Neue ORF-Steuer bleibt heißes Politik-Thema: Dringliche Anfrage an Regierung!
Die politische Debatte um die künftige Zwangs-Finanzierung des ORF eskaliert: Jetzt bringt die FPÖ eine Dringliche Anfrage an die Bundesregierung ein – die Pläne sollen exakt offen gelegt werden, ein Abkassieren über Gehalt und Pension wird abgelehnt.
“Noch bevor von der ORF-Führung eine wirklich große Spar-Idee gekommen ist, hören wir bereits alle, dass der ORF zu weiteren 300.000 zusätzlichen Zwangskunden kommen will – und bei diesen auch noch über die Gehälter und Pensionen oder per Zahlschein irgendwie abkassieren möchte”, kritisiert FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die aktuelle Kommunikationsstrategie der ORF-Spitze.
Und während noch immer nichts über Einsparungen bei den viel kritisierten Luxus-Zusatzpensionen, bei den Traumgagen und bei den Luxus-Dienstautos bekannt gegeben wird (weil auch intern im ORF massiver Widerstand erwartet wird), soll mit den zusätzlichen 300.000 Kunden und mit dem Wegfall des 20 Millionen Euro teuren GIS-Inkasso-Systems der ORF irgendwie saniert werden.
Hafenecker: "ORF hat in der Corona-Zeit tausende Kunden beschimpft."
“Das muss man sich vorstellen: Die im ORF haben jetzt schon ein Jahresbudget von einer Milliarde Euro – und sie kommen trotzdem damit nicht aus”, kritisiert Christian Hafenecker. Bekanntlich will die ORF-Führung 320 Millionen Euro mehr in den nächsten Jahren.
Und der FPÖ-Generalsekretär sagt: “Klar, dass auch der ORF Zuschauer verloren hat: In der Corona-Zeit wurden tausende Zuseher beschimpft, die aber gleichzeitig weiter Gebühren zahlen sollen. Das geht sich natürlich nicht aus.”
Nach dem Verfassungsgerichtshof-Urteil hätte auch die GIS-Gebühr einfach abgeschafft werden können, meint Hafenecker: “Der ORF-Auftrag wird immer schlechter erfüllt. Es fehlt immer mehr die objektive Berichterstattung, dafür gibt’s noch immer eine Menge Privilegien.” Besonders kurios sei: Es gibt sogar zwei (!) GIS-Geschäftsführer, die pro Person im Jahr 230.000 Euro an Gage kosten.
Fix: FPÖ bringt Dringliche Anfrage im Parlament ein
“Der Türkis-Funk wurde jetzt zum Grün-Funk gemacht”, meint der FPÖ-Generalsekretär und erinnert an Ex-Grün-Politiker Lothar Lockl, der als Vorsitzender des Stiftungsrats auch Umwelt-Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) berät und mit seiner Agentur für sie arbeitet.
Aufgrund der aktuellen Sittenbilder und der Unobjektivität werde die FPÖ ganz klar gegen die neue ORF-Steuer sein. Hafenecker fordert eine Manager-Haftung, eine objektive Postenbesetzung ohne politischer Beeinflussung und ein Ende des Privilegienstadls. Hafenecker: “Die Bevölkerung darf nicht mehr abgezockt werden.”
Kommentare
Mit Hilfe der TV Sender ORF, ATV, PULS 4 werden kriminelle Tatsachen der Politik verheimlicht, dafür wird aber das Volk mit niederträchtigen Lügen und Weltuntergangszenarien in Angst und Schrecken versetzt. Ein ängstliches Volk ist einfacher mundtot zu machen und kann auch einfacher entmündigt werden. Sogar bei den Wetternachrichten werden Betrügereien gemacht, Bilder von Bergen ohne Schnee, Venedig ohne Wasser- was alles Lügen sind – soll nur dem Klimabetrug helfen.
