Neue Idee: Impf-Verweigerern den Führerschein abnehmen ...
„Harte Zeiten“ werden Ungeimpften schon länger vorausgesagt. Doch der Druck, der Skeptiker, Kritiker oder Verweigerer zum Stich treiben soll, nimmt bisweilen bizarre Formen an. Neuester Vorstoß: Führerscheinentzug!
Mundschutz am Steuer ist für viele bereits zum neuen "Wunderbaum" geworden. Impfverweigerer könnte man künftig öfters in den Öffis treffen.ÖAMTC/ Bauer
Weil die Impfquote in Deutschland noch relativ niedrig ist, wird jetzt von allen Seiten eine Impfpflicht gefordert: Mediziner, Politiker, Arbeitgeberverbände sprechen sich dafür aus. Anders könne man eine fünfte, sechste – wer weiß, vielleicht sogar eine siebente – Welle nicht verhindern. Viele Rechtsexperten sehen keine Probleme bei der Einführung einer solchen Pflicht. Ganz im Gegenteil: Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lässt, könnte sogar mit heiklen Konsequenzen rechnen – bis hin zu Kündigung im Job und Führerscheinentzug, berichtet „RTL“.
Verfassungsmäßig unbedenklich
Der deutsche Sender “NTV” unterhielt sich mit dem Juristen Joachim Wieland. Auf die Nachfrage, was denn der obere Bereich einer Skala wäre, führt er aus: „Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen. Auch das ist eine Sanktionsmöglichkeit, die der Staat hat. Da ist nur die Frage, wie gut das kontrolliert werden könnte.“ Für Wieland wäre der Führerscheinentzug „verfassungsmäßig“ unbedenklich im Vergleich zu einer Haftstrafe für Impfverweigerer.
Soll Impf-Verweigerern der Führerschein entzogen werden?
Vermutlich wird alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Bei der Debatte über die für Februar geplante Impfpflicht in Österreich wird oft vergessen, dass es dabei auch einen EU-rechtlichen Aspekt gibt. Denn in Österreich leben knapp 800.000 EU-Bürger, die über ein nationales Gericht auch letztlich den EuGH anrufen könnten, um gegen die Impfpflicht vorzugehen.Eine österreichische Regelung zur Impfpflicht muss auch EU-rechtlich wasserdicht sein – und das kann vor allem beim Strafenkatalog schwierig werden.
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Kommentare
Planlos, respektlos, abgehoben, skurril. 🤡
Es reicht schon die Idee an sich. Egal wie heiß die dann gegessen werden soll.
Das Problem generell bei solchen Systemen ist, dass man sich zu lange über die Machthaber lustig macht und sie als Tolplatsche hinstellt.
Wie lange dauert es noch mit Konzentrierten Türen mit vierkantigen Seitenteilen?
Der Ideenreichtum unserer derzeitigen, planlosen, schwachköpfigen, den Kopf in den Sand steckenden Regierung das Österreichische Volk mit absurden Eingebungen zu schikanieren schwabbt allmählich leider auch nach Deutschland über.
Die Idee des Führerscheinsentzugs wurde scheinbar in Österreich durch einen mehr oder weniger bekannten Juristen geboren, der dies als Lösung für Impfverweigerer ansieht!
Weit haben wir es gebracht, in unseren ehemals wunderschönen Ländern!
nur gut, dass es zum Fahren eines Autos keinen Führerschein braucht 😉
Ja, und bei denen gilt auch die Unschuldsvermutung und Anonymität, bei sonstiger Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Eine bisher unbekannte Dynamik wird durch die Maßnahmen-Politik in dieser Welt losgetreten. Ganz vorne die Politiker (vor allem der sog. 1. Welt), die schon erreicht haben, dass die Politikerkaste in der EU so unglaubwürdig ist, dass Gebrauchtwagenhehler und Zinswucherer dagegen echte Ehrenmenschen sind.
Der früher untadelige und unantastbare Stand der Ärzte wird durch Profilügner und Kurpfuscher massiv im Ansehen beschädigt.
Und jetzt rücken auch noch die Juristen aus, um Kollegen im Ansehen zu schädigen, das Vertrauen zu Rechtsstaat und Gerichten zu zerstören.
Wie dumm darf oder muss man sein, um Maßnahmen-Profiteur in dieser Zeit zu sein?
👍👍👍👍👍👍👍👍
👍👍👍👍👍👍👍👍
Die Plandemie ist nur der Opener für die Globalisten, um zu sehen, was alles mit Hilfe der Mainstreammedien durchgeht. Mit den selben Zwangsmethoden kann man dann Klima-Notfallmaßnahmen und anderes aus dem Gruselkabinett des Linksliberalismus durchsetzen.
Bin dabei, muß allerdings als Ungeimpfter auch manchmal etwas transportiern, das werde ich halt mit einem extrabreiten Handwagen erledigen, Zeit habe ich ja dazu.
Viel Spaß den Geimpften in der Schlange hinter mir, überhaupt morgens, wenn sie zur Arbeit ohnehin schon zu spät aufgestanden sind!
*Selbstzensurierte Verbalinjurie*, die nicht den Forenregeln entspricht.
Ergaenzend, handwurzelroentgen,pcr test bei abzuschiebenden, sind menschenrechts widrig.
Wann kommen diese organisationen uns zu hilfe, denn normal sind diese vorschlaege nicht mehr und das verhalten mancher politiker.