Für Vizekanzler Werner Kogler ist der Rücktritt von Kurz vom Amt des Bundeskanzlers und Regierungschefs ein richtiger Schritt für Österreich.APA

Werner Koglers Ansprache bei der Sondersitzung im Nationalrat gleicht einer Lobeshymne – es gerät fast in Vergessenheit, dass Österreich sich schon wieder in einer Regierungskrise befindet. Bestechlichkeit, Untreue, schwerwiegende Delikte stehen im Raum, doch aus der Rhetorik Koglers lässt sich eine klare Linie heraushören: Neuwahlen oder potenzielle Minderheitsregierungen stehen nicht in seinem Interesse.

So lobt Kogler die wundervolle Regierungsarbeit, die trotz Bewährungsproben, erfolgen konnte. Er würdigt die Regierung, die Klubleute und anerkennt die “mindeste Korrektheit”, viele Entscheidungen gemeinsam unter schweren Bedingungen getroffen haben.

Vor allem aber preist er die ÖVP dafür eine “schnelle Entscheidung” getroffen zu haben mit dem “Wohle Österreichs” im Sinn. Es spricht Sebastian Kurz Respekt und Anerkennung zu. Vor allem als lobenswert hervorgehoben hat Kogler den Verzicht, Neuwahlen auszurufen – was sich vom Standpunkt der Grünen als nachvollziehbar erweist.

Stabilität, Verlässlichkeit, Orientierung

“Wir wollen eines gemeinsam: Stabilität, Verlässlichkeit, Orientierung für die Republik Österreich” sagt Werne Kogler und hält zum Schluss seiner Rede ein Plädoyer zu den Grundpfeilern der Demokratie. Bundes Van der Bellen wacht mit Argusaugen über uns, das sei gut, die Justiz arbeitet und ermittelt unabhängig, ebenfalls gut und außerdem besteht ja bei strafrechtlichen Vorwürfen die Unschuldsvermutung. Würde man sich die Rede gesondert anhören, wäre kaum ein Hinweis auf eine Regierungskrise gegeben.