Nein zu Hilfspaket: Schweiz lehnt Milliarden-Unterstützung für Ukraine ab
Mitte-links Parteien zeigen sich empört: Der Nationalrat lehnte eine Motion ab, die ein Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von fünf Milliarden Franken vorsah.
Mit einer knappen Mehrheit – 98 gegen 90 Stimmen – aus SVP, Mitte und FDP hat der Nationalrat in Bern eine Antrag zur Unterstützung der Ukraine abgelehnt. Eingereicht wurde diese von der Außenpolitischen Kommission und sah ein fünf- bis zehnjähriges Hilfspaket in Höhe von fünf Milliarden Franken für humanitäre Hilfe, Schutz der Zivilbevölkerung, Minenräumung und Friedensförderung vor.
Das Mitte-Links Lager zeigt sich entrüstet über die Entscheidung
Im Mitte-Links Lager ist die Empörung groß. “Jetzt haben wir den Tiefpunkt der Solidarität und Höhepunkt der Egomanie erreicht” moniert GLP-Nationalrat Beat Flach (58) die trotz der dramatischen Bilder getroffene Entscheidung.
Jetzt haben wir den Tiefpunkt der Solidarität und Höhepunkt der Egomanie erreicht: Während Bilder von überfluteten Orten und zerbomten Schulhäusern omnipräsent sind, lehnen #SVP #FDP #Mitte Aufstockung der humanitären Hilfe für #Ukraine ab. Ich schäme mich. #StandWithUkraine
— Beat Flach (@beatflach) June 8, 2023
Angesichts der ausbleibenden Sanktionen und Unterstützung wirft SP-Nationalrat und Co-Parteipräsident Cédric Wermuth (37) den Abgeordneten vor: “Die Solidaritätsparolen von Mitte-Rechts sind nur hohle Phrasen.”
Wow, #SVP #FDP #Mitte lehnen Aufstockung der humanitären Hilfe #Ukraine ab. Keine Blockierung des Rohstoffhandels, keine konsequente Festsetzung der Oligarchengelder, keine Aufstockung der Hilfe. Die Solidaritätsparolen von Mitte-Rechts sind nur hohle Phrasen. #StandWithUkraine
— Cédric Wermuth (er/ihm) (@cedricwermuth) June 8, 2023
Kritiker sehen die Entscheidung als berechtigt an
Die Kritiker nennen aber klare Gründe für die Entscheidung. So erklärt Außenminister Ignazio Cassis (62): “Der Bundesrat wird beim Wiederaufbau in der Ukraine helfen. Zunächst braucht es aber Abklärungen zum Bedarf und zur Finanzierung der Hilfe.” Über eine ähnliche Motion des Grünen Mathias Zopfi (39), ebenfalls in Höhe von 5 Milliarden Franken, entscheidet die kleine Kammer voraussichtlich am Montag.
Kommentare
Wenn man sieht, wie z.B in Deutschland, ach so Demokratisch, Milliarden in die Welt getragen werden und im eigenen Land Schulen , Heime , Spitäler , Bahnhöfe etc, verrotten, muss man sich nicht mehr fragen, warum Ablehnung entsteht!
Wie weit die CH von der EU in wirtschaftl. Angelegenheit abhängig ist kann ich nicht beurteilen aber ich halte diese Entscheidung eines von der EU-Diktatur unabhängigen Staates in politischen Fragen essentiell und wichtig. Niemand will mehr politische Eingriffnahme der EU in Nationalstaatlichen Angelegenheiten dass sollte dieser Moloch in Brüssel zur Kenntnis nehmen. 🤔
Die lassen sich halt nicht so aussackeln wie der Rest.
Hochachtung dafür.Die eigene Linie weiterfahren und gut is es fürs Land.
Auch in Sachen Zuwanderung ein Vorbild.
