflichtschulsystem dann gehen sich vielleicht sogar noch ein paar Genderlehrstühle an dubiosen Universitäten aus
Krieg ist eben sehr, sehr teuer und zusätzlich auch moralisch letzklassig sowie menschenverachtend.
Anscheinend hat das ehemalige Naziland in den letzten 78 Jahren wenig dazugelernt
Der Crash steht kurz bevor…..
Wen wundert´s? Es war nur eine Frage der Zeit, dass sie pleite gehen. Aber auch uns und anderen EU-Statten wird es so ergehen.
Sie haben jahrelang Geld zum Fenster hinausgeworfen, als ob es auf den Bäumen wachsen würde.
Milliarden wurden z.B. für unnötige Impfdosen ausgegeben, die jetzt auch noch teuer entsorgt werden müssen, weil man keinen Bedarf mehr hat.
Einwanderer wurden zu Tausenden regelrecht ins Land gebeten und finanziell besser unterstützt, als die eigenen Staatsbürger.
Kriege wurden mitfinanziert, indem man Waffen, Geld und andere Güter geliefert und sich zusätzlich am Tod Tausender mitschuldig gemacht hat.
Die Politiker haben das Land sehenden Auges finanziell und sozial an die Wand gefahren und selbst kräftig dafür abgecasht.
Es werden sich noch mehrere Generationen nach uns bei diesen Damen und Herren bedanken …
Betrifft die Ausgabensperre auch die Unterstützung der Hamas und die “Seenotrettung”?
Deutschland ist eine Glaskugel, die uns zeigt, was bei Babler und der Ampel auch in Österreich passieren würde. Aber wir können ja anders wählen.
Dilettanten Sumpf
So kanns kommen, wenn man Betrüger und Dillettanten an die Spitze wählt. Selbst schuld.
Wie heisst es: Wenn der Klügere immer nachgibt, regieren die Dummen die Welt.
Das passiert wenn man nur die Wahl hat einer Partei die Stimme zu geben. Direktmandate kann man jetzt eher vernachlässigen. Bundesrat, Bundespräsident und Verfassungsgericht werden auch nicht direkt gewählt, abgewählt kann man auch keinen…. tolle “Demokratie”
Haushaltssperre bedeutet auch viele/sämtliche mehrstufige Projekte/IT-Projekte von Unternehmen welche für den Staat arbeiten (für jede weitere Stufe eine eigene Vertragsunterzeichnung notwendig) stehen auf der Kippe. Unfertige Projekte werden eingemottet. Falls die Arbeit an diesen Projekten wieder aufgenommen werden sollte dann entstehen hier zukünftig erhebliche Mehrkosten. Projekte die nicht wieder aufgenommen werden sind großteils unbenutzbare Ruinen. Egal was die D-Regierung tut, der Schaden ist angerichtet, aber das ist man ja schon gewohnt.
Deutschland die Nettoinvestitionen sind negativ, die Produktivität sinkt bei gleichzeitig überproportional steigenden Staatsausgaben. Falls Scholz nicht im Dezember zurücktritt wird 2024 ein Lasteanausgliech/Vermögensabgabe noch um einiges wahrscheinlicher.
“Lastenausgleich/Vermögensabgabe noch um einiges wahrscheinlicher.”
Das ist der Plan. Genaugenommen kommt da das Urteil gerade recht – rein zufällig versteht sich.
Die Hausbesitzer dürfen sich schon mal freuen, die Bescherung kommt nach Weihnachten.
Gerade mal kurz nachgesehen :
Schuldenbereinigtes Geldvermögen privater Haushalte : 7,5 Milliarden
Da geht nicht viel.
Immobilien- u. Grundstücksvermögen : 16,9 Billionen
Da geht noch was.
Und wenn wir schon mal dabei sind, finanzieren wir doch die nächsten staatlichen Sondervermögen gleich mit. 60 Mrd. sind doch peanuts.
