NEOS werden bei Impfpflicht nicht geschlossen abstimmen
Während sich Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bereits zustimmend über das Gesetz zur Impfpflicht geäußert hat, wird diese Meinung nicht durchgängig im pinken Klub geteilt. Nach einer Sondersitzung am Sonntag steht fest: Die NEOS werden nicht geschlossen abstimmen.
Die NEOS sind in der Frage der Impfpflicht gespalten
Die Impffrage spaltet derzeit nicht nur die Grünen sondern auch die NEOS: Wie der eXXpress bereits berichtet hat, gibt es in der Partei rund um den stellvertretenden Klubchef Gerald Loacker einen Zirkel an Funktionären, der sich dezidiert gegen das geplante Gesetz ausspricht. Bei einer Sondersitzung am Sonntag haben die NEOS daher beschlossen, dass jeder der 15 Abgeordneten selbst entscheiden kann und soll, ob er das Gesetz im Nationalrat unterstützen will. Neben dem Tiroler Johannes Margreiter stemmt sich auch die neue Gesundheitssprecherin Fiona Fiedler dagegen.
Pinker Widerstand kommt auch aus der Steiermark
Widerstand gibt es auch in den Ländern. Dort wird etwa der NEOS-Klubchef im Steirischen Landtag, Niko Swatek, genannt. Seine Gründe will er am Dienstag bei einer Debatte im Landtag darlegen. Er ist zwar nicht grundsätzlich gegen die Impfung, steht aber dem illiberalen Gedanken einer Pflicht skeptisch gegenüber: “Ich bin der Meinung, dass Zwang immer nur eine Gegenreaktion verursacht.”
Kommentare
Ich bin enttäuscht von Fr.Meinl-Reisinger, handelt total gegen die Ideologie der Partei! beschämend!
man hat keine ahnung was die neos wollen. in wien haben sie ihre “grundwerte” (waren ja nicht viele) übern aufen geworfen um nur an die macht zu kommen. die ja sager partei der sozis im wiener rathaus.
DIESE Zwangsbehandlerpartei NEOS bezeichnet sich als “LIBERAL”.
Es hat sich scheinbar nicht herum gesprochen, dass die Impfpflicht nicht nur ungeimpfte sondern auch die geimpften Leute betrifft!
Liebe NEOS! Ich versuchte in letzter Zeit noch positive Werte in Eurer Partei zu finden. Als abgespaltete, ehemalige ÖVPler haben die NEOS im Grunde sehr gut begonnen vor vielen Jahren. Leider jedoch ist die Partei weder im Mittelmaß zu finden, noch kann man sie als stabilen Richtungsweiser zuordnen. Sprunghaft und an die ÖVP immer stärker angelehnt. Mit der Zusage zur Impfpflicht, habt Ihr an Vertrauen und an vielen Wählerstimmen verloren.
Zu spät. Ihr seid einer liberalen Partei unwürdig. Selbst Viktor Orban der achso “illiberale” hat es nicht gewagt dieses Instrument der Tyrannei zu benutzen.
Die Neos können sich nur mehr spalten, sonst fliegen alle raus. Ich schlage Gecko als neuen Namen vor.
Achtung! Die Regierung sagt das ab nächster Woche 1 Meter länger ist als 1 Kilometer und das nur für Geimpfte. Endlich hab ich auch einen Grund zum Impfen, danke danke danke!!!
Für eine liberale Partei ist die Zustimmung zu einem Gesetz, wo der Gesundheitsminister per Anordnung die Anzahl der Impfungen und die Auswahl dieser Stoffe – ohne Zustimmung des Parlaments einfach verfügen kann eine unglaubliche Schande.
…so sehe ich das auch. Das Wort Freiheit und liberal sollten sie einfach nicht mehr verwenden
Wäre besser sie würden geschlossen gegen die Impfpflicht stimmen, das würde ihnen bei Neuwahlen, die demnächst kommen, sicher einen guten Stimmzuwachs bescheren.
Für was stehen die NEOs eigentlich? Parteienförderung und gutes Einkommen als Parlamentarier?
Hey, es riecht ein bisschen nach Menschlichkeit bei den NEOS. Der Rest sollte auch noch ein bisserl nachdenken…Hirn einschalten!
Bei den Neos wundert mich gar nichts mehr nur mehr Zick Zack Kurs.
Wenn man nach einer vollständigen Impfung nach kürzester Zeit noch eine Auffrischung braucht…danach immer noch getestet werden muss….und immer noch eine Maske tragen muss…und noch immer an Corona erkranken kann….noch immer mit einem schweren Verlauf ins Krankenhaus geliefert werden kann… Dann ist es endlich an der Zeit sich einzugestehen, dass man schlichtweg verarscht wurde.
Ich bin Herrn Loacker (der während der ganzen Pandemie eine Stimme der Vernunft war) sehr dankbar dafür, dass er diesem Irrsinn nicht zustimmt.
Hut ab vor Herrn Loacker, der den Experten heute beim Hearing erklärt hat wie weit sie mit Ihrem theoretischen Wissen über Vorgänge im Parlament von der Praxis entfernt sind, wenn sie glauben, dass sich Minister an die vorgegebenen Vorgänge in beschlossenen Gesetzen halten.
Wer das heutige Expertenhearing im Gesundheitsausschuss gesehen und gehört hat: Es wird einfach drübergfahren. Einzig Prof. Geistlinger, der verfassungsrechtlich evt. Folgen für die Republik gut aufzeigte, argumentierte und in Frage stellte.
Peter Wurm und Susanne Fürst von der FPÖ hatten gut ausformulierte Fragen mit in Frage stellenden Argumenten an die Experten. Alle anderen sprachen viel und sagten nichts.
Wie ein schlechter Film – nach einem vorgefertigtem Drehbuch speziell für die Öffentlichkeit inszeniert.
Auf der Mediathek von parlament.gv.at nachseh- und hörbar: Dauer ca. 2h40
Ich hatte mir inhaltlich mehr erwartet, schade.