Danke, Danke. Zum Glück findet sich im Nationalrat noch ausreichend gesunder Menschenverstand, Realitätssinn und Bewusstsein für Ihren Auftrag gegenüber der schweizer Bevölkerung. Ich unterstütze keinen Krieg, den EU und USA anfeuern & gleichzeitig Friedensverhandlungen torpedieren.
Ein Entscheid des Bundesrats vorbei am Einverständnis des schweizer Volkes wäre eine Frechheit. Wir selbst leiden bereits unter dem Sanktions- und Energiewahnsinn…
Warum sollte die Schweiz, Österreich, Deutschland, Italien, überhaupt die EU-Staaten für den Wiederaufbau der Ukraine bezahlen? Komme ich in Ihr Haus und zertrümmere Ihre Wohnungseinrichtung, muss ich dann etwa für keine Wiederherstellung aufkommen? Der Aggressor Russland muss den Wiederaufbau bezahlen, auch die nächsten Generationen kommen nicht ungeschoren davon, werden die heutigen Kremlidioten und deren Gesox in 200 Jahren noch verfluchen.
Der Aggressor ist ja die NATO durch ihre Osterweiterung, was würde die USA wohl tun, wenn Russland Raketen in Mexiko stationieren würde?
Das die USA da selbe gemacht hätte, zeigt sich doch in den 60er bei der Kubakrise.
Und Russland wird ebenso wenig zahlen wie Deutschland an Polen-Griechenland etc. für die Schäden vom 2 Weltkrieg. Im Grunde ist ja Deutschland schuld an diesem Krieg schließlich gab es 1992 zusagen gegenüber Russland. Die aber nicht eingehalten worden sind. Nach Ansicht des EuGH dauert die nach dem 2. Weltkrieg begonnene Besetzung Deutschlands durch die alliierten Siegermächte (UdSSR, USA und Großbritannien) auch heute noch an. Die Verträge, die diese Besetzung eigentlich beenden sollten, sind nach Ansicht der Richter:innen in Luxemburg nicht gültig. Somit hätte Russland sogar das Recht, Deutschland wieder zu besetzen.
Ich finde die Entscheidung richtig. Nur nicht so schnell Geld ausgeben. Ich bin dafür zu helfen, aber nicht derart erzwungenen Massen. Dieser Krieg hat sowieso komische Hintergründe welche uns verschwiegen werden durch die Meduen.
In den 70ern und 80ern war man stolz auf die Österreichische Neutralität nach Schweizer Vorbild. Österreich sollte eine zweite Schweiz werden. Heute sind wir wieder der Dünnschiss Europas (Zitat Gerd Bacher). Die Schweiz macht wieder mal alles richtig! Beneidenswert!
Hinter dieser Neutralität und neuen österreichischen Identität nach 1945 haben sich die Österreicher gerne versteckt um der Verantwortung zu entgehen für die Zeit als sie sich als Deutsche fühlten mit ihrem Adolf H., und um sich dabei aus der Europa und Welt-Politik bequem raushalten zukönnen. Wir leben im 21. Jahrhundert und da sollten die Österreicher schon mal ankommen insofern das man nicht glauben kann in seinem kleinem österreichischen Schrebergarten leben zu können ohne Verantwortung mindestens für den eigenen Kontinent zu übernehmen.
Übrigens ist Österreich Mitglied der EU. Politisch, wirtschaftlich und finanziell.
schon Mal dafür interessiert, warum es seinerzeit zur Vereinbarung der Ö. Neutralität gekommen ist? Und was Sie „sich aus der Europa- und Weltpolitik bequem raushalten können“ bezeichnen ist vielmehr das Bewusstsein dafür, dass man kein Recht hat, sich in alle Angelegenheiten anderer einzumischen. Dieser Anmaßung mit all dem damit verbundenem Größenwahn, welcher auf fanatischer Besserwisserei (Arier …) und Wichtigtuerei basierte, verdanken Millionen Menschen Leid und Tod. Schon vergessen, wo und von wem diese pathologische Gestalt kreiert wurde? Und wie es aussieht, hat sich bei den Obergscheiten die politische Mentalität nicht geändert. Da lasse ich mir doch lieber von jemandem, der es so genau weiß, der den totalen Durchblick hat, der sooo gescheit ist, sagen, ich würde mich hinter der Neutralität „verstecken“. Dazu fällt mir ein weises Zitat ein: Nur wenige sind es wert, dass man ihnen widerspricht.
