Nächster riesiger Waffentransport durch Österreich - kein Risiko für Neutralität?
Mit der österreichischen Neutralität sei das alles vereinbar, sagt die Bundesregierung: Erneut zeigt ein aktuelles Video aus Udine, wie ein gewaltiger Bahntransport mit mehr als 20 M109L-Panzerhaubitzen den Bahnhof Richtung Österreich verlässt – dass diese Geschütze für die Ukraine bestimmt sind, ist anzunehmen.
Bereits vor wenigen Wochen wurden slowenische Kampfpanzer vom Typ M-55S über Österreich nach Tschechien geliefert – weil unser Nachbarland keinen Krieg führt, wie dies mit der Neutralität vereinbar. Natürlich weiß man auch in der Bundesregierung in Wien, dass nicht Prag plötzlich mit slowenischen Kampfpanzern die eigene Armee aufrüsten will, sondern damit die Ukraine massiv unterstützen möchte.
Jetzt rollt die nächste gewaltige Waffenlieferung per Bahn über das neutrale Österreich: Italien schickt der ukrainischen Armee offenbar mehr als 20 Stück der Panzerhaubitze M-109L, die auch in ähnlicher Ausführung noch immer beim Bundesheer im Einsatz sind. Die M-109L mit einer Reichweite des 155-mm-Geschützes von mehr als 20 Kilometern sind für die ukrainischen Streitkräfte extrem wichtig: Die Unterlegenheit bei Artillerie-Systemen wirkt sich an der 1200 Kilometer langen Front dramatisch gegen die ukrainischen Truppen aus. Dass für den brisanten Eisenbahn-Transport vermutlich ein anderes Endziel in Tschechien oder in der Slowakei angegeben worden ist, darf angenommen werden.
Völkerrechtler sieht die Situation etwas kritischer
Auf den Bahnsteigen in Udine staunten die Passagiere jedenfalls nicht schlecht, als nun dieser Zug voller Panzerhaubitzen bei ihnen Richtung Österreich rollte: Einige drehten gleich mit ihren iPhones Videos und stellten diese ins Netz. Die russische Aufklärung weiß dadurch auch, dass diese M-109L in den nächsten Wochen am Kriegsschauplatz eintreffen werden.
Auch die aktuell zahlreichen Überflüge von NATO-Militärmaschinen über Österreich werden von der Bundesregierung sehr gelassen gesehen – auch sie seien mit der Neutralität vereinbar, da sich die “NATO-Länder nicht offiziell in einem Krieg befinden”. Der Wiener Völkerrechtler Ralph Janik sieht die italienischen Überflüge in einem Gespräch mit der Kleinen Zeitung jedoch deutlich kritischer: “Da loten wir unsere Neutralität schon ziemlich aus”, wird er zitiert. Italien sei zwar nicht in den Krieg verwickelt, unterstütze mit den Lieferungen jedoch eine der kriegsführenden Parteien.
Kommentare
Es ist mittlerweile ein Krieg der NATO
Warum wird in den Medien nicht darüber berichtet, dass ca. 160 NATO-Offiziere in einer Bunker- Zentrale in der Ukraine von einer Hyperschallrakete getroffen und getötet wurden?
Was machen NATO – Soldaten in der Ukraine?
Es wird darüber nicht berichtet, weil es nie passiert ist. Außer in deinen Foren und deiner “Welt”. Die Kommentarspalten scheinen hier sehr von Putinisten und Verschwörungstheoretikern beherrscht zu werden.
Übrigens, lieber Informant, wenn die Ukraine NATO-Soldaten tatsächlich einladen sollte, dann hätte die NATO auch jedes Recht welche zu schicken. Die gleiche Argumentation nutze auch Russland um in Syrien einzugreifen und dem syrischen Regime beim Mord am eigenen Volk unter die Arme zu greifen.
Und Völkerrechtlich war und ist dies auch in Ordnung, also auf Einladung eines Staates militärisch einzugreifen und nicht der Massenmord an Zivilisten.
Aber mach dir mal keine Sorgen. Sofern du Österreicher bist, wirst du nie einen Krieg hautnah erleben. Denn deine Nachbarländer respektieren die Neutralität und sind nicht so Kriegslüstern und Imperialistisch wie das putinistische Russland…dessen Nachbarländer seit 22 Jahren Einmischungen jedweder Art durch Russland ertragen müssen.