Nicht zu fassen : Es geht hier um den deutschen Haushalt, ich bin Deutscher, aber meine sehr sachlichen Kommentare werden wieder entfernt.
Sicher das Exxpress ein Austria-Medium ist ?
Viele Bürger leben an, oder unterhalb der Armutsgrenze. Die Leben von der Hand in den Mund. Da gibt es keine Ersparnisse, die sich die Kommunisten unter den Nagel reißen können. Denn einem Nackten Mann, kann man nicht in die Taschen greifen. Die, welche wirklich Geld haben. Werden es rechtzeitig aus Deutschland weg schaffen. Somit wird der Lastenausgleich, wie ein Hasenfurz in der Luft verpuffen. Der Staatsbankrott ist unausweichlich.
Naja, Häuser kann man ja nicht in den Koffer packen. Bin mir aber sicher, dass jetzt mehr Immobilien verkauft werden. Wer lässt sich schon gerne eine Schuldsumme ins Grundbuch schreiben ?
Schlaue verkaufen, dumme kaufen.
Gold, Schmuck und Kunstgegenstände dürften jetzt auch vermehrt die Grenzen kreuzen. Fingierte Einbrüche mit Versicherungserleichterung werden auch eine Folge sein.
Ich find das alles “richtig klasse”. Erst haushalten sie wie die Irren, dann steigt die Prokopfverschuldung und dann halten sie die Hände auf.
Jeder mißbrauchte Euro im Bundeshaushalt, ist ein Betrug am Bürger.
F.J. Strauß soll mal gesagt haben (sinngemäß) : Ein Sozialist kann ebensowenig sparen, wie ein Hund Wurstvorräte anlegen kann.
Obwohl das nicht stimmt. Wir hatten mal einen Hund, der legte tatsächlich Trockenfutter-Vorräte an. Von jedem Napf Futter nahm er zwei, drei Stückchen und schaffte sie unter seine Matraze. Ohne diesen Vorrat konnte er nicht schlafen. Ein kluger Hund.
zeit, die ganzen raketenwissenschafter in einer riesigen raketenfirma zu beschäftigen. das sind ja goldstücke, wurde den piefkes gesagt, hochqualifiziert. also aufauf
…es gibt ja schon Gedanken verschiedener Politiker, einen “Notstand” auszurufen – damit würde die Schuldenbremse ausgebremst. Und ein Grund für einen Notstand wird sich doch finden lassen….Klima, Corona usw.
So wird es dann wohl auch kommen.
Nach uns die Sintflut wird der Hintergedanke sein…..zuerst die eigenen Schäfchen möglichst zahlreich ins Trockene bringen….und danach die Schuld den Nachfolgern zuschieben.
Solange die MainstreamMedien weiter gefüttert werden, wird die Propaganda auch passend weitergehen…..
Denkt Habeck über sein neues Kinderbuch nach? Inspirierender Platz: unter einem Windrad, da ist er gut aufgehoben😅
Was ist mit den 770 Mrd Euro Schuldenberg, den die Schwindligen “Sondervermögen” nennen? Allein diese Bezeichnung verrät, dass sich Deutschland wohl in einer Schieflage befindet.
In ÖSTERREICH mit TÜRKIS-GRÜN auch nurmehr eine FRAGE der ZEIT bis einen KLESCHER macht 💶💰💶
Man ersetze „Deutschland“ durch „Russland“.
Spielt eh keine Rolle mehr….
Heut moderiert wieder das Debatten-Team vom ORF.
Alles was nicht systemkonform ist wird gelöscht.
Sauber.
sagenhaft dieses drei Gestirn die haben doch nur Holzwolle in der Birne
Wieviel Kommentare hab ich denn tägl. ?
…..much , alter Teitscher !! 🙂 🙂
Um etwas zu verbessern gibt es nur ein Zurück ! Auf die eigene Familie schauen und nicht denen noch das Geld aus der Tasche ziehen.