Wenn sich das Mitte-Links-Lager über diese Entscheidung empört zeigt, dann ist das so, als würde sich irgendeine Glaubensgemeinschaft über Religiosität empört zeigen. Meine lieben Schweizer Linken: Von NATO und EU unterstützte ukrainische Faschisten zu unterstützen hat mit Links ungefähr so viel zu tun wie der 12 Zentimeter – Absatz mit einem Nonnenfuß. Ich bitte um Entblödung, so es bloß an ihr liegt…
Zuletzt in Baden-Baden gesichtet :
Ein Lamborghini, ein Bentley.
Kennzeichen UK.
Hier wären schon 750.000 € zu holen….
UK oder UA?
Letztes iQ Licht Europas
Neben Ungarn, die sind auch nicht so blöd
Die verlogene Politik der Schweizer ist uns seit dem 2. Weltkrieg gut bekannt. Für Geld macht man alles.
die Eidgenossen sind zwar in vielen Dingen schon eingeknickt, aber hier haben sie zumindest NEIN gesagt
die Schweiz ist uns mal wieder ein gutes Stück voraus.
Und wir haben unsere Feinde in der Regierung und in der Hofburg sitzen……..
Es gibt doch noch ein Land das die Hirngespinsten der EU nicht hörig wird.
Das Geld ist überall dort besser aufgehoben und investiert wo Friede ist und erhalten werden kann aber nicht dort wo es in die Luft geballert
und mit Waffen gegen Menschen vorgegangen wird.
Die Schweizer sind das intelligenteste Volk in Europa, bravo auch der schweizer Regierung
Schweiz ich ziehe ehrfurchtsvoll den Hut. Die UkraN… führen eine Gegenoffensive und lassen die Flutopfer im Stich. Der SelKasperl FORDERT Unterstützung von der EU-Staaten. Eine Verhöhnung von uns allen.
Die Schweiz, ein noch eigenständig denkendes Land ! Respekt
Da sieht man wieder, wie Links und Grün Steuergelder des eigenen Volkes in Milliardenhöhe verteilen will! Die Schweiz ist ein Muster an Beispiel, wie man es als verantwortliche Politiker nicht macht! In Österreich und Deutschland und Dank linker Bazillen in der EU wird unser Steuergeld in die korrupte Ukraine verschleudert, man nimmt es sich einfach und lässt es wissentlich in dunkle Kanäle der korrupten Ukraine verschwinden.. Keiner der verantwortlichen Politiker weiß, wohin genau das Geld verschwindet und die Ukraine verlangt immer mehr Milliarden, immer mehr Waffen, ein Fass ohne Boden, für das die europäischen Steuerzahler gerupft werden!
es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Schweiz das einzige Land mit Hirn ist!! Die meisten anderen gehen dem Schmierenkomödianten in Kiew völlig auf den Leim und schmeißen mit Steuergeldern nur so um sich! Das muss ein Ende haben und ziehts den Komiker endlich an den Ohren nach Moskau an den Verhandlungstisch!!!
“dass die Schweiz das einzige Land mit Hirn ist!”
Eigentlich nicht das Einzige, da ist noch Ungarn……und hoffentlich bald auch Österreich!
Die wollen es ja garnicht lernen……….
Ach, wie beneide ich die Schweizer. Denke, diese haben diesen Selenskij durchschaut. Kein Wunder, dass die Schweizer 2 WK unbeschadet überstanden haben. Wie sind zu dumm daraus zu lernen. Unsere Politiker haben sich lieber dieser unfähigen EU angeschlossen, als den Schweizern. Ach, wie gut könnten wir da stehen.
