Klaus Webhofer in „ZIB 1“: „ÖVP hat genug von den Grünen“

In der gestrigen „ZIB 1“ kommentiert ORF-Innenpolitik-Ressortleiter Klaus Webhofer die mögliche „Zuckerl“-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS und gibt als Grund für die Wahl der pinken Partei als Dritte im Bunde an: „Die ÖVP hat genug von den Grünen. Sie sind definitiv draußen“.

Die Sondierungsgespräche gehen schleppend voran, aber Webhofer erinnert daran, dass die Koalitionsbildung vor fünf Jahren auch nicht viel schneller war, trotz der Tatsache, dass die Ausgangslage eine viel Einfachere gewesen sei. Damals stand die neue Regierung am Anfang des neuen Jahres. „Wichtig sei jetzt, dass ein Koalitionspapier zustande kommt, dass nicht der kleinste gemeinsame Nenner ist, sondern auch neue Pfade bestreitet und das ist schwer genug in Österreich“, meint der Journalist.

Von Inhalten einer möglichen neuen Koalition sei wenig bis gar nichts bekannt bisher, „außer bekannte Schlagworte wie ‘Wirtschaftsstandort’, ‘Sicherheit’, ‘Migration’, ‘Gesundheit’, im Falle der NEOS noch ‘Pensionen’, ‘Bildung’ und ‘Steuerentlastung’“. Was man seit Beginn der Wahlen von allen drei Parteien höre, sei, „es dürfe nicht so weiter gehen wie bisher“.

Im Falle der beiden bisherigen Oppositionsparteien NEOS und SPÖ sei dies nachvollziehbar. „Aber von der ÖVP ist ein solcher Satz schon bemerkenswert, weil sie damit ja die eigene Regierungsarbeit der letzten fünf Jahre – sie waren ja die Nummer Eins in Regierung –, in Frage stellt, wenn nicht gar ablehnt“, analysiert Webhofer. Ganz wichtig wäre es in seinen Augen, über Geld zu reden. Die Budgetsanierung habe Vorrang, es müssten viereinhalb Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden – „das ist sehr viel Geld, