Neuwahlen und "Kindesweglegung" – so reagiert die Opposition
Die österreichische Opposition reagiert scharf auf die Rücktrittswelle, die am Donnerstag international Schlagzeilen machte. Auch die Neubesetzung durch Ex-Innenminister Nehammer ändert an den Forderungen nichts: FPÖ-Obmann Kickl beharrte am Freitag auf Neuwahlen, auch SPÖ–Vizeclubchef Leichtfried steht für diese bereit.
Die Opposition spricht sich größtenteils für Neuwahlen aus.APA/O.Ginner
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Freitag nach dem Abgang von Sebastian Kurz als ÖVP-Parteiobmann und der Designierung von Karl Nehammer als dessen Nachfolger und Kanzler neuerlich auf Neuwahlen gedrängt. Daran führe “kein Weg mehr vorbei”, erklärte Kickl. Auch die SPÖ stünde für eine Neuwahl bereit, wie SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried in einer Aussendung betonte.
Leichtfried ortet "Zusammenbruch des türkisen Systems"
“Wenn diese Regierung nicht weiter zusammenarbeiten kann und eine Regierungspartei die Koalition beendet, dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen”, sagt Leichtfried, wiewohl er dieses Szenario als “wenig wahrscheinlich” bezeichnet. Die ÖVP mache alles, um an der Macht zu bleiben, so Leichtfried: “Und auch die Grünen haben in den vergangenen zwei Jahren oftmals gezeigt, dass sie politisch viel schlucken, um in der Regierung zu bleiben.” Auch ortet der SPÖ-Vize einen “Zusammenbruch des türkisen Systems.” Die ÖVP mache am Höhepunkt der Corona-Pandemie, mitten in einem Lockdown, ihre interne Krise zu einer Regierungs- und Staatskrise. Anstatt die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen, seien die Türkisen mit internen Machtspielen und Postenbesetzungen beschäftigt.
Kickl: ÖVP darf mit "breit angelegter Kindesweglegung" nicht durchkommen
Kickl sieht die anderen Oppositionsparteien SPÖ und NEOS und auch die Grünen in der Pflicht, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die ÖVP dürfe mit ihrer “breit angelegten Kindesweglegung” nicht durchkommen. Diese versuche nun “in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen” und tue so, als ob sie damit nichts mehr zu tun habe. Das Wahlergebnis von 2019 spiegle aber in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider, so Kickl. Das mittlerweile aufgeflogene “ÖVP-Korruptionssystem” sowie das “skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik” seien Grund genug für Neuwahlen.
(APA/red.)
Kommentare
Neuwahlen ? Ja sicher, keine Partei mehr als ein wenig über 20%, eine Aufsplitterung der Macht auf 4 bis 5 Lager, ein völlig unregierbares Österreich. Allein die Regierungsbildung wird negatives Kabarett vom feinsten, dazwischen Massenmigration sowie Steuererhöhungen ohne Ende. Tolle Aussichten, nachdem der Putsch gegen Sebastian Kurz erfolgreich war. Wünsche Euch allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, sofern die muslimische Community und die EU uns das überhaupt noch gestatten, vielleichtd as letzte Mal.
Der Ausbund an Niedertracht – Herbert Kickl mit seiner FPÖ – der mit komplett haltlosen Behauptungen die Bevölkerung verunsichert und als einzige bedeutende Partei Europas gegen die Impfung agitiert, hat mehr an Problemen für dieses Land verursacht als alle ÖVP Regierungsmitglieder seit 2017 zusammen. Er wird sich wundern wie er vom Wähler bei der nächsten Gelegenheit abgestraft wird!
Froh muss er sein wenn es in den nächsten Jahren keine Wahlen gibt!
@algorus: Also wenn Sie Herbert Kickl schon Behauptungen vorwerfen, dann unterlassen Sie Ihre absolut falsche Behauptung, die FPÖ sei die einzige bedeutende Partei Europas, die sich gegen die Impfpflicht stellt. Oder lesen Sie nur linken Durchfall in den Medien?
Hat nicht die gute Frau der Neos keine Neuwahlen heuer gefordert Naja Sie wurde vom Brandstetter falsch informiert…
Herr Lichtenfed will Wählen da hoffe ich das er auch weiß wenn. War ja in letzter Zeit bei der SPÖ nicht so klar. Ich vermute werden schon sehen wer vorgeschlagen wird. Aber mit multikuli
und versuchen Fremde ins ins Land zu bringen und durch ein änderung in der Gesetzgebung zu verankern (Fremden Wahlrecht) ein erklärtes Ziel. Werden Ihnen die Wähler wieder davonlaufen.
Und mit Recht!