Es lässt sich gut in Neutralität leben, wenn man nur von friedlichen Nachbarländern umgeben ist und nie der Gefahr eines Krieges ausgesetzt ist und sich hinter anderen Ländern verstecken kann.
Den Verantwortlichen ins Stammbuch geschrieben, wir sind der Neutralität verpflichtet
Es ist doch schön zu sehen, dass tatsächlich immer noch viele glauben die NATO wäre ein Verteidigungsbündnis, also dass alleine ist schon unfassbar – gegen wen denn? Jeder der meint es sei eine gute Idee Waffen in ein Krisengebiet zu liefern, der bewaffnet wohl auch Schüler bei einem Konflikt im Schulhof, denn die Logik würde das gebieten? Zum Glück fühlt man sich aber eh gut informiert und auf der richtigen Seite, wo man doch ganz klar weiß wer der böse ist, nicht wahr? Jene welche meinen Waffen zu liefern sei eine gute Idee, die sollten sich mal mit dem Gedanken anfreunden wie’s denn so wäre, wenn Sie aus dem Fenster blicken und rund herum zerstörte Gebäude sehen und sich plötzlich in einer Dystopischen Umgebung wiederfinden. Aber dann können sich diese Menschen immerhin darauf berufen Moralisch richtig gelegen zu sein bevor die letzte Reise angetreten wird. Aber vielleicht geht’s eh auch schneller und ein Atomblitz regelt das prompt, dann muss auch nicht mehr viel überlegt werden.
Meiner Meinung nach geht das gar nicht. Österreich muss neutral bleiben.
“Den Transport zu stoppen” würde ich als feindliche Handlung Österreichs gegenüber der NATO interpretieren.
Meiner Meinung nach geht das gar nicht. Österreich muss neutral bleiben.
All diese Politiker sollten lediglich mit einem Gewehr gerüstet, an die Kriegsfront geschickt werden.
Ich hasse all diese Kriegstreiber.
Mir geht es auf den Wecker mit diesen Deutschen Kriegstreiber.
Also ich schätze und verstehe Orban jeden Tag mehr. Als NATO Mitglied schickt Ungarn keine Waffen in die Ukraine und lässt auch keine Militärtransporte durch das Land. Er argumentiert auf internationaler Ebene für den Frieden. Nebenbei sind sie milit gut ausgerüstet, immer die 2% von BIP für Milit ausgegeben. Es gibt noch Regierung mit Rückgrat.
Es sind auch jede menge polnische und litauische lkw auf der a2 unterwegs biegen alle nach triest ab.vor 2 jahren habe ich noch keinen einzigen gesehen
.
Muss man die Idioten in unserer Regierung wirklich zuerst in einen Krieg schicken damit sie Kapieren was es heist in einem NEUTRALEN und friedlichen Land Leben zu Dürfen, da beweist sich wieder einmal unter anderem unser OBERHAUPT mit Russischen wurzeln und kein echter Österreicher Kapiert es !.
Bald könnten russische Panzer in die Gegenrichtung fahren, nachdem die Bidenversteher ja 100%ig davon überzeugt sind, dass Putin bis nach Lissabon marschieren wird. Keine Ahnung was er in Mittel- und Westeuropa will (ich denke in Russland gibt es genug Idioten), aber womöglich will er sich kulturell bereichern lassen.
Also ein russischer panzer (T90) ist ja schon in den USA angekommen 😉
Ich weis noch wie der Irak Krieg im vollen Gange war durften die NATO /USA über österreichischen Luftraum fliegen wenn sie unbewaffnet waren wegen der Neutralität Da wurde streng gehandhabt und jetzt läßt man sie gewähren,finde das ist Falsch und gehört sofort eingestellt.Den Krieg verurteilen und Waffen durch das Land liefern lassen ist was ganz anderes,jetzt sind wir ein Teil der Kriegsführenden Partei und nicht mehr Neutral.
Ja, so sehe ich das auch.