Ein Bundesland für einen Schweizer Pass
Uii, da wird der kleine Giftzwerg aus der Ukraine aber angefressen sein und wieder ein paar Drohungen loslassen. Er kämpft ja schließlich nur für uns Europäer, also lasst Geld rüberwachsen – sonst………..
Der kleine Giftzwerg ist inzwischen zusammen mit der NATO (hauptsächlich Ami-NATO) ein Massenmörder!
Herr Karl, genau so geht’s.
Super CH !
Gut so. Die ganze Kriegstreiberei aus dem linken Lager muss unterbunden werden. Am besten zieht man denen sämtliche Ressourcen ab.
Hopp schwiiz! 👌🏻👌🏻
VIVA La Schweiz !
Die Politiker in der Schweiz war schon immer klüger als die Österreicher.
Alle Politiker die sich politisch mit der EU und ihren Verbündeten bei den KLIMALÜGEN, bei CORONA – MAßNAHMEN und den UKRAINE – KRIEG als Sympathisanten mit SELENKSKJI solidarisch zeigen – gegen den Willen der Bevölkerung – vernichten die Freiheit und das Leben 100 000ter Menschen. Sie haben die Rechte der Bevölkerung in allen demokratischen Staaten für ihre Herrschaftsform DIKTATUR missbraucht. Sie wollen jeden Bürger entmündigen und ihm die Möglichkeit nehmen, selbst zu bestimmen wie jeder leben möchte.
Die Klimalügen auf Basis der CO2-Abzocke, die Coronamaßnahmen und die Provokationen für einen Ukrainekrieg sind alles nachweislich geniale Geschäftsmodelle. Genauer betrachtet sind es Betrugssysteme für Geldbeschaffungen zu Lasten der Menschen denen man ihr Geld stehlen möchte.
Mit Steuergeld wurden korrupte Medien politisch manipuliert; damit die Wahrheit verheimlicht wird. Verlogene Argumente wurden für naive Gutmenschen öffentlich als lebensnotwendige Maßnahmen im grünen & linken TV – ORF, ATV oder PULS 24 präsentiert, damit sie Wähler gewinnen oder geblendete Jasager als Wähler behalten können.
KLIMALÜGEN: Weltweit haben beinahe alle anerkannten Wissenschaftler Klimaforschungen durchgeführt und sind geschlossen zu den selben Resultaten gekommen. Die Erde besteht aus Sauerstoff, Stickstoff und Edelgassen, wovon weltweit nur 0,038 % CO² in der Luft enthalten sind. Davon soll Österreich 0,16 % CO² von 0,038% CO² einsparen, das wären somit 0,00000608 %. Fazit: kein Mensch und keine Nation kann das Klima beeinflussen & schon gar nicht verändern, somit ist die CO2-Abzocke ein programmierter Klimabetrug.
CORONA MAßNAHMEN: Die WHO, die EU – Elite und die Pharmaindustrie haben gemeinsam ein kriminelles aber geniales Milliarden Geschäftsmodell erfunden und unsere Politiker waren mit dabei.
Gegen Ursula von der Leyen und andere Spitzenpolitiker existieren sogar diesbezüglich Betrugsanzeigen.
UKRAINE KRIEG: Krankhaft versuchen EU und ihre GRÜNEN & LINKEN Verbündeten über unseriöse Medien das Volk mit niederträchtigen Lügen bei den Berichterstattungen zu täuschen. Aber das katastrophale Chaos hat diese Gruppe angerichtet – vieles für immer ruiniert – das lässt sich nicht mehr verheimlichen. Abstoßend um nicht zu sagen ekelhaft – wie sie nach wie vor versuchen, ihre zerstörerische Horrorpolitik dem Bürger als Erfolg zu verkaufen. Diese Politiker wissen, wenn die ganze Wahrheit ans Tageslicht kommt verlieren sie nicht nur ihren gutbezahlten Wohlstand, sie verlieren auch ihre Freiheit. Denn in einem demokratischen Rechtsstaat werden Verbrechen mit Haftstrafen bestraft.
