Nach Ludwigs Idee: Heftiger-Politstreit in Wien um ORF-Gebühr
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) will die bisherige ORF-Landesrundfunkabgabe durch eine neue Gebühr ersetzen. Begründung: Das Geld komme fast ausschließlich der Altstadtsanierung zugute. Dem widerspricht die ÖVP entschieden: “Alles nur Körberlgeld.”
Bürgermeister Michael Ludwigspricht sich dafür aus, dass Wien künftig als Ersatz für die Landesrundfunkabgabe eine neue Gebühr einhebt. Entsprechende Verhandlungen mit dem Koalitionspartner NEOS laufen. Diese hatten sich hier zuletzt ablehnend gezeigt. Das Thema ist laut Ludwig Teil der Gespräche zum nächsten Budget.
“Ja, das werden wir noch diskutieren”, sagte Ludwig. Denn natürlich bedeute jede Streichung einer Einnahme entweder eine andere Form einer Abgabe oder eben Leistungsreduzierung, gab er zu bedenken. “Das ist auch in dem Fall so. Wir verwenden diese Mittel in Wien fast ausschließlich für kulturelle Zwecke, insbesondere für den Altstadterhaltungsfonds.” Man könne damit Sanierungsprojekte etwa in Kirchen oder bei kulturellen Objekten rasch umsetzen. “Also ich würde da am jetzigen Zustand, an den sich die Bevölkerung auch gewöhnt hat, nichts ändern.” Aktuell hebt Wien 5,80 Euro Landesabgabe monatlich ein.
ÖVP-Rebellin Sachslehner: "Nur Bruchteil für Altstadtsanierung"
Die ÖVP widerspricht Ludwigs Plänen energisch: „Die Mittel aus der GIS-Landesabgabe sollten bereits seit Jahren in den Altstadterhaltungsfonds fließen. In Wahrheit macht sich die Stadtregierung jedoch mit dieser zusätzlichen Gebühr ein beachtliches Körberlgeld“, sagt Gemeinderätin Laura Sachslehner. Laut Ludwig würden die Gelder aus der aktuellen Landesabgabe sowieso „fast ausschließlich für kulturelle Zwecke, insbesondere für den Altstadterhaltungsfonds“ verwendet. Sachslehner: „Eine Anfragebeantwortung zeigt, dass in den letzten drei Jahren nur ein Bruchteil der Landesabgabe – nämlich zwischen 14 und 17 Prozent – in die Altstadterhaltung floss“, stellt Sachslehner klar und weist darauf hin, dass durch die Einnahmen der GIS-Landesabgabe in den letzten Jahren eine Rücklage von über zehn Millionen Euro gebildet worden sei.
„Es ist an der Zeit, dass Wien wie Oberösterreich und Vorarlberg die GIS-Landesabgabe endlich ersatzlos streicht. Es ist schlicht dreist, dass stattdessen eine neue Gebühr auch nur in Erwägung gezogen wird“, so die ÖVP-Politikerin.
Kommentare
“Linke” da steckt die böse Absicht schon im Namen!
“Linke” sagt schon der Name,korrekte Bezeichnung wäre Wegelagerer !
Und sie kassieren weiter ab die Roten, nur heisst es dann anders , der Ludwig glaubt echt wir sind Trottel. Das ist das einzige das die roten können, Leute aussackeln bis geht nicht mehr, um es anschliessend beim Fenster rauszuwerfen.
Und die Freunderl versorgen , siehe Deutsch. Mein Vater sagte schon zu mir gebt den Roten kein Geld in die Hand und er hatte Recht.
Ein Kandidat für den Karzer.
Ist so stinklangweilig 👎
Wien ist anders. Das stimmt irgendwie. Anders ist nicht erklärbar, dass in Wien ansässige Menschen, also solche, die sich als Wiener fühlen, seit mehr als 100 Jahren eine rote Stadtregierung wählen. Jedem das Seine. Wenn ihnen das Schweinchen (M. Ludwig) gefällt, dann sollen sie ihn haben.
So ist es, sie bekommen das was sie gewählt haben.
Wieso wird Sachslehner hier so auffällig oft hochgepumpt? Was macht die immer noch bei den Schwarzen, wenn sie wirklich etwas verändern will?
Wen der Ludwig mit seiner Kollegen und natürlich mit Kolleginnen der halbe Zahltag ( wo e schon Zuviel ist ) abgibt, haben sie noch genug und der Steuerzahler damit entlasteten könnte.
Wie wäre es wen ihr mal mit Hirn das Geld von fremden ausgibt und nicht nur sinnlose Projekte anschafft.
Wer der SPÖ glaubt kann nicht enttäuscht werden, weil Linke link sind.
Die Worte Sachslehners sind genausoviel wert wie die des Bunteskanzler Karli, nämlich nix, eine erztreue Nebelgranatenverteilerin wie der Mahrer, die Plakolm und das ganze Pack das glaubt der österreichischen Bevölkerung auf der Nase herumtanzen zu können und die Grünen sind die alleinigen Schuldigen ……
Ähm Moment mal die „Landesrundfunkabgabe“ wird für die Altstadt Sanierung verwendet ?? Ist ein Witz ??