Unglaublich, wie sich unsere Regierungsvertreter samt HBP (der das ja offensichtlich noch unterstützt) die Neutralität zurechtlegen und biegen. Der eine meint: moralisch sind wir es nicht, dem anderen wiederum ist sein Gewissen nicht neutral. Herumgeeiere, dass es nicht mehr auszuhalten ist. Die Politiker sollten unseren Staat beschützen und genehmigen das einfach so – weil anscheinend die Gut-Moral über dem Verfassungs-Gesetz steht.
Wenn es nur bei der Bezeichnung aus Russland „Unfreundlicher Staat Österreich“, bleibt, haben wir immens Glück Herr VdB? Können wir uns noch neutraler verhalten? Da geht schon nochwas?
Wichtig ist, “rote Linien” und was Kriegsbeteiligung ist und was etwa nicht, das darf nur der “Wertewesten” entscheiden. Andere Länder, egal ob Russland, Jemen, Syrien usw. haben da kein Mitspracherecht! Ironie “off”!
Neutralität heißt auch Waffen an beide Seiten zu verkaufen. Also haltet mal die Füße still und bildet euch nicht ein hier irgendwas mitbestimmen zu können.
Es wird Zeit, dass die FPÖ in die Regierung kommt, um dieser verfassungswidrigen Praxis endlich einen Riegel vorzuschiebt. Hier werden die Schranken des Neutralitätsgesetzes – unzulässig – extensiv ausgelegt, nur um dem transatlantischen Narrativ gerecht zu werden. Ich kann mich nicht erinnern, dass die österreichische Bevölkerung darüber abgestimmt hat, dass mit dem Beitritt zur EU auch unsere Neutralität aufgegeben werden sollte (Irische Klausel hin und her – das war alles nur ein Nebelgefecht). Genauso verhielt es sich übrigens auch im Jugoslawienkrieg, wo es kein Mandat des UN-Sicherheitsrates gab und Österreich tatenlos den Natoüberflügen zusah. Für sowas brauch ich dann kein Bundesheer – höchsten zur Folklore am Nationalfeiertag (und für das ist es zu teuer…). Aber in der Zwischenzeit ist auch schon unsere Generalität vom Kriegsvirus dermaßen angesteckt und sabotiert unsere Neutralitätsverpflichtung wo immer es nur geht, nur um Teil der kranken NATO-Community zu sein/werden …
Van der Bellen sollte der Hüter der Neutralität sein. Er ist aber eher der Totengräber der Neutralität.
Tolles Argument für Van der Bellen.
“Raus aus der Isolation! Nein zum Hinterwäldlertum! Van der Bellen!”
Neutralität ist fast aufs Monat so alt wie ich.
Ich will noch nicht abtreten !
Die beste Errungenschaft seit dem zweiten Weltkrieg !!!
zu obige Frage: NEIN das ist Waffenlieferung an ein Kriegsland durch die Hintertür
Finden Sie das lustig? Diese Transporte gehören endlich gestoppt.
Ui Zug fährt von A nach B mit Ware C.
Zum Glück wars kein Reissack, weil der könnte am Transport umfallen.
Österreichs Bundespräsident und Bundeskanzler finden es auch geil, dass Selenskyj seine Soldaten, darunter auch viele junge Menschen, noch länger zum Sterben an die Front schickt! Am Ausgang wird es aber nicht viel ändern. Interessant wird nur, ob Putin die Chance eines kaum wehrhaften Europas nutzen wird, wenn demnächst das ganze Material vernichtet ist…
Also gut, verkuerzte Fassung und die Hoffnung, daß diese veröffentlicht wird:
“Die Neutralitaet von Oesterreich wurde von dieser Regierung, unter Mithilfe des Hofburgmannes, GEKUEBELT!”
@Moody Blue: Und das ist soooo traurig! Das alles wollen wir Österreicher doch gar nicht!!!
Ach Anna, wirklich nicht? Wirklich sooo traurig?
Es ist eine Begünstigung einer der beiden Kriegsparteien.
Also entweder begünstigt man Russland auf gleiche Weise (das geht nicht), oder man unterlässt es infolgedessen.
Österreich hat sich beim EU Beitritt als neutral deklariert und die EU hat das ohne Einwand entgegen genommen.
Es war ein Kernthema vor der Volksabstimmung 1994!
Wer das außer Acht lässt, der ignoriert einen Volksentscheid (-> Demokratie!).
Im übrigen hat sich die EU derart unvorteilhaft entwickelt, dass verneint werden kann, dass die Volksabstimmung so noch gültig ist!
Über DIESE EU wurde nicht abgestimmt und das sollte nachgeholt werden!
Natürlich verletzt das die Neutralität!!! Österreich dürfte nicht mal den Überflug von waffenliefernden Transportmaschinen erlauben. Putin hat auch klar gesagt, dass er Nachschublinien als legitime Ziele ansieht, deshalb hat er Polen und Bulgarien den Gashahn zugedreht. Bulgarien hat sich im Winter bemüht, wieder Gas zu erhalten, wenn sie keine Westwaffenspenden mehr in die Ukraine durchlassen. Vor einem Jahr schon hat man Panzertransporte auf der Österreichs A8 sehen können. Wie zynisch der Westen agiert zeigt schon, dass China gewarnt wird (Cafe Grössenwahn), es dürfe keine Waffen an Russland liefern, während man selbst Waffenlieferungen als Nichteinmischung wertet. Jeder der den Krieg verlängert, ist schuld an 10.000en weiteren Toten und Kriegsverbrechen! Putin hat von Anfang an gesagt, es sei ein Krieg der NATO und EU gegen Russland. Nur hier will es keiner zugeben.
@Ungeimpfter Putinversteher………Putin hat auch klar gesagt, dass er Nachschublinien als legitime Ziele ansieht………..
———————————————————————————-
Stellt sich also die Frage, warum Russland die Waffendurchlieferungen durch das “neutrale” und Nicht-NATO-Mitglied Österreich überhaupt zulässt ?????
“Putin hat von Anfang an gesagt, es sei ein Krieg der NATO und EU gegen Russland.”
Der Gute scheint nicht mehr zurechnungsfähig. Und seine Anhänger sind nicht minder von allen rationalen Geistern verlassen.
Meiner Meinung nach gilt die Neutralität weiterhin, weil hier das bestehendes Gesetz durch weitere EU-Bestimmungen und Politik deutlich ausgehöhlt/gebrochen wurde.
Bsp: In Ö. ist Mord gesetzlich verboten! Die EU erlaubt Mord unter bestimmten Bedienungen… Folglich darf jetzt Ö. morden – ist das so?
———————–
Zitat: “Ein verteidigungspolitischer Beistand im Fall eines Angriffes auf die EU nach Artikel 42 (7) EU-Vertrag von Lissabon ist aus Sicht Österreichs nicht ausgeschlossen. In einem derartigen Fall könnte unser Land mit einem durchsetzungsfähigen kleinen Verband militärisch mitwirken. Neutralität wäre hier nicht mehr gegeben. Zudem bleibt Österreich gemäß Neutralitätsgesetz weiterhin verpflichtet, keine Waffen an Kriegsparteien zu liefern. In der Folge sind seitens Österreichs auch keine Truppentransporte durch sein Territorium zur militärischen Unterstützung kriegsführender Staaten möglich.
…
Gemäß Artikel 23j des Bundesverfassungsgesetzes wirkt Österreich vollinhaltlich an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP) mit. Mit dieser Verfassungsbestimmung wurde kurz nach dem Beitritt Österreichs in die EU eine Veränderung des Neutralitätsgesetzes dahingehend bewirkt, als mit diesem die Neutralität an sich in der EU derogiert wurde. Dadurch wäre wiederum im Rahmen eines GASP-Beschlusses eine militärische Unterstützungsleistung möglich. Diese scheint im Rahmen des Beschlusses 2022/338 des Rates vom 28. Februar 2022 “über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität für die Bereitstellung militärischer Ausrüstung und Plattformen, die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden, für die ukrainischen Streitkräfte” auch gegeben. In Artikel 5 heißt es dazu: “Die Mitgliedstaaten erlauben die Durchfuhr militärischer Ausrüstung, einschließlich Begleitpersonals, durch ihr Hoheitsgebiet, einschließlich ihres Luftraumes.