“Denn in einem demokratischen Rechtsstaat werden Verbrechen mit Haftstrafen bestraft.” Es gibt in Deutschland keinen demokratischen Staat mehr, denn er löst sich immer mehr auf. Von Oppositionellen werden Konten gesperrt und Hausdurchsuchungen durchgeführt um die Menschen einzuschüchtern. Auch die Gerichte verlieren immer mehr Vertrauen Gerechtigkeit zu verkünden. Die Regierenden sind schon so abgebrüht, dank der Medien. So hat Merkel ihren Parteifreund zum obersten Richter ernennen lassen. Es ist eine Schande was läuft bald wie 1933. Auch da waren die Medien ausgeschaltet.
Was reden die sinistren Typen denn immer von Solidarität; wie kommen die überhaupt darauf, mit irgendeinem unverbundenen korrupten Land solidarisch sein zu wollen?
Glückliche Schweiz! Well done! Die Schweizer haben sich auch nicht in diese pervertierte EU hinein lügen lassen!
Ich will so untergehen wie die Schweiz.
Bravo Schweiz!
Die Schweiz hat CHARAKTER! Sie hat den Kriegstreiber Selensky mal so richtig in die Fres… gehauen! Österreich RAUS aus der EU! RAUS aus dem Verein WHO! WEG mit dem Grünen Gsindel! FPÖ MUSS das Zepter übernehmen!
Die FPÖ wähl ich nur damit sich das links-woke Gesindel wieder schön empören kann. Ändern wird sich allerdings nichts in unserem Land.
Wir haben auch viele Grüne aber sie haben wenige Prozente bei der Wahl bekommen. Man muss den Schweizer Grünen hoch anrechnen das sie gegen den Waffenexport in die Ukraine sind. Schlimmer sind die von der SP und die Grün Liberalen bei denen ist der Chef gar mit einer Ukrainerin verheiratet und die Mitte die nirgendwo zu Hause sind wie auch die Grün Liberalen. Diese Typen versuchen unsere Demokratie zu zerstören für ein kleines Ämtleien in Brüssel bei der EU, wird ja bestens bezahlt. Die Neutralität legen sie am liebsten so aus wie es ihnen gerade passt. Dazu haben wir eine Ministerin für die Verteidigung die US Tarnkappen Kampfjets kauft welche total unbrauchbar sind für die kleine Schweiz. Dafür kann man dann mit der Nato Kriegsspiele üben. Zur Waffenlieferung und zu den Sanktionen welche die Schweiz auch mit trägt muss man sagen, hier wurden wir von der EU und der NATO / USA erpresst hinter den Fassaden und es blieb nichts anderes übrig. Zum Glück haben wie noch unsere direkte Demokratie die der EU ein Dorn im Auge ist, den Demokratisch ist die EU schon lange nicht mehr.
Öxit jetzt ansonsten geht Austria unter!
Menschen sterben bei uns an Krebs, weil aufgrund des Sparzwangs und der Massennigration schon zu wenig Geld im Gesundheitssystem vorhanden ist. In dieser Hinsicht Millionen an eine rechtsnazionale Regierung zu schicken, die im Rassenwahn russische Dörfer mit Raketen beschließt und wo Politiker Genocid an Slaven und Juden planen, finde ich mehr als geschmacklos.
Was sagte der Ukrainische Generalsstab laut Presse er wolle alle Russisch stämmigen Ukrainer auf der Krim vernichten. Diese Art von Demokratie welche in der EU hochgeschätzt wird ist eine Schande.
