Nach SPÖ-Debakel: FPÖ fordert Aus für Briefwahl und OSZE-Wahlbeobachter in Wien
“Wer den Schaden hat, …” – wie das Sprichwort weitergeht, erfährt die SPÖ zur Stunde fast im Minutentakt. Nach dem Desaster rund um die Wahl des neuen SPÖ-Vorsitzenden fordert Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp nun ein Aus für die Briefwahl und die Entsendung von OSZE-Wahlbeobachtern bei der nächsten Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl.
„Die dubiosen Vorgänge in der SPÖ lassen möglicherweise darauf schließen, dass bei dieser Obmann-Wahl nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Auch bei den Wahlen in Wien kommt es immer wieder zu Ungereimtheiten und Gerüchten, dass etwa in Migranten-Communities und in Pensionistenwohnhäusern Stimmen zentral gesammelt und dann verschickt werden. Damit ist dem Wahlbetrug Tür und Tor geöffnet. Aus diesem Grund soll bei der nächsten Wien Wahl jeder Wähler seinen Stimmzettel persönlich in eine Wahlurne einwerfen müssen – entweder am Wahltag direkt oder die Woche davor im Magistratischen Bezirksamt“, so Nepp.
"An Inkompetenz nicht zu überbieten"
Weiters verlangt Nepp die Kontrolle der Wahl durch Beobachter der OSZE. „Wenn es die SPÖ nicht einmal schafft, ihre eigene Vorsitzwahl ordnungsgemäß durchzuführen, dann sind ähnliche Vorfälle bei Wahlen in ihrem Einflussbereich nicht auszuschließen. Die SPÖ ist an Inkompetenz nicht zu überbieten und hat mit diesem kuriosen Vorfall nicht nur jegliches Vertrauen verspielt, sondern auch bewiesen, dass sie ohne Kontrolle auch ihre Machtstellung schamlos ausnützt. Daher muss diese Wahl von internationalen Wahlexperten objektiv beobachtet und überprüft werden“, bekräftigt der Wiener FPÖ-Obmann.
Nach dem Desaster rund um die Wahl des neuen SPÖ-Vorsitzenden fordere ich ein Aus für die Briefwahl und die Entsendung von #OSZE-Wahlbeobachtern bei der nächsten Wien Wahl.
— Dominik Nepp (@DominikNepp) June 6, 2023
Kommentare
Ich bin auch dafür.
Nepp will so wohl pflegebedürftige und bettlägrige Menschen um deren Stimme bringen. Unglaublich für eine Partei die Freiheit für sich beansprucht”
Trete ebenfalls dafür ein, dass diese Briefwahl abgeschafft wird.
Liegt vielleicht daran, weil die Fpö Wähler intellektuell mit den Abläufen der Briefwahl überfordert sind. Viele haben bei Häupels letzter Wahl auch geglaubt, dass die Wahlbenachrichtigung eine Wahlkarte ist, war ein echter Spaß damals.
Stimme Herrn Nepp zu, weg mit der Briefwahl und OSZE Wahlbeobachter in grösseren Städten.
Oder wie in Frankreich machen: dort kann man nur entweder als Person im Wahlbüro wählen, oder sich von einer Person vertreten lassen, nachdem sie von einem selbst dazu ernannt worden ist vor den Augen eines Polizisten oder anderen Staatsbeamten.
Ich stimme Herrn Nepp zu. Die Briefwahl öffnet Tür und Tor für Wahlbetrug und sollte umgehend abgeschafft werden. Was mir schon lange auffällt ist der Umstand, dass die Briefwahlstimmen immer überproportional auf linke Parteien entfallen. Angeblich, weil die Briefwahl bevorzugt von den ” Intellektuellen” genutzt wird. Einfach nur lächerlich diese Argumentation der Öffentlich-Rechtlichen.
Ich vermute, dass die letzten BP Wahlen manipuliert wurden, insbesondere gab es bei der Wahl Hofer – VdB einige Ungereimtheiten. Mein Vertrauen in die staatlichen Institutionen ist daher gering. Nicht umsonst wurde Österreich als Demokratie im internationalen Ranking herabgestuft. Ein mehr als trauriger Befund.