So lange sich die Politiker die Gunst der Wähler erkaufen und dies nicht mit ehrlicher und Konstruktiver Politik ersetzen kann sich nichts verbessern und die Schulden werden immer mehr. Und wir werden weiterhin belogen. Lauter Schwätzer !
Die unfähigste Regierung aller Zeiten! (Abgesehen von unserer).
Der Doppelwumms dieser unfähigen und Linksgrün Ideologisierten Politik ist kläglich gescheitert. Manch Journalisten schreiben von Betrug den Scholz (Cumex) eingefädelt hat. Shit Hole Germany hat fertig.🖕🖕💩💩
Haushaltssperre ?
Bedeutet für Herrn Selensky : Etwas weniger militärisches Spielzeug…………..
Wer Schulden aufnimmt, sieht immer dem finanziellen Ende ins Auge, auch Staaten…..
Glaub ich nicht…da wird man schon was finden…vielleicht Pensionsfunds…
endlich geht’s in die richtige Richtung. Sowas wäre für Österreich auch dringend notwendig. Deutschlands Ampel Regierung ist unter jeder Sau …… und in Österreich ist‘s leider auch nicht besser.
Wohlgemerkt, es handelt sich um geplante bzw. genehmigte Schulden. Wenn dieses Geld jetzt nicht für so einen Schwachsinn wie Klimaschutz ausgegeben werden kann, ist das doch nur gut für die Deutschen. Keine neuen Schulden für Schwachsinn.
Herrlich wie sich die deutschen selber in den Ruin treiben,der Ukraine Milliarden in den Ar… blasen und das Mittelmeer Schlepper sponsern sowie die Terroristen in Palästina mit finanzieren.Tja blöd gelaufen vielleicht hat dieser Irre gemeint man sollte die 70 jährigen von ihren Leiden erlösen damit weiter der Krieg in der Ukraine finanziert werden kann.,den deutschen traue ich sowas zu,haben es ja mit den Juden auch versucht alle umzubringen.
Wir Deutschen sind scheinbar klüger als ALLE anderen Völker dieser Welt:
Erst schalten wir die Kernkraftwerke ab.
Dann schalten wir auch noch die Kohlekraftwerke ab.
Und im dritten Schritt machen wir unsere Schlüsselindustrie, die Automobilindustrie kaputt.
Und warum das alles?
Um den Rest der Welt zu retten, der nur den Kopf über uns schüttelt.
Jedes Volk ist gleich bloed….nur die anderen reden deppert und tun dann nichts.
Die Deutschen aber ziehen den Unsinn dann konsequent durch.
Hier in Asien wo ich bin sind zb.: die FKW fuer die Klima auch verboten, aber ich kann im naechsten Laden 5kg Tank fuer 80 Euro kaufen. Interessiert einfach niemand ob was verboten ist und bei einem zu hohen Benzinpreis verliert die Regierungspartei 3/4 ihrer Stimmen.
stimmt ja alles nicht, sie haben immer noch milliarden für die ua !
Ja dann bleibt nur noch die Enteignung der Deutschen übrig!
Es ist unglaublich, wie ein Volk, sobald es unterworfen ist, sofort
in ein so vollständiges Vergessen seiner Freiheit verfällt, dass es
kaum noch dazu gebracht werden kann, sie wiederzuerlangen,
und so leicht und bereitwillig gehorcht, dass man zu sagen
geneigt ist, dass dieses Volk nicht so sehr seine Freiheit verloren
als vielmehr seine Versklavung gewonnen hat. Am Ende werden
die Menschen den Herrschern zu Füßen liegen und sagen:
“Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert uns”
Die Sklaven werden ihre Knechtschaft lieben.
Hat man sich mit dem künstlichen Schaffen von Krisen zum Entmachten der europäischen Nationalstaaten wohl etwas überhoben? Und Tschüss!
Die Frage lautet: was wird in Dummland los sein, wenn sie den Bereicherer den Allerwertesten nicht mehr vergolden können?
Ich weiss es, dann ist Krieg!
