670.000 € an Polizei-Kosten für nur zwei Tage Klima-Protest
Im Oktober 2021 blockierten Chaoten der Klimabewegung Extinction Rebellion mehrere Straßen in Zürich. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot aus um den Sitzstreik zu beenden. Die Rechnung für den Einsatz hat es in sich – und bleibt am Steuerzahler hängen.
670.000 Euro! Diese Summe stammt aus der Beantwortung einer Anfrage der SVP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat. Demnach kamen allein bei den Sitzblockaden in den ersten zwei Tagen Kosten von 415.000 Euro zusammen. Die Klimarebellen müssen freilich nichts zahlen. Polizeikosten werden nur auf die Verursachenden überwälzt, wenn die Einsätze im besonderen Interesse der Betroffenen stattfinden. Zum Beispiel, weil vermisste Personen oder entlaufene Haustiere gesucht werden.
Kernaufgabe der Polizei
Die fraglichen Einsätze dagegen seien „zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ erfolgt, wird der Stadtrat im „Tagesanzeiger“ zitiert. Das sei eine Kernaufgabe der Polizei und werde mit allgemeinen Staatsmitteln finanziert. Angesichts der Tatsache, dass Kritiker immer wieder die hohen Kosten der Corona-Demos anführen, eine sich für viele spannende Erkenntnis.
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