Die OSZE-Beobachter hätte man schon in Linz gebraucht.so konnten die Wiener roten das Wahlergebnis manipulieren.Oder glaubt wirklich jemand das das mit rechten Dingen abgelaufen ist.
ja, lieber Dominik – der ansatz ist richtig, nur sie werden genau das GEGENTEIL tun:
man wird die digital wahl schmackhaft machen…..da verdienen wieder US-freunderln (vom Kurzen vielleicht?) und man kann NOCH besser fälschen…
…in Wiener Spitälern und Wiener Pensionistenwohnheimen werden die Stationsschestern und Schwesterinnen angehalten Wahlkarten für Patienten und -innen zu bestellen. Am Wahltag kommt die fliegende Wahlkommision (Anmerkung: zusammengesetzt aus Gemeinebediensteten) und sammelt die Wahlkarten wieder ein – jetzt auf einmal mit einer gültigen Stimme versehen. …..sehr beliebt auf allen Stationen wo KlientInnen sich nicht mehr äußer können da z.B. schwerst dement oder bewußtlos oder sediert im Bett liegend…..so praktisch diese Briefwahl….
Diese Forderung ist lächerlich. Typisch FPÖ!
Briefwahl ist für mich Betrügerwahl.
An die Wahl in Wien und an die BP Wahl denken!!!
mich wundert es immer wieder, dass die SPÖ in Wien so einen Vorsprung hat…..weiß man es? Nein
amerikanische wahlkarten zählmaschienen
Nepp hat recht. Seit der Briefwahl traue ich keinem Wahlergebnis mehr zu 100%. Wenn man wählen WILL, wird der Gang ins Wahllokal auch nicht zu Weit sein.
Zudem sollte das Wahlalter wieder zumindest auf 18 hinaufgesetzt werden. Dann kann man vielleicht einigermaßen davon ausgehen, dass sich manche der Wahlberechtigten wirklich mit Parteien, deren Zielen und Wahlprogrammen auseinandergesetzt haben. Einst lag das Wahlalter bei 21 Jahren, ab dann galt man als erwachsen. Abgesehen davon, dass ich glaube, dass in der heutigen Zeit 40-Jährige oft nicht erwachsen sind, sind 16-Jährige es keinesfalls.
Die Briefwahl hat das größte Potential für Wahlbetrug und wird sehr sicher seit Jahren dafür genutzt. Niemand kontrolliert die Unterschriften auf den Kuverts. Niemand kontrolliert, wie die Wahl vor sich geht. Als würde es nicht schon genügen, dass Betreuer gewissen Klienten vorgeben, wo sie ihr Kreuz machen sollen. Herr Nepp hat absolut recht und ich fordere auch das Ende dieser sicher vielerorts belachten Aufforderung zum Betrug. Das Wahlrecht ist ein Privileg. Wer wählen will, muss sich schon ins Wahllokal bewegen. Wer das körperlich nicht (mehr) kann und geistig in der Lage ist, seine Wahl eigenständig zu treffen und durchzuführen, soll in den Genuss einer mobilen Wahlkommission kommen, die aus je einem Vertreter der Parteien besteht.
Kopfschüttel, bei jeder Wahl zum Elternbeirat geht es offener zu. Die Sozen halt.
Ich bin auch für Wahlbeobachter. Denn das was bei der Wahl in der SPÖ abgelaufen ist, ist autokratisch und nicht demokratisch.
Man darf nicht vergessen, dass Doskozil die meisten Stimmen bei der Wahl hatte, wo noch „alle“ SPÖ-Parteimitglieder wählen durften. Die wurden nun „autokratisch“, von Parteiführungen überstimmt. Somit ist die „Volksvertretung“ der SPÖ-Mitglieder in keiner Weise gegeben.
Dazu kommt noch, dass „ganz Plötzlich“ ein Fehler bei der Wahl aufgetaucht ist und doch Babler die meisten Stimmen hat. Wer kann denn schon garantieren, dass da nicht nachträglich manipuliert wurde?
Wirklich „demokratisch“ wäre es, wenn es eine Stichwahl für die SPÖ-Mitglieder geben würde, die unabhängig überprüft wird.
Bitte 💙 nicht locker lassen. Der Sumpf ist tiefer als Ibiza 🤔 Wetten ?
Wählen wie früher, Wahlpflicht an der Urne, Alkoholverbot, wählen erst ab 18, kein Steuergeld für Wahlwerbung. Dann hört sich der ganze Sumpf auf. Aus fertig.