Es tut weh, wenn man sieht was für schwache unerfahrene Politiker in den Regierungen sitzen, nicht nur in Deutschland, auch bei uns.
Ein Budget in Österreich wo sogar der Rechnungshof als Sorglospaket bezeichnet für 2024, macht Angst. Auch wegen der massiven Neuverschuldung trotz bereits hoher Schulden.
Deutschland pleite, die EU pleite – aber für die Ukraine fließen die Milliarden selbstsverständlich weiter…
Die USA wurden vergessen.
Was zu hoffen wäre! Fällt Deutschland fällt die EU 🙂
und Österreich
Achtung: die PRausgaben und Visagistenaufwändungen von Baerbock sind in Gefahr
Die/der/das/andere/* deutsche Michelnde kriegen jetzt das, was sie/er/es/andere/* gewählt haben. Sie/er/es/andere/* freuen sich (sehr) drauf. Die wokende Linke hat de facto alles je kühnst erträumte bis auf Punkt und Beistrich erreicht! Mehr geht nicht. Reset now.
Oje, Oje, eventuell könnt Ihr Euch beim Selenskij ein paar Euro leihen der hat genug davon, von Eurem Geld
gleichermaßen treffend wie lehrreich für unbetamte Politiker:
“Ein Defizit ist, was man hat, wenn man weniger hat, als man hätte, wenn man gar nichts hat.”
Was passiert jetzt mit dem Körberlgeld für Selenskyj? Da wirds doch bestimmt eine Sonderregelung geben?
Genau, ist es doch Chefsache das man immer ein paar Milliarden für die Ukraine bereit hat. Wen interessieren schon die eigenen Landsleute?
Beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds geht es um mindestens 200 Milliarden. Und auch dieser ist nicht verfassungskonform. Die Ampel ist bei dem Versuch, Deutschland noch schneller in den Abgrund zu stürzen als Angela Merkel, gescheitert. Weg mit den Märchenautoren, den Lebenslaufgestalterinnen und den Bildungsabgebrochenen. Die können nur Ideologie, nicht Verstand.
Geht Deutschland das Geld aus? Deutschland ist doch seit Jahren pleite, jetzt können sie offenbar nicht mehr vertuschen!
Wirtschaftswunder, Nettozahler usw., die selbe Luftblase wie die USA.
Warum ist dann Pistorius gerade mit dem Zug nach Kiew unterwegs ?Angeblich wegen neuer Hilfen !?
Clown – Horrorshow !
Schaut nicht alle abwertend nach Deutschland. Österreich ist bloß um 1 Minute besser. Auch hierzulande droht ein Stopp der Ausgaben, weil schlichtweg die Einnahmen nicht mehr funktionieren, wie man eigentlich geplant hat. Noch mehr Steuerabzocke geht schon, dann aber wird es weder in D noch in Ö Unternehmen geben, welche die Wirtschaft am Laufen halten. Wer bezahlt dann die vielen Arbeitslosen? Würde man weniger Steuergelder für Auslandsprojekte rauswerfen, könnte man die Länder gut durchbringen. Aber, das ist wohl unerwünscht in der EU.
Vor allem den Diebstahl an Corona-Geldern nicht vergessen. In Österreich wurden über 50 Milliarden einfach so ohne jeden positiven Effekt an die Pharma- und Testindustrie und an sonstige Freunde umverteilt. Dieser massive Diebstahl an (nicht vorhandenem) Steuergeld wird einfach so akzeptiert, ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen.
So ist es, wir sind einen Scheiß besser unterwegs.
Darum würde ich noch dringend Facharbeiter holen, die uns dann retten
Würde sagen, den Almans ist bereits das Geld ausgegangen – das sie schon länger nicht mehr hatten. AFD können sie aber nicht wählen, denn das würde Hausverstand erfordern. Die Schildbürger in Hessen und Bayern haben es eindrucksvoll untermauert.
Und ?? So und so aus 👎👎👎👎👎