…
Was bedeutet dies für Österreichs Neutralität? Mit dem EU-Beitritt am 1. Jänner 1995 hat sich Österreich bereit erklärt, die GASP vollinhaltlich zu unterstützen. Somit ist die Neutralität auch im Fall eines GASP-Beschlusses – wie am 28. Februar 2022 – im internationalen Kontext nur noch äußerst eingeschränkt gegeben.”
die Kamikaze-Drohnen der Russen freuen sich schon auf die Haubitzen des Wertewestens !
Liebe Regierung, das ist keine “NATO Partnerschaft für den Frieden”, das ist eine “NATO Partnerschaft für Eskalation, Krieg und Verderben”. Wir müssen diese Transporte verhindern und diese Kriegspartnerschaft mit der NATO sofort beenden.
Die Politik handelt schon lange nicht mehr im Sinne des Volkes, egal wo man hinschaut. Im Nachinein hat keiner etwas geahnt oder gewusst.
Völkerrechtler sieht die Situation etwas kritischer…Orban auch, daher kein Kriegsmaterial durch Ungarn…so ein böser dieser Orban…
Wer Bellen zum Bundespräsidenten wählt hat kein Rückgrat. Euch ging es vielleicht zu gut.
Darüber bestimmt der Verteidigungminister (ÖVP) und die stärkste Regierungspartei (ÖVP), nicht der BP.
Sollte sich der Krieg ausbreiten und Österreich durch solche Handlungen auch mitschuldig machen, wird niemand mehr behaupten, dass Österreich neutral ist, was auch stimmt. Es wird einfach provoziert, bis wir den dritten Weltkrieg haben.
Natürlich verletzt das die Neutralität!!! Österreich dürfte nicht mal den Überflug von waffenliefernden Transportmaschinen erlauben. Putin hat auch klar gesagt, dass er Nachschublinien als legitime Ziele ansieht, deshalb hat er Polen und Bulgarien den Gashahn zugedreht. Bulgarien hat sich im Winter bemüht, wieder Gas zu erhalten, wenn sie keine Westwaffenspenden mehr in die Ukraine durchlassen. Vor einem Jahr schon hat man Panzertransporte auf der Österreichs A8 sehen können. Wie zynisch der Westen agiert zeigt schon, dass China gewarnt wird (Cafe Grössenwahn), es dürfe keine Waffen an Russland liefern, während man selbst Waffenlieferungen als Nichteinmischung wertet. Jeder der den Krieg verlängert, ist schuld an 10.000en weiteren Toten und Kriegsverbrechen! Putin hat von Anfang an gesagt, es sei ein Krieg der NATO und EU gegen Russland. Nur hier will es keiner zugeben.
Ich krieg irgendwie Gänsehaut und ein ungutes Gefühl, wenn ich das Viedeo sehe. Das ist der rollende Tod. Seit einem Jahr wünsche ich mir, dass endlich Verhandungen stattfinden. Wann stehen endlich die Mütter und Ehefrauen in Ukraine und Russland auf und protestieren.
Die Mütter in der Ukraine und Russland können das nicht entscheiden. Wan der Krieg aufhört entscheiden n u r die USA und sonst keiner. Kapierst du es nicht? Denke mal an Afghanistan.
Der Merkur weiß mehr : “Putin offenbar peinlich blamiert: Soldatenmütter sind regierungstreue Beamtinnen.”
Im November letzten Jahres traf sich Putin mit 17 Soldatenmüttern und durfte sich über ihre Unterstützung freuen. Sieben von ihnen konnten im nachhinein eindeutig als regierungstreue Beamtinnen, unter ihnen auch eine Regisseurin verifiziert werden. Was aber dem Propagandafilm über patriotische Mütter keinen Abbruch tat, da nicht nur die Russen, sondern natürlich auch die Russinnen 24/7 auf Linie gebracht werden und längst einsehen, dass sie ihre Söhne für den großen russ. Vaterländischen Krieg gegen die “Ukra-Nazis” und den “Nazi-Westen” opfern müssen.
Man merkt schon seit einiger Zeit, dass die Trolle, wegen denen die WZ die Kommentarfunktion gesperrt hat, sich ein neues Betätigungsfeld gesucht haben.
Blödsinn?
Eine Regierungsregisseurin?
Und 17 minus 7 ergibt was?
Was soll das Geplapper?