Die Linken waren, sind und werden immer link sein!
Damit haben sie vollkommen „recht“.
Darum ist mir lieber eine „rechte“ Wahl. Nach „Recht“ und Gesetz.
Briefwahl ist aufgelegter Betrug!
Ja, aber bitte aus Russland und China und Syrien und der Türkei, nicht diese Soros / WEF Geisteskinder! Sonst geht das so aus wie bei er SPÖ MIT Beobachtern!
Es ist auch ein Unding, dass Österreicher im Ausland bei unseren Wahlen wählen dürfen. Die leben nicht einmal hier, wollen aber über die Politik mitbestimmen?! Dreist! Wer als Bürger seinen Hauptwohnsitz nicht in Österreich hat, sollte das Wahlrecht vorübergehend verlieren .
Der schlaue Herr N. sollte sich auch einmal von unabhängigen Experten untersuchen lassen.
Wäre bei dir eher nötig.
Briefwahl in ganz Österreich nur noch für jene Ausnahmen, die keinen adäquaten Internetzugang haben oder anders verhindert sind online zu wählen. Parteiintern mit entsprechend freigeschalteten Berechtigungsgruppen. Wo ist das Problem? In anderen Ländern ist es bereits seit einigen Jahren möglich online die Wahlstimme abzugeben. Wäre hier mit A-Trust auch machbar. Für die österr. Regierung scheinen sich mittelalterliche Prozesse eher zu eignen, wie es scheint.
Wenn es Stalin schon gewusst hat,wundert es mich etwas,daß erst jetzt auf die Vermutung aufkommt,daß “Wahlen” vielleicht gar keine Wahlen waren/sind und sie nach Belieben manipuliert werden.
“Die Menschen,die eine Stimme abgeben,entscheiden überhaupt nichts. Die Personen,die die Stimmen weiter leiten und zählen,entscheiden alles”
AUS für Briefwahl ist hoch wichtig. Aber nicht genug.
Man muß künftig ALLE einzelnen Urnenergebnisse schriftlich veröffentlichen und die Summe bilden. Es muß jeder Prüfer aus jeder Wahlkommission in der Liste nachschauen können, ob seine eigenen Zahlen richtig eingetragen wurden und er muß weiters eigenständig alle Urnen österreichweit händisch zusammenrechnen können, um das PC Ergebnis zu kontrollieren.
WENN ein PC einfach mit einem Operator gespeist sein kann, wo zum PC gesagt wird, trag die Summe aus Spalte A auf der nächsten Seite in Spalte B ein, ist dem Wahlbetrug Tür und Tor geöffnet.
Bitte bei jeder Wahl, besonders bei der nächsten NR Wahl!
Vollkommen richtig.
Ich bin auch ein Gegner der Briefwahl, denn niemand kann dabei garantieren, dass das geheim abläuft.
In Wien vermute ich eher (und es ist schon mehr Gewissheit), dass da Leute, im immigrantischen Teil der Stadt, durchgehen und für “Wähler” ankreuzen, die dann nur mehr unterschreiben.
Aus für die Briefwahl? Als nächstes kommt dann das AUS für alle Errungenschaften der modernen Zivilisation?
Die Briefwahl ist für dich eine Errungenschaft der modernen Zivilisation? Gehts noch?
In der heutigen Zeit sollte es möglich sein elektronisch zu wählen viele Länder machen das schon
Ich fordere auch dringend eine Wahlbeobachtung unter der Leitung der OSZE. Diese Briefwahlstimmenabgabe ist mir seit jeher suspekt und bringt anscheinend, wie die letzten Jahre gezeigt haben, nur Gewinne für eine bestimmte, politische Seite des Staates Österreich. Das ist schon äußerst seltsam!
So blöd können nicht einmal SPÖ ler sein. Da muss mehr dahinterstecken. Und ob das das erstem Mal war, wird man klären müssen. Jedenfalls hat die österr. Demokratie eine Proletenpartei wie die SPÖ nicht verdient.
Die gesamte Regierung gehört abgeschafft !! Neuwahlen !!!
Rote und Grüne machen sich stets stark für ein erweitertes Wahlrecht für Migranten.
Ich fordere Schluss damit:
Ich habe auch 2 Staatsbürgerschaften, weil ich ein Sonderfall war, bin 73 und hab in meinem Geburtsland nie gewählt, weil ich dort seit meinem 8,Lj keinen festen Wohnsitz hatte und in einem Register gemeldet war. Ich hab in Ö seit dem 21. Lj fast an jeder Wahl teilgenommen.