Wir haben in Österreich derzeit die schlechteste Opposition seit Beginn der 2. Republik!
Man stelle sich Kickl oder Rendi-Wagner in einer Regierung vor…. Rufmord, hetzen und hassen können sie. Jetzt ist es die ÖVP, dann sind einfache Bürger dran. Mit Kickl oder Rendi-Wagner würde das Hass & Rufmord-System etabliert werden (um von Lynchjustiz und Progromen zu sprechen).
Was genau will Kickl mit Neuwahlen erreichen?
Etwa Rot/Grün/Pink (sie wissen ja wie sich dieses “Trio infernal” den Klimaschutz quasi “unisono” auf die Fahnen geschrieben hat).
Die FFF-Lemminge freut’s.
Na und was glauben SIE wie man so etwas verhindern kann.???
Ich sagś ihnen, auch wenn es ihnen nicht passt. Dann muss man halt mal über seinen Schatten springen und zur Abwechslung mal die Blauen mehr Kraft verleihen. Immer das selbe Wählen”wo man es sogar weiß” und dann was anderes erwarten…das spielt es halt nicht.
Kickl ein Horrogedanke,da sind mir die anderen Parteien ,zwar nicht mein Wunsch ,aber eher….
Herr Lichtenfed will Wählen da hoffe ich das er auch weiß wenn. War ja in letzter Zeit bei der SPÖ nicht so klar. Ich vermute werden schon sehen wer vorgeschlagen wird. Aber mit multikuli
und versuchen Fremde ins ins Land zu bringen und durch ein änderung in der Gesetzgebung zu verankern (Fremden Wahlrecht) ein erklärtes Ziel. Werden Ihnen die Wähler wieder davonlaufen.
Und mit Recht!
Beim Anblick der 2 Herren wird meine Angst vor Neuwahlen gleich noch viel größer.
Die sollen sich nicht alle täuschen. Die Impfgegner-Partei, wenn die es gut anstellen, bekommen die locker 20 %. Und dann gehen sich nur mehr 4-Parteien-Konstellationen aus. Na dann haben wir Zustände wie in südlichen Ländern, wo 37 Parteien z.B. in Südtirol angetreten sind. Und was sagt uns das ? Die Demokratie schafft sich langsam ab. 15 % müsste bei mir eine Partei vorweisen müssen, um im Nationalrat einziehen zu dürfen. Den Bundesrat, ein Endlager für ausgediente Mandatare, kann sich Österreich auch locker sparen. Was braucht Österreich 9 Landesregierungen ? Man hat vernünftig Gemeinden zusammengelegt, das kann man auch mit Bundesländer machen.
Ich glaube nicht, dass es Neuwahlen geben wird. Der Bundespräsident wird ahnen, dass es danach für seine Grünen nicht mehr gut ausschauen wird.
Eher setzt der BP wieder eine Privatregierung ein. Zadic würde dann sicherlich bleiben, weil sie sich ja sehr verdient gemacht hat für die Partei.
Ein Kickl,aus dessen lästerlichen Mundwerk nur hetzerischer Stuss kommtEin Leichtfried,der besser öfters seinen Blutdruck überprüfen soll,habe von Ihm bis jetzt nur verblödetes beleidigendes Geschwafel vernommen.Kann mir liebe Altkommunisten vom Ihm eine halbwegs,ich mindere ja schon ab,ausser gebetsmühlerartige Beleidigungen , etwas vernünftiges schreiben.
Und die Anpatzerei geht weiter.
Der nächste Misstrauensantrag wird wahrscheinlich schon formuliert. Kickl hasst Kurz, weil er ihn aus der Regierung befördert hat und er hasst Nehammer, weil er Innenminister wurde.
Die besten Voraussetzungen für die Regierung.
Das ewig gleiche Gejammere der Opposition ödet mich unglaublich an.
Null Phantasie und Visionen für Sachfragen, dafür hat man scheinbar den UA als Trainingslager für Destruktivismus entdeckt.
Ganz ehrlich wer von den Lesern kann eine stringente Linie, außer der des Anpatzens und Beleidigens bei der Opposition erkennen?
Das diese Niveaulosigkeiten ohne größere Kritik durchgehen haben wir einer Medienlandschaft zu verdanken welche alles nur keine bürgerliche Regierung dulden will, auch gegen den Willen der Wähler.
Im ORF grinsten alle wie die Hutschpferde, kam mir persönlich vor, als nocheinmal alles gegeben wurde und ein furioses Feuerwerk der Verächtlichmachung gegen Kurz abgeschossen wurde.
Ich werde am Montag meinen Kontoauftrag bezüglich ORF Gebühr stornieren.
Mal sehen was passiert.