Mit Coronalügen und Ukrainekrieg werden gezielte Preissteigerungen – Inflation – herbeigeführt, um dem Volk das wenige Geld aus der Tasche zu nehmen. Eine CO² Steuer oder eine ORF Zwangsgebühr, so treiben sie Millionen Bürger noch schneller in die Armut. Die 4 Einheitsparteien und Van da Bellen spenden unsere Steuermillionen – Geld das uns Bürgern gehört und dass wir selbst dringendst brauchen würden.
Es muss etwas passieren so darf es nicht weitergehen, die dürfen nicht davonkommen und uns ein Grab mit 100ten Milliarden Schulden hinterlassen.
Eines muss endlich fair berichtet werden. Es ist nicht eine Laune der Regierung, die ORF Gebühr neu zu berechnen.
Das Verfassungsgericht hat die derzeitige GIS als verfassungswidrig aufgehoben und deshalb MUSS es eine Lösung geben. Wer hat den Denkanstoß gegeben?
Es ist für mich nur positiv zu werten, dass dadurch die Kosten des ORF durchleuchtet und in Frage gestellt werden.
Jeder Unternehmensberater der Privatindustrie würde bei den Personalkosten beginnen zu sparen. Das würde ich auch dem ORF raten.
Vor allem die Verträge über Pensionen sollten neu bewertet werden und das nicht nur beim ORF sondern auch für alle Beamtinnen und Beamten.
Mittlerweile ist es egal, ob dieses linke Unternehmen objektiv berichtet, denn selbst den Wetter“nachhersagen“ darf man nicht vertrauen. Am Besten, die F schafft 2024 jedwede Zwangsgebühr ersatzlos ab. Freiwillige Spenden jederzeit, ohne diese jedoch von der Steuer absetzen zu können.
Auch ich werde mich nicht von der Regierung zu etwas zwingen lassen,was mir schadet. Ich werde auf jeden Fall einen Anwalt dazu befragen. Warum soll ich Leute wie Wolf bezahlen, der uns bei jeder Gelegenheit seine Meinung aufzwingen will? Ich mache da nicht mit.
Den Luxus sich ungeniert am Steuergeld bedienen zu dürfen werden sich SPÖGrüne nicht so schnell nehmen lassen. Sie haben über Jahre im ORF ein System von Bütteln und Parteigängern installiert, das für die obengenannten Parteien kostenlos Werbung macht. Bezahlt wird diese linke Parteiwerbung mit dem erarbeiteten Steuergeld von allen Österreichern ob sie wollen oder nicht. Schwarze oder blaue Politikern und sogar deren Wähler werden ungeniert durchgehend negativ und schlecht dargestellt. Linken Parteien nicht genehme Ereignisse werden gezielt verschwiegen aber Ereignisse die ÖVP oder FPÖ schaden wochenlang hochgespielt. Tendenziöse Berichterstattung ist Programm. Es gäbe ein ORF-Gesetz das die absolute Neutralität verlangt, warum wird es nicht eingeklagt?
Meine liebsten Gesichter, es fehlt nur noch der Pötzlesberger, oder wie er heißt. Die ORF Bande.
Es gibt sogar zwei (!) GIS-Geschäftsführer, die pro Person im Jahr 230.000 Euro an Gage kosten?Was für eine Leistung bringen die?Klar das die in ORF nicht privatisieren wollen weil solche Gehälter bekommen sie dann sicher nicht mehr!
Muß die ORF-Steuer dann auch jeder Häftling bezahlen oder nur pro Zelle 1x, weil den Klimabonus für All Inclusive bekommt ja auch jeder.
Wolf & Co können bitte beruhigt ihr Linksaußen-PayTV gründen und von ihren Zuseherlieblingen saftig abkassieren, den ORF können wir umweltgerecht entsorgen.
Und der Österreicher hat seine Ruhe.
Die Begründung ist sowieso arg grotesk: Der ORF stellt was zum streamen ins Internet und weil das ja jeder anklicken KANN muss jeder in Ö steuerpflichtige (was ist mit den aus dem Ausland im Inet?) Steuer zahlen.
Gehts eigentlich noch?