Wien bekommt wegen einer längst überholten Nachkriegsregelung 4000 Euros pro Hauptwohnsitz, kleine Gemeinden etwa ein Zehntel. Der Grund ist das Wien weit über die Verhältnisse lebt und alle möglichen wichtigen Posten mit unqualifizierten Amigos belegt. Um das auszugleichen füllt Wiener Wohnen die Gemeinde Bauten mit Sozialtouristen und nimmt und und Menschen bis zum abwinken aus. Das heutige Wien Dank Spö eine Schmarotzerstadt und ein unleistbarer Wasserkopf.
Ungeheuerlich was in Österreich so abgeht. Wir Österreicher finanzieren also den aufgeblähten Wasserkopf von Wien. Das gehört umgehend und nachhaltig geändert!
„Denn natürlich bedeute jede Streichung einer Einnahme entweder eine andere Form einer Abgabe oder eben Leistungsreduzierung“, gab er zu bedenken.
Außer man spart bei der aufgeblähten Stadtverwaltung ein und frisst halt ein paar Schnitzel weniger.
Wie viel davon bekommt die st.Falter Klenk Kirche?
Nur Kassieren, Gebühren einführen und Steuergeld krallen – das können die Sozis. Zitat Adenauer von seinerzeit: “Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen”! Heute gültiger denn je.
Ludwig: „Fast ausschließlich für kulturelle Zwecke…“- also Drag-Queen-Lesungen im Kindergarten, Informationen in Schulen über Geschlechtsumwandlungen, Förderung islamischer Vereine, etc.?
Dazu ergoogelt man im Internet unter “Stadt Wien – Subventionsbericht 2015” , damals noch unter Renate Brauner, einen Bericht, der einen gleich auf den ersten Seiten aus den Socken wirbelt : Nepal, Kenia, Südserbien, Libanon, Mali, Simbabwe, SüdSudan, Uganda, Indien, Bangladesch, Kosovo….. mit Geldern zwischen 17.000 und 200.000 EUR erschließt man in Wien also weltweit die Kulturzentren dieser Erde ! Unpackable….
Kultur(irgendwo)sucht Stadt
die Kultur verloren hat!
Tja in den 90ern stand schon an der Autobahn Wien ist anders 👏👏👏👏👏 gleich dahinter “Ich könnt jeden Tag ein Schnitzelhaus Schnitzel essen.Das haben er und seine Bagage wohl sehr wörtlich genommen 🤣🤣🤣🤣🤣
die Stadtregierung ….macht sich ein beachtliches Körberlgeld… der Ludwig braucht’s ja, bloß nicht für uns !
Bei Wiener Wohnen gibt’s Schimmel, Defekte Thermen und vollgeschiXXene Treppenhäuser, aber die Kirche neu mit Goldfarbe zu bepinseln, ist dem Roten wichtiger. Ist für so was nicht schon die Kirchensteuer da?
Bei dem verharmlosend genannten “Körberlgeld” handelt es sich oft um bis zu sechsstellige Beträge. Sollte eher “Koffergeld” genannt werden. Erinnert an die berühmten “schwarzen Geldkoffer” von früher.
Mit der Parkgebühr kann er die Altstadt Sanieren vorausgesetzt
es arbeiten Firmen die nicht im Dunstkreis der Politik stehen.
Wer soziale Leistungen mit vollen Händen über Abkömmlinge aus aller Welt ausschüttet, der braucht Geld und das soll vom erwerbstätigen Mittelstand kommen, da kennt der Herr Bürgermeister keine Gnade, es ist nur mehr zum Kotzen
Was will der wissen an was wir uns gewöhnt haben?? I kann den Bladen nimmer sehen.
und schon wieder ein Punkt für die FPÖ! Mir fällt sonst keine Partei mehr ein, die man wählen kann, ach ja, und der Babler foaht 100 auf da Autobahn!? Des muaßt de amoi sogn traun …
Die Roten und das Geld der Anderen, dann kommen solche Sachen raus ,wie diese abscheulich ” Skulptur ” am Graben , dem Striedinger sein Coronapyjama im Wien Museum oder Skulpturen vom Che und für verurteilte Drogendealer auf der Mariahilferstrasse und andere Unsinnigkeiten mehr und das nennen DIE dann Kultur.
Bei Wiener Wohnen gibt’s Schimmel, Defekte Thermen und vollgeschiXXene Treppenhäuser, aber die Kirche neu mit Goldfarbe zu bepinseln, ist dem Roten wichtiger. Ist für so was nicht schon die Kirchensteuer da?
Wer hat uns verraten die Sozialdemokraten!
Nicht zu vergessen die schwarzen Sozialisten.
Und schon wieder der geldgierige Corna- Panik-Ludwig!
Haushalten hat der wohl nicht gelernt?
