Eine für Mittwochabend angemeldete Pro-Palästina-Demo in der Wiener Innenstadt ist wenige Stunden zuvor untersagt worden. Dieser Schritt sei “zulässig und geboten”, sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in der Landespolizeidirektion Wien. Die Veranstaltung wurde aus Sicherheitsgründen untersagt, da Personen mit Sympathien für Hamas-Terroranschläge gegen Israel anwesend sein könnten, erklärte Pürstl in einem Hintergrundgespräch.

"Eindeutige Gewaltaufrufe"

Pürstl berief sich auf jüngste nachrichtendienstliche Erkenntnisse, denen zufolge die ursprünglich als Mahnwache angemeldete Veranstaltung in “eindeutige Gewaltaufrufe” in Richtung des Staates Israel münden hätte können. Im Vorfeld seien im Internet Einladungen zu der Mahnwache mit von der Hamas verwendeten Codes verbreitet worden, die ein freies Palästina und die vollständige Auslöschung des Landes Israel gutheißen bzw. propagieren.

Die Veranstalterin der Kundgebung habe sich davon nicht distanziert, weshalb man sich nach einer “ganz sorgfältigen Abwägung” dazu entschlossen habe, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen.

Mindestens 1200 Israelis getötet

Ab 18.30 wollten Freunde der Palästinenser, deren militante Landsleute aktuell in einer unfassbaren Mordlust mindestens 1200 israelische Frauen, Männer und auch Kinder abgeschlachtet haben, eine große Demonstration mitten auf dem Stephansplatz abhalten. “Wir haben rechtlich keine Chance, das zu verhindern”, hörte der eXXpress zunächst aus dem Innenministerium. Nun wurde die Demonstration doch untersagt.

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