Ein Händler legt seine Ware vor dem Geschäft aus und jeder dessen Arme nicht amputiert sind muss deswegen Steuer zahlen, weil er es ja nehmen KÖNNTE.
Dass der Begründungszusammenhang vor dem VfGH nicht auseinandergenommen wurde, stellt diesem kein gutes Zeugnis aus.
Um den muss man sich nötigenfalls nach dem ORF kümmern.
Bevor der ORF Objektiv berichtet, friert die Hölle ein.
Ich schaue diesen Schund nicht, also bezahle ich diesen Schund auch nicht.
Zumindest werde ich mich mit allen erlaubten Mitteln zur Wehr setzen.
Besonders perfide die Idee, die Gebühren über Gehälter uns Pensionen kassieren zu wollen. Da weiß man schon was droht wenn eine Ampel-Regierung an die Macht kommt: nebst Gebührenbefreiund für Sozialhilfebezieher doppelte Gebühren für sogenannte Besserverdiener (nicht erst ab 6000 Brutto)
Da wird die Einheitspartei „Türkisrotgrünlila“ morgen ab 15 Uhr vermutlich mit Schaum vor dem Mund die FPÖ attackieren! Bekommt Brandstetter & Kogler wegen ihrer Wutanfälle, Sprechverbot?
Wer sich für diesen politisch eingefärbten Propaganda- Werbe- TV Sender interessiert, kann gerne seine Abgabe leisten. Ansonsten sollte niemand für den aufwendigen Erhalt dieser TV-Anstalt gezwungen werden.
Weg mit dem ORF. Und weg mit allen, die den ORF unterstützen und den Österreichern das Geld für diesen gierigen, nichtsnutzigen Staatssender wegnehmen wollen. Es reicht.
Wie ich diese grinsenden Fressen hasse. Aber wenn man ungestört hetzen und abkassieren kann, hat man eben gut lachen!
Linke Propaganda von früh morgens bis Mitternacht.
Beginnt mit dem Ö3Wecker, alle ZIB, im Zentrum (wo 5 Linke eingeladen werden und einer der anderen Seite, wenn überhaupt), Wetter (auch das geht ohne Klimapropaganda nicht mehr), Unterhaltungssendungen jeder Art (überall linke Propaganda versteckt, was jeder spätestens mit Corona sehen konnte), bis hin zu österreichischen Filmen (mit LGBT Verherrlichung, Ausländerliebe uvm.), mittlerweile auch schon im Kinderprogramm und dazu noch eine Flut von AMI-Filmen (die fast alle US-Propaganda enthalten).
Und für all diesen Müll, der mir ins Haus gebracht wird, soll ich zahlen?
Nein Danke!
Anscheinend postet hier ein ORF-Stammkonsument, wenn er das Programm so gut zu kennen glaubt. Na hoffentlich kein Schwarzseher 😉
Ich gebe zu, dass ich den ORF bis vor wenigen Jahren noch öfters gesehen/gehört habe. Linkslastig war der ORF allerdings schon vor 40 Jahren, aber nicht in diesem Ausmaß wie heute. Mit Corona, mit all den Lüg*n, mit all dem Hass und der Hetze sind mir die Augen erst so richtig aufgegangen.
Und sie? Schon aufgewacht?
und übrigens und außerdem: das neue ORF-Studio ist häßlich, sicher zu teuer und unnötig gewesen ! Aber wir haben’s ja scheinbar.
Kunde wider Willen um eine abgehobene Linke Propaganda-Gesellschaft zu finanzieren. Bedanken wir uns bei den nächsten Wahlen.
Liebe Mitbürger
Wenn dieses Gesetz durchkommt, seid ihr Vasallen der linksrotgrünen Versager!
da ist ja noch die Kirchensteuer Christlicher, denn wenn ich aus diesen Verein austrete, zahle ich auch nichts mehr…Da kann sich ja die Mafia noch was abgucken….Rechtlich gedeckte Mafia Geschäfte…ist doch Super ..oder.??