Ach ja, is ja a Roter, die leben eh nur vom Geld der anderen, wie´s der Babler gerade wieder einmal deutlich gamacht hat!
Frage:
Was hat eine Rundfunkgebühr – wie immer man dazu steht – mit Altstadtsanierung zu tun?
Und die, die am Land wohnen zahlen auch für die Altstadtsanierung?
Nur für welche Alststadt?
Wien? Eh klar!
So stellt sichs der gute Mann wohl vor!
Würde der Ludwig etwas differnezierter mit der Zuwanderung umgehen, hätt er bedeutend weniger Probleme mitm Budget!
Müsst auch nicht alle Töpfe, die irgendwo noch Geld liegen haben ausräumen und dann den geehrten Wiener, weil den rundum Alimentierten triffts eh net, z.B. in Form von überhöhten Energiepreisen zur Kasse bitten – um nicht zu sagen abzocken!
Wenn ich das Schnitzelgesicht nur sehe… dann reicht’s mir schon.
Ich muss jetzt (lt. Vorschreibung) für Heizung und Warmwasser da 8,4 fache des Durchschnitts der 10 Jahren zuvor zahlen, obwohl ich 12 % eingespart habe. Immer mehr Abzocke in Wien – es reicht – Widerstand!
2015 wurde uns versprochen die Generalsanierung beginne in ein bis maximal zwei Jahren. Man habe schon bei der Stadt Wien die Bewilligung eingereicht. Anscheinend braucht die Stadt Wien acht Jahre dafür. Und jetzt kommen dann die Ausreden: Baustoffe zu teuer , zuviel Regen , zuviel Sonne , Corona ist schuld , usw: usw: Sanierung ein Scherz Seit 9 Jahren wohnt unter mir niemand,ober mir der Dachboden.Meine Heizkosten betragen 200 Euro pro Monat zuzüglich 600 Euro zum Heizen im Winter.Wehlistrasse 136-148 1020 Wien
Eine Wohnhausanlage die unter Denkmalschutz steht.
Eigentümer: GWSG ( Wiener Stadtwerke )
Sanierung: seit Jahren versprochen. ( zu teuer usw… )
Bei Baudenkmalen besteht – so wie bei allen anderen Bauten – die Verpflichtung zur Erhaltung in einem ordnungsgemäßen Zustand, wie es auch in den Bauordnungen vorgesehen ist. Darüber hinaus können Bau- oder Restaurierungsmaßnahmen vom Bundesdenkmalamt nicht aufgetragen werden.
Das Bundesdenkmalamt kann Restaurierungsarbeiten, denkmalspezifische Maßnahmen, Voruntersuchungen sowie Arbeiten und Maßnahmen im Sinne der Denkmalpflege an unter Denkmalschutz stehenden Objekten fördern.
Wozu braucht man überhaupt Denkmalschutz?
Alte Bausubstanz hat kulturellen, aber auch wirtschaftlichen Wert. Sie trägt wesentlich zu unserer Lebensqualität bei und ist Teil unserer Geschichte und Identität. Weil sie einmalig und besonders ist, kann man sie – einmal zerstört – auch nicht wiederherstellen. Es gilt daher, die Hinterlassenschaften zu erhalten, zu pflegen und mit Leben zu erfüllen. Der Denkmalschutz hilft, dieses kulturelle Erbe gemeinsam mit den Menschen, die in der Region leben, zu bewahren.
Die SPÖ sollte sich schleunigst umbenennen den sozial ist diese Partei seit Vranitzky nicht mehr.
Sozialismus ist eine politische Lehre und hat nichts etwas mit sozial sein zu tun!
Wien ist anders, mehr kann man da nicht sagen !
Anstatt die inflationäre Anzahl an Steuergeld vernichtenden Aktionen, von denen die Vorfeldorganisationen von Linksgrün gut und gerne leben, zu beenden, wird natürlich sofort von Leistungsreduktion gesprochen. Wer hier den Parteienstaat nicht erkennt, der wird den Schuss niemals hören.
Keine Debatte, Herr Bgm. von Wien, denn die SPÖ sollte endlich sozial werden und Gebühren verringern, abschaffen und nicht immer neue erfinden. Ihr Roten zockt die arbeitende Wiener Bevoelkerung ab, u. zw. ganz ordentlich, das ist oesterreichweit einmalig. Natuerlich muss die SPÖ ihrem Bonzentum entsprechend auftreten, feiern und sich selbst fuerstlich bezahlen. Auf alle Fälle finanziert die rote Gemeinde Wien, jenen Gaeste, die keiner eingeladen hat, eine Rundumversorgung, auf Kosten der Steuerzahler. Eine Versorgung, welche in Oesterreich ihresgleichen sucht. Die Roten predigen Wasser und trinken sehr reichlich Champagner!
Und Steiermark…..gehört auch zu Österreich…Frau Sachslehner..
Das Schnitzelgesicht und seine Ideen, benennen wirs einfach um zahlen müssens trotzdem.