@Schneider, wenn Sie das sagen, muss es wohl stimmen. In anderen Fällen eurer trolligen Masseninvasion mussten die Blogs gleich ganz schließen. WZ ist mir pers. unbekannt.
@Blödsinn?, was Ihr Geplapper soll, müssen Sie sich selbst fragen.
Warum werden die nicht über den NATO-Staat Ungarn transportiert? Ist am Ende Ungarn neutraler als Österreich?
Ungarn hat diese Transporte sofort und absolut abgelehnt. Die sind sogar bei der NATO. Ungarns Politiker haben Rückgrat, die Oesterr Politiker NICHT! So schaut’s aus.
Die Besorgnis um die Neutralität kommt viel zu spät; mit der Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon hat die damalige Regierung ( Das war glaube ich Gusenbauer) die österreichische Neutralität aufgegeben, weil im Artikel über die “Sicherheit” steht, dass die Sicherheitspolitik der EU mit der NATO kompatibel ist. Das heißt im Klartext: Wenn sich der Ami am Hindukusch bedroht fühlt, muss die EU dort mitmachen und dort” unsere Werte und Freiheit bzw.die Schulen der Frauen” verteidigen. Wir können unsere Neutralität nur zurückgewinnen, indem wir aus der EU austreten, welcher die Schweiz aus diesen Gründen nicht beigetreten ist – gerade wird sie allerdings massivstens erpresst und von innen unterwandert.
Nein, das ist kein Risiko für unsere Neutralität, denn die definieren wir selber. Und die anderen Staaten definieren ihre Haltung zu unserer Neutralität selber. Meine Schätzung, etwa 150 Staaten ist dieser Transport völlig egal, so sie ihn überhaupt zur Kenntnis nehmen. Etwa 50 Staaten gefällt das, 2-3 werden dagegen sein. Also ein klarer Punktesieg für die österreichische Neutralität.
Sie wollen Die Neutralität nicht, denn sie haben einen Geltungsdrang und einen Minderwertigkeitskomplex noch dazu! Gegen die Teuerung tun sie auch nichts. Schlechteste BR seit 1945!
Sofort stoppen….den Wahnsinn.
Wenn die Züge bei Tageslicht rollen, muss es dringend sein. Allerdings bezweifle ich stark, dass die russ. Führung nur durch Video-postings Bescheid weiß. Wäre ja schön, damit könnte man ganz anders haushalten, ist aber leider nicht so. Zur Verhinderung solcher Transporte über das neutrale Österreich, würde ich vorschlagen, sich auf den Bahngleisen festzukleben. Das ganze jeweils in Truppen zu hundert und möglichst alle zwei Kilometer einen Kleber. So dürften die Transporte wohl nie ankommen. Na, hab’ ich gute Ideen, oder hab’ ich gute Ideen. Selbstverständlich hab ich noch viel mehr im petto, aber das dürfte für den Anfang reichen. Erstmal schaun, wie ernst es euch ist.
Für die Russen nur das beste zum Einheizen
Leider haben sich einige Österreicher wieder für einen Herrn vdB entschieden, dem Österreich und Neutralität völlig egal sind.
Wenigstens wir die schei*e klimaneutral mit der Bahn geliefert…
Solche Transport filmte man im Norden Wiens u. NÖ schon lange vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine!
mit den schmalen Ketten sollen die über die Felder fahren ?
Güterzug den sieht man aus dem Orbit.
Kiew wird die gleich weiter verkaufen an Nord-Korea oder ?
Schlagzeile aktuell: “”Selensky-Regierung veruntreut 400 Millionen Dollar “”
Wir brauchen DRINGEND Neuwahlen !!!!
Und ÖXIT
Selbstverständlich soll das möglich sein. Es verletzt auch nicht das österreichische Neutralitätsgesetz, welches übrigens jederzeit im Internet nachgelesen werden kann!
Die Unterstützung einer Kriegsführung Partei finanziell oder mit militärischen Gerät indirekt oder direkt ist mit unser Neutralität nicht vereinbar. Mal einfach ausgedrückt.
Also nein Waffen Transporte von einem Land in ein Kriegsführendem Land durch Österreich ist sehr wohl ein Bruch der Neutralität.