Die Schweizer können sich glücklich schätzen nicht dieser EU Diktatur anzugehören
Da muss der Flachköpper Flach vorsichtig sein, es sind nicht seine 5 Milliarden, die er an ein faschistisches Regime verschenkt, sondern Steuergeld! Das sollte ein Volksentscheid regeln, nicht hypermoralische Gutmenschen, die ohne Folgen für ihren Geldbeutel als großzügige Spender glänzen wollen! Die CIA schätzt Selenskyjs Vermögen auf ca. 400 Mio. Euro. Erstaunliches Einkommen für einen Schauspieler. Er besitzt ein 40 Mio. Schloss auf der Krim (vielleicht beharrt er deswegen so auf die Rückeroberung), eine 20 Mio. Villa in forte dei mari in Italien, und jetzt hat er sich außerhalb von London noch eine 37 Mio. Pfund Villa gekauft. Jeder irre Geldverschwender macht ihn noch reicher. Ich erinnere an einen Bericht des europäischen Rechnungshofes vom September 2021, der feststellte, dass die Ukraine durch und durch korrupt ist, und kein geeigneter EU Kandidat wäre. Also, Schweizer, bewahrt euch eure Fränkli, ihr habt sie verdient, nicht der Kleindiktator Selenskyj!
Überall die linken wollen das Geld vom Volke stehlen und es unberechtigt jemanden Geben die KEIN anrecht auf das Geld haben,sollen die Scheiß Ukrainer die Waffen nieder legen und Frieden schlissen sie werden sowieso niemals die Russen besiegen können.Wie kommen wir dazu diese Affen zu erhalten. Schleichts euch nach Hause wo ihr hin gehört.
DUE SCHWEIZ HAT ES IN JEDER HINSICHT DRAUF. Das Geld kommt niemals beim Volk an.
EU schau zu und lerne von der Schweiz
Die Schweizer sind so gescheit,dass sie das Geld zweckgebunden verwendet sehen wollen,nicht einfach Kohle schicken und nicht wissen wo sie verbrannt wird!
Bravo Schweiz! Die Schweiz zeigt es uns wieder vor, wie mit Finanzhilfen (?) in Milliardenhöhe, also mit Steuergeldern, zu verfahren ist. Die Ukraine hat seitens der EU, also auch von Österreich, bereits Milliarden an finanziellen Hilfen erhalten. Bis dato weiß keiner, was mit diesem Geld passiert ist und wofür es verwendet wurde. Es fehlt komplett die Transparenz. Der Aufforderung eines Selenskyj oder den Mahnungen anderer Ukrainer, wie dem Botschafter, Mittel zur Verfügung zu stellen, darf nicht gefolgt werden. Ich bin auch dafür, daß es nun genug sein muß. Die Ukraine hat bereits unvorstellbare Summen an Finanzmittel erhalten und es kann nicht sein, daß ganz Europa ständig zur Kasse gebeten wird. Der Selenskyj soll sein Privatvermögen offenlegen, seine Liegenschaften verkaufen und diese Erlöse dann seinem Land, seiner Heimat zugute kommen lassen. Ich habe es satt, Solidarität mit der Ukraine zu zeigen und zu leben! Nochmals, die Schweizer haben großes Glück, so umsichtige Politiker zu haben! Die Kritiken anderer müssen überhört werden. Österreichs Politik wird aufgefordert, es der Schweiz gleich zu tun!
So geht das!
Helfen kann man nach dem Krieg!
Sehr Weise Entscheidung. Zuerst muss die Ukraine gewillt sein sich an den Verhandlungstisch zu setzen und bemüht sein einen Frieden zu finden. Erst dann kann man über Humanitäre Hilfe Nachdenken. Derzeit wird doch jeder Cent der an die Ukraine geht für eine Fortführung der Kampfhandlungen verwendet.
Bravo Eidgenossen! Unsere überbezahlten Politiker sollten sich ein Beispiel nehmen!
Richtig so! Weder die Schweiz noch Österreich haben mit diesem Krieg auch nur irgendetwas zutun!
KORREKT- SIND EIN NEUTRALES LAND
Zudem ist Österreich bald aus der EU raus! Mit der FPÖ ist ALLES möglich!