Da soll noch einer sagen, diese Regierung ist nicht kreativ…
Wieso kann sich der ORF nicht genauso, wie jeder Privatsender selbst finanzieren? Wegen dem Bildungsauftrag? Bitte welcher Bildungsauftrag? Oder fallen da die 25igste rerun irgendwelcher US Serien auch schon drunter (quasi als Geschichtsunterreicht?). Mein Vorschlag: der ORF finanziert sich wie jeder Privatsender auch, weil vom Programm her ist er das ja auch. Kann sich ja gerne als Bezahlsender verkaufen. Wenn er tatsächlich mit einer Sendung irgendeinen Bildungsauftrag erfüllt, hat er das nachzuweisen (das wäre dann auch unabhängig zu prüfen) und dann kann gerne der Bund ein tarifmäßig festgelegtes Entgelt dafür bezahlen. Aber eben nur Bezahlung gegen Leistung. Und nein, die ZIB fällt da nicht darunter. Das ist Propaganda und nicht Bildung.
mir ist sowieso schleierhaft, warum ich doppelt bezahlen soll. Denn die ORF Karte muss ich ja auch kaufen, sonst gibtś nichts zu schauen…Karte plus Gebühren für was was ich nicht schauen will….ist zwei mal zu viel…
Seit Corona ist kein Stein mehr auf den anderen.
Die Einschaltquote ist total gesunken! Aber den Fernseher raus zu schmeißen war vielen dann doch zu krass und anders kann man sich nicht abmelden.
Es sind in Wahrheit noch viele die zahlen, aber ORF gar nicht schauen….
Wenn das wirklich umgesetzt wird, hoffe ich, dass die alle protestieren!
Hafenecker das ist top! Niemals kommt der ORF mit seinen abstrusen Vorstellungen ans Ziel ? Niemals wird die Bevölkerung das hinnehmen NEIN NEIN NEIN….die Demos werden es zeigen, sooo nicht „Herr ORF“
Den Ausführungen des Herrn Hafenecker bei der heutigen FPÖ-Pressekonferenz ist nichts hinzuzufügen. Der ORF muss entweder privatisiert oder gleich ganz zugesperrt werden, von Sparbemühungen kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil, der grüne Staatsmoloch ist ein Fass ohne Boden. Niemand dort hat einen Genierer, uns Schutzgeldzahler auch weiterhin noch mehr zur Ader zu lassen. Weg mit allen Schutzgeldern, Paywall!
Jetzt kann sich die FPÖ auch noch die HH-Abgabe “unter Bedingungen” vorstellen. Gibt es denn gar keine Partei, die uns von diesem Übel befreien will? Zumindest mit Start jetzt und mittelfristiger Umsetzung. Kein Wort von Verkauf und Privatisierung.
Das gemeine Volk hat zu kuschen, wenn Kaiser und Hofschratten ihre Pfründe und Manipulationseinrichtungen zu ihrem Vorteil und Vergnügen, aber natürlich auf unsere Kosten weiter betreiben wollen.
“Jetzt kann sich die FPÖ auch noch die HH-Abgabe “unter Bedingungen” vorstellen. Gibt es denn gar keine Partei, die uns von diesem Übel befreien will?”…..@ Fred, könnten Sie mal einen Link veröffentlichen, welche Ihre Aussage untermauert? Dass die FPÖ eine HH-Abgabe “unter Bedingungen” akzeptieren würde, wäre mir gänzlich neu…..
Wie schön mal geschrieben, ich zahl null, nada, niet, rien, nothing, nihil, tipota. Da werden die mich schon pfänden müssen und vorher geh ich in den Tschumpus oder Tschumpas für die Werna😁
@clara sig : die Weana sagen “Häfn” , “Loch” , “Schmalz” ….. Tschumpas sagt der feine, knasterfahrene Edel-Gauner ! U know ?? 🙂
NEIN ZUM ORF-ZWANG !
Der ORF soll sich entweder selbst finanzieren oder abgeschafft werden.
Die ganzen Spitzenverdiener des ORF , BITTE 1 JAHR AUF EINE BAUSTELLE IN WIEN , zb.als HILFSARBEITER.
DANN WÜRDEB DIE WISSEN , WAS ES BEDEUTET, IN DER PRIVATWIRTSCHAFT ZU ARBEITEN.
Schon allein sämtliche ORF Sportkommentatoren samt ihren CO’s sind Grund genug, dass ich keine Zwangssteuer für diesen linken Verein zahlen will…..daher muss der ORF privatisiert oder abgeschafft werden, es gibt genügend private Sender, die besser und auch billiger sind.
Es gibt zwei! Gis-Geschäftsführer! Ich unterstelle mal, dass es sich um einen roten und einen schwarzen handelt. Proporz wie nach dem 2. Weltkrieg.
ZWEI Gis-Geschäftsführer! Es wird ein Roter und ein GRÜNER sein!!!!
Das neue Gesetz sieht vor, dass alle, also auch die Nichtkonsumenten, abkassiert werden sollen und die NR Wahl ist erst in anderthalb Jahren. Die haben das alles durchkalkuliert wie es aussieht. Die Kärntner hätten die nächste Chance, das einigermaßen zu korrigieren. Wir in Tirol und NÖ haben zu wenig dagegen getan und von der für mich sonderbaren BP Wahl will ich gar nicht reden. Da haben alle Bescheid gewusst und eigenartigerweise gewinnt der Mensch beim ersten Wahldurchgang.
hoffentlich vergessen die Kärntner nicht wieder alles.
Obgleich ich mich von dieser toxischen “Berichterstattung” vor 10 Jahren losgesagt habe, soll ich jetzt trotzdem gezwungen werden zu zahlen? Wenn der ORF und seine Vasallen schon vorgeben so unentbehrlich zu sein, dann dürfen sie den Beweis antreten in Form von Paybox oder ähnlichen Bezahlmodellen. Wäre auch ein super Modell für die Politiker!
Die vom ORF angekündigten Sparmaßnahmen sind doch ein Witz. Sie zeigen, dass dies gar nicht im notwendigen Umfang beabsichtigt ist. Und kein Wort zu zwingend notwendigen Maßnahmen, welche die objektive und unparteiische Berichterstattung /Moderation gewährleisten.
Alle ORF-Programme hinter eine Bezahlschranke statt Zwangsgebühren – sollen diejenigen bezahlen, welche meinen, diese weiter “genießen” zu müssen.
nicht EINEN Cent sind die abgebildeten und die nicht abgebildeten ORFler wert! Für so eine offensichtlich manipulierende einseitige Berichterstattung reicht ein Gehalt von MINUS 1 Cent!
Würde man die nach Überheblichkeit bezahlen müssten die alle das gleiche Gehalt wie ihr Chef bekommen.
Warum protestieren die Österreicher nicht indem sie den ORF einfach nicht mehr einschalten?
Schaltet den ORF nicht mehr ein und wählt nicht mehr linksrotgrüne Versager!
Und ich schreibe laaaaaaaaaaangsaaaaaaaaaaaammmmmm!
Das tue ich seit über 10 Jahren und trotzdem soll ich für die ORF-Propaganda bezahlen? Das ist doch Diebstahl und Betrug!
Für das hochbezahlte linke Möchtegern Anchor Trio Infernale will ich nicht bezahlen.
Danke Exxpress, dass Ihr dieses Thema am Laufen hält. Ich weiss aber, dass die Mainstreammedien dabei schon die Füsse still halten und das, sofern überhaupt davon homöopathisch berichtet wird, hinter der Paywall verstecken. Devise: es darf nur ans Tageslicht kommen, was sich gar nicht vermeiden lässt. Andererseits können sich die Blauen die Haxn ausreissen, sie kämpfen gegen Windmühlen, denn die Einheitsparteien sind in der Überzahl. Der Wähler hätte (Irrealis der Gegenwart) es in der Hand.
Also, dass laut VfGH Urteil die GIS Gebühr abgeschafft werden könnte, ist eine glatte Lüge!
wenn Ihr sowas behauptet, bringt bitte den Beweis.
1910 war halt die Welt noch rosarot, gell?
Der VfGH hat nur bemängelt, dass die TV-Inhalte und Streaming-Inhalte unterschiedlich behandelt werden. TV ORF-Angebot ist GIS-pflichtig, Internet-Streaming nicht. Wenn beides nicht GIS-pflichtig wäre und der ORF privatisiert oder aus dem Budget finanziert würde, wäre das genauso VfGH konform. Stattdessen will diese Regierung alle gleichermaßen aussackeln für diesen Propagandafunk.
na endlich, haben wir wieder ein Thema für die Blauen, das wie immer verzerrt dargestellt wird!
Sehr geehrter Alfred,
ich denke es geht hier nicht um ein FPÖ-Thema sondern – mir zumindest – um eine objektive, sachliche und nicht ideologische Berichterstattung – und das hätte ich mir schon länger von diesem ORF erwartet; und dann wäre ich auch bereit dafür vernünftige Gebühren zu bezahlen! Beste Grüße
@alfred: Sehr geehrter Herr…ich nenne Sie jetzt einfach mal Alfred:
Wenn Sie gerne ORF schauen, dann tun Sie das, und bezahlen dafür. Ich schaue kein ORF Fernsehen, darum würde ich gerne auch nichts dafür bezahlen.
Jeder wie er gerne möchte. Unterm Strich:———–Es ist eine Abzocke!! Und sonst gar nichts! Ich weiß nicht: Bezahlen Sie für Dinge die Sie nicht konsumieren?
Dieses Thema spricht für sich selbst, verzerrt kann man selbst mit der bösesten Absicht diesbezüglich nichts mehr darstellen.
Der rotgrün Funk gehört privatisiert. Da werden die “Leitner” u co. auf der Strasse stehen, dann wissen sie was arbeiten heisst..
BRAVO FPÖ, diesem linken Staatsfunk gehört einmal ordentlich gezeigt, wer hier das Sagen hat. Nochmals, der ORF gehört PRIVATISIERT. Andere Modelle, Debatten akzeptiere ich nicht, wie dier Großteil der österr. Bevölkerung.
das ist alles eine Sauerei… ich schaue nie ORF… die Berichterstattung hat mit Objektivität gar nichts zu tun… die Corona eiseitige Propaganda war und ist noch immer eine Frechheit und ich sehe absolut nicht ein wie so ich für etwas zahlen soll was ich nicht verwende… ich zahl ja auch nicht eine autobahngebühr ohne Auto.. Das ist eine Zwangsgebühr… ich bin wirklich verärgert und nicht bereit denen auch nur einen Euro zu geben….
Dafür, dass hier viele nie den ORF schauen, sind sie aber gut informiert über die Berichterstattung im ORF. Ich bin auch gegen eine Haushaltsabgabe, aber viele haben den ORF dann einfach übers Internet geschaut. Es müsste sichergestellt werden, dass man auf kein ORF Programm zugreifen kann, dann würde es für alle passen.
Eh, deswegen Paywall. Wie bei Netflix, Amazon etc.
Ich kann die nächsten Wahlen schon gar nicht erwarten
Relevant sind die Auszähler der Wahlen. Solange linke Aktivisten mitmachen wird sich nichts ändern!
Solange der ORF manipuliert, wird sich nix ändern!!!!
Stellt euch dem Wettbewerb, liebe ORF-“Stars”.
Ich hab nur mehr das Radio angemeldet. Fernsehen tue ich schon lange nimmer, da ich nicht gewillt war, ständig neue Empfangstechnik zu investieren. Außerdem soll sich der ORF dem Markt stellen und privatisiert werden oder von mir aus aus dem Budget finanziert werden, wenn es die Regierung so will. Ist ja eh politisch voll beeinflusst. Haushaltsabgabe generell ist abzulehnen und was ich nicht nutze bezahle ich auch nicht.
@Nix mit Gis
“Aus dem Budget finanziert” bedeutet aber auch mit unseren Steuern finanziert. Zahlen Sie keine?