Hatte sowieso nie eine ORF Karte und nur über die jeweiligen 3 Sat. Einschaltungen das zweifelhafte Vergnügen.
JOHANNES, Danke vollkommen auf den Punkt gebracht! In Österreich darf es nur einen roten Kanzler geben und da legt man sich notfalls auch mit Kickl „ins Bett“, obwohl die SPÖ es war, die mit Unterstützung vieler in- und ausländischer Medien, inkl. der roten ORF Staatskünstler , sowie Böhmermann die ÖVP immer an den Pranger stellte unter dem Motto: wie kann man nur mit einer Nazi Partei regieren.
Dann kam Ibiza und die Regierung wurde damit zu Fall gebracht! Wenn man jetzt im Nachhinein beurteilt, wem Ibiza genützt hat, dann weiß man woher der Wind weht.
War bei Schüssel nicht anders, da war Silberstein im Auftrag der Genossen am Werk, wo u.a. eine slowakische Pflegekraft in einem NEWS Interview behauptete illegal bei der Schwiegermutter von Schüssel angestellt zu sein. Letztendlich wurde sie nach der Wahl gerichtlich wegen übler Nachfrage verurteilt, da sich herausstellte , dass sie im Auftrag eines Journalisten , na welchen? das behauptete. Alle Medien, allen voran der ORF,Standard,Profil, News etc fielen vor der Aufklärung über Schüssel her und denuzierten ihn wie sie nur konnten. Heute macht man das mit einer anonymen Anzeige bei der WKStA.
Auch die EU Sanktionen gegen die Schüssel – Haider Regierung wurden von Wien aus mit Unterstützung der eingangs erwähnten ausländischen deutschen Medien in Gang gebracht.
Immer die selbe Strategie, aber wie man jetzt auch bei Kurz sieht, leider mit ERFOLG.
Danke auch ihr Kommentar trift ins …Rote.
Der gängige Spruch der abgehängten Opposition war stets, der von einem mysteriösen System Kurz.
Betrachtet man die Tätigkeiten des Kartells gegen Kurz so kann man tatsächlich ein System erkennen eines das mächtig und gefährlich für die Demokratie scheint. Junge und erfolgreiche Politiker werden von ihm mit der Präzision eines Uhrwerkes vernichtet.
Es wird versucht die erzwungenen Veränderungen ins Lächerliche zu ziehen, wir sind wohl erst am Beginn des zweiten Aktes einer neuerlichen Schmierenkomödie des Systems wider dem Bürgerlichen.
Erst wenn die Roten mit den Grünen regieren wird wieder Ruhe einkehren und kein Politiker der dann gebildeten Regierung wird verächtlich gemacht werden.
Da erblödet sich die Opposition mitsamt den Grünen nicht, mitten in der Pandemie andauernd die ÖVP zu attackieren, aus allen Ecken, mit den miesesten Tricks und dann werfen sie der Regierungspartei vor, in der Pandemie mit sich beschäftigt zu sein?! Das ist an Frechheit noch kaum zu toppen! Ich bin mir sicher, dass sie das bekannte und schmierige Spiel weiter fortsetzen werden, wieder mit Hilfe der Medien und der WKStA.
Und munter weiter geht das ÖVP-Bashing. Äh, wer betreibt die Spaltung in unserem Lande? Kurz ist schon lange nicht mehr präsent, aber die ÖVP ist noch da. Also muss wohl sie die sein, die die Spaltung betreibt. Wir freuen uns schon auf den nächsten Unterstellungsausschuss, wo die Inseratenkampagne zum Thema gemacht wird. Wie wird sich da Krainer wohl verhalten?
Für wen sollten die Meinungen dieser Oppositionslooser interessant sein???? Sind doch genau diese die Verursacher dieser Rochaden. In den Spiegel schauen und einmal reflektieren würde helfen. Das ist jedoch von diesen Kleingeistern nicht zu erwarten!!!
WANN es Neuwahlen gibt, hängt von der Impfpflicht ab.
Hört die ÖVP mit diesem Wahnsinn auf, überlebt sie mit grün bis zum Legislaturende. Besteht sie auf dem Impfzwang gibts so lange Demos bis Neuwahlen ausgerufen werden und die Polizei und keine Presselügen und absolut niemand wird das verhindern können.
Sehe das ähnlich jedoch dieser nuschelnde Hardliner als Bürgerschreck entlarvt wird von diesem Vorhaben nicht abrücken. Demos und erbitterten Widerstand sind die Folgen.
Zu Weihnachten wünscht sich die Opposition Neuwahlen.
Unterm neu geschmückten Christbaum liegt jedoch der Erlkönig:
“Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt!”
…sprach Cerberus.
Aber wir werden sehen…