Wer hier in Ö lebt und die Staatsbürgerschaft hat dürfte eigentlich nicht in einem anderen Land wählen.
Ausgenommen er hat aus besonderen Gründen 2 Staatsbürgerschaften.
Wer hier wählen will, muss sich entscheiden wo er hingehört oder ob er nur hier arbeiten will, dann gibt es kein Wahlrecht und auch keinen Daueraufenthalt.
Das ganze war früher strenger geregelt.
Mein Vater musste 10 Jahre auf die Staatsbürgerschaft warten und einen festen Arbeitsplatz haben. Dann durfete er in Ö wählen.
Danke, für die sehr richtige und ehrliche Meldung! Was ist hier denn zensierwürdig?
Nepp überzieht mal wieder kräftig. Hofft so seine verunsicherte Klientel anzusprechen. Wenn er so gescheiht daher redet, hätte ich mir in der heutigen IT Zeit eine zukünftigern, einem Politiker der für mehr Arbeitsplätze Eintritt vorgestellt. Denn die Zukunft ist Digital.
Ein System ist so gut wie das schwächste Glied. Die FPÖ unter NEPP ist in Wien gut aufgestellt. Also was wäre wenn in der FPÖ so eine Wahl in Aussicht gestellt worden wäre. Was hätte sie intern gemacht? Zwischen HOFER und KICKL wurde offiziell nie abgestimmt. Zumindestens kam nichts an die Öffentlichkeit. Ich nehme an einer von Beiden war mental einfach stärker, oder einer schlauer.
Wenn die FPÖ zum “gackern” anfängt ist nicht selten auch bei ihnen nicht alles ok. Nur sie ist zurzeit einfach besser. Sie schafft es zum richtigen Zeitpunkt Kommentare abzusenden.
Georg-Josef Scherbaum: Geordnete und kontrollierte Wahlen zu fordern ist kein Übertreiben, sondern eine Absicherung für jeden einzelnen Wähler, daß seine Stimme richtig ankommt. Die Fpö hat es sich zur Aufgabe gemacht für ihre Wähler zu arbeiten und löst eventuelle innerparteiliche Differenzen, wie es sich gehört, um sich ohne Intermezzo ihren Aufgaben widmen zu können anstatt über die Medien nach SPÖ Vorbild Parteiinterne Kriege auszutragen. Das braucht kein Wähler! Sondern Geschlossenheit und Voranbringen!
Ich habe noch nie FPÖ gewählt, unterstütze die FPÖ aber in dem Fall vollumfänglich.
Eine Briefwahl ist schon deshalb bedenklich, weil der Wahlkampf weiterläuft obwohl bereits Briefwähler abgestimmt haben.
Eine Briefwahl sollte nur jenen Bürgern möglich sein, die zu krank sind um zu den Wahllokalen zu gehen und wenn dann sonst nur für Auslandsösterreicher.
Nach dem SPÖ-Desaster wären unabhängige Beobachter durch die OSZE aber sehr zu empfehlen. Diese Beobachter sollten aber keinen Bezug zu österr. Parteien haben, das gehört auch genau geprüft.
Diverse Wahlen der Vergangenheit (speziell die letzten BP-Wahlen – wo der Sieger “zivilgesellschaftlich” erwünscht war und es dann auch geworden ist) sind Grund genug, da mal genau hinzusehen.
Ich habe einen Zweitwohnsitz und daher kann ich nur mit Briefwahl wählen. Ich bin aber dafür, dass eine rigorose Kontrolle einer Wahl bei uns stattfinden soll. Ich habe nämlich die Befürchtung, dass es bei uns in der Wahl Demokratie schon mehrmals so geschummelt wurde.
Das stimmt so nicht. Denn auch als Zweitwohnsitzer (in Österreich) brauchen Sie nur eine Wahlkarte und mit dieser Wahlkarte können Sie in jedem Wahllokal in ganz Österreich am Wahltag Ihre Stimme abgeben. Es braucht dafür keine Briefwahl.
Die vorletzte Bundespräsidentenwahl muß sofort überprüft werden. Wo kommen die vielen VdB Stimmen auf einmal her (von der Post?). Die Briefwahl gehört sofort ersatzlos abgeschafft.
