Nach ELGA-Stellungnahme: Impfpflicht so gut wie abgesagt
Kommt die Impfpflicht, oder kommt sie nicht? Eine Stellungnahme der ELGA-Betreiber zum Entwurf des Impfpflicht-Gesetzes, verspricht für das Vorhaben wenig Gutes. Klar scheint: Mit 1. Februar hält die zentrale Gesundheits-Datenstelle des Landes das Gesetz wohl nicht für umsetzbar.
Derzeit läuft noch die Begutachtungsfrist zum in Österreich viel diskutierten Impfpflicht-Gesetz. Eigentlich sollte der Stich gegen das Covid-Virus im Februar zur Pflicht werden. das ist schon alleine deshalb knapp, weil es realistisch erst Anfang Februar überhaupt beschlossen werden kann.
Noch schwieriger wird die Kontrolle. Mit deren technischer Umsetzung wurde die ELGA GmbH betraut. Vorab konsultiert hat man die dortigen Experten aber nicht.
Wir haben als #ELGA GmbH zur #Impfpflicht Stellung genommen https://t.co/YEFJlYibse. Wichtig: Unsere Technik wird erst mit 1. April 2022 fertig. Bis dahin #Anreizsystem möglich. Strafgelder (§9) gezielt in Prävention, Primärversorgung und #Digitalisierung investieren.
— Franz Leisch (@FranzLeisch) January 7, 2022
15. März scheint vom Tisch zu sein
Die ELGA GmbH warnt in der Stellungnahme weiter: Vor April sei eine Umsetzung der technischen Schnittstelle für den automatischen Strafversand nicht möglich. Damit dürfte der geplante “Impfstichtag” am 15. März endgültig vom Tisch sein. Die tatsächliche Umsetzung der von der Regierung angekündigten Impfpflicht dürfte sich um einige Wochen oder sogar Monate verzögern. Denn die Betreiber der elektronischen Gesundheitsakte ELGA, die auch das Zentrale Impfregister verwalten, stellen in ihrer Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz fest, dass sie mindestens bis 1. April brauchen werden, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
Die komplette Stellungnahme gibt es hier
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Kommentare
Irgendein kleiner Mitarbeiter des BM, der mit am Entwurf der Antragsstellung zur Impfpflicht mit gearbeitet hat, wird sicher als Bauernopfer herhalten müssen. Der unterschreibende BM und BK sind zwar die Verantwortlichen für den Inhalt und den Prozess, aber das wird sie nicht kümmern. Wofür man hoch bezahlte, übergeordnete Fachkräfte, Juristen und Berater hat, ist mir ein Rätsel. Solche technischen Fehler dürfen an diesen hochdotierten Stellen schlichtweg nicht passieren. Allerdings bin ich persönlich schon froh, dass die Impfpflicht wackelt. Denn diese fortgeschrittene Entmündigung des Volkes darf in einer Demokratie einfach nicht vorkommen!
Und die Kronenzeitung schwurbelt immer noch was von “Imunisierung” durch die Impfung. LOL. Wer abonniert dieses Käseblatt eigentlich noch? Masochisten?
Das einzige immune in dieser Pandemie sind Moderna, Biontech, Pfizer und Co.
Warum regt ihr euch eigentlich alle so auf? – diese Regierung habt ihr doch selbst gewählt bzw. deren Wahl nicht verhindert! (leider auch ich) – daher: nicht gleich wieder vergessen und künftig vernünftig wählen!
So einfach stellt es sich der kleine Maxi vor. Es bringt nun mal nichts irgendetwas auf Verdacht zu programmieren, solange der Gesetzesentwurf nicht bekannt ist. Es benötigt genau definierte Prozesse die dann auch genau technisch abgebildet werden müssen. Aber unser “Dr. Mückenstich” hat davon noch weniger Ahnung als von der Medizin..
ja das beste an EDV projekten ist ja das man nach monaten draufkommt das alles so gar nicht geht und es mittlerweile wieder bessere lösungen gibt.
der früheste termin april denke mal im juni wirds nach den ersten echttest das ganze wieder eingestampft.
Kommt bitte alle zur Großdemo!
Der ELGA Geschäftsführer sollte besser seinen Posten zur Verfügung stellen. Seit Monaten wird über die Impfpflicht debattiert und der HOCHBEZAHLTE Herr uns ein Team sind NICHT in der Lage, die Bedingungen dafür zu schaffen ? Ja, haben wir denn nur noch hoch bezahlte Dilettanten über all in den Staatsbetrieben? Es geht nicht generell um Corona, sondern dass überall vollkommen überforderte und ungeeignete “Typen” an Schlüsselstellen sitzen, die NIX können und nicht einmal ein schlechtes Gewissen haben?
So einfach stellt es sich der kleine Maxi vor. Es bringt nun mal nichts irgendetwas auf Verdacht zu programmieren, solange der Gesetzesentwurf nicht bekannt ist. Es benötigt genau definierte Prozesse die dann auch genau technisch abgebildet werden müssen. Aber unser “Dr. Mückenstich” hat davon noch weniger Ahnung als von der Medizin..
Das war doch zu erwarten, die Impfpflicht wird nie kommen!
Blödsinn, das Gesetz wird und muß kommen. Das hat mit der Panne beim ELGA nichts zu tun, aber schon gar nichts. Dann werden sie Strafen später ausgesprochen.
Weltweit schafft man es OHNE Impfpflicht nur unser Dilettantenstadl schafft es nicht!
Nicht nur, dass man unnötige Gesetze beschließen möchte. Man hat auch keine Ahnung wie man diese überhaupt umsetzen kann.
Die Impfpflicht verkommt damit endgültig zum Aorilscherz.
Wenn man seinen Job nicht kann, sollte man es sein lassen. Mückstein soll gehen. Ist für alle besser. Ist ja nicht mehr auszuhalten.
Eines ist klar, nach diesem Regierungs-Impf-Luegendesaster sollte sofort ein Untersuchungsausschuss (ein parteiloser)mit unabhängigen Richtern, Staatsanwälten, Rechteanwälten,med.Experten…..eigesetzt werden,die diese Kausa rest und schonungslos aufklären!Nur so ist es möglich ,dass die ganze Wahrheit auf den Tisch kommt , ansonsten besteht die Gefahr daß unangenehme Dinge nie angesprochen werden……diese Pfuscher (Experten) müssen zur Verantwortung gezogen werden!😎
All das ist nur noch lächerlich! Will man uns jetzt ernsthaft erzählen das vorher nie jemand mit den Verantwortlichen bei der ELGA geredet hat? Das ist ein Abgekartetes Spiel! Man will uns nur nervlich dazu treiben Impfen zu gehen. Dieses Vorhaben ist gescheitert!