Ganz in meinem Sinne. Die Briefwahl ist eine Betrugswahl, der Meinung war ich schon immer. Wenn auf Urlaub oder aus anderem Grund das Wohort-Wahllokal nicht aufgesucht werden kann, dann mit Wahlkarte in einem anderen offiziellen Wahllokal in Österreich oder in der österr. Botschaft im Ausland. Es muß jeder persönlich alleine und geheim wählen !!!
Briefwahl ist geheim. Sie haben es selbst in der Hand. Nicht jeder:e hat an diesem betagten Tag eventuell Zeit. Wir leben in einer Demokratie wo man das Recht hat zu wählen. In der heutigen Zeit muss das System es schaffen alle Möglichkeiten einem Wähler/Wählerin zu ermöglichen. China und die RUS schaffen dies auch. Angst vor Neuem ist unbegründet. Auch die motorischen Befindlichkeiten sind zu beachten. [Was nicht geht ist, dass jemand für eine-n betagten oder seiner Sinne nicht mächtigen Person das “Kreuzerl” macht.]
China schafft es vor allem deshalb, weil es völlig wurscht ist, was auf dem Wahlzettel steht.
Es gewinnt immer die KP.
Absolut richtiger Vorschlag, auch auf Bundesebene! Die Briefwahl gehört abgeschafft. Wer am Wahltag keine Zeit hat, kann vorab direkt bei der Gemeinde wählen. Wir brauchen angesichts all der Vorfälle und Gerüchte (auch in der Vergangenheit) eine Stärkung des Vertrauens in die Korrektheit der Wahl, und da ist die Abschaffung der Briefwahl eines der wichtigsten Elemente.
Ja der Meinung war ich schon immer, sonst ist man von Wahlbetrug nicht sicher…. kann gar nicht so gut überwacht werden.
Und wie sich jetzt zeigt, frage ich mich wieviele Wahlen bis jetzt falsch waren!!!
Sehr richtig!
Briefwahl sofort abschaffen und starke Kontrollen durch OSZE vor allem in Wien in den Altenheimen, Pflegeheimen und sämtlichen anderen Einrichtungen, wo mit Sicherheit in den letzten Jahrzehnten Wahl-Schindluder betrieben wurde, durch Sozis! Ich vertraue denen schon lange nicht mehr, denn mit Sicherheit wurden die in den letzten Jahren durch Wahlbetrug immerfort Gewinner.. Das gibt es nicht, denn von jedem Wiener höre ich, dass sie schon lange keine Sozis mehr wählen.. Da fragt man sich wo kommen ständig die Ergebnisse im Sinne der Sozis her!
Es ist doch ganz einfach, das Ergebnis wurde dèn Anfoŕderungen (Bgm Ludwig) angepasst! War vorhersehbar!
Richtig. Briefwahl gehört sofort abgeschafft, diese ermöglicht jede Manipulation zum gewünschten Ergebnis!
Mich würde es jetzt nicht wundern, wenn Neuwahlen kommen würden. Da die SPÖ praktisch unwählbar ist, hätten Blau und Schwarz leichtes Spiel.
@Rudolf Kolba: Die ÖVP gehört doch genau so zu diesem System, wie die anderen Parteien. Denken Sie wirklich, dass die so hilflos sind und sich von den Grünen herumschubsen lassen? Schauen Sie auf EU-Ebene, wo die ÖVP Fraktion beispielsweise für ein Verbrenner-Aus stimmen, obwohl sie Gegenteiliges behaupten tun zu wollen. An den Taten und nicht an den Worten sollte man die Verantwortlichen messen.
Ja, die ÖVP gehört zu diesem System, aber bevor man die rot-grüng-pinke Katastrophen Parteien, die allesamt für Massenzuwanderung von Moslems in unser Sozialsystem sind, kann man nur FPÖ und Schwarze wählen! Und das ist auch gut so!
Dieses AUS für die Briefwahl, DAS hätten wir schon bei der letzten BP Wahl gebraucht ebenso unabhängige Wahlbeobachter! Dringender als dringend! Denn da ist sicher auch nicht alles richtig gelaufen wobei, bei der herrschenden Meinungsfreiheit in Österreich muss man ja schon dazu sagen es gilt die Unschuldsvermutung
Irgendwie erinnert das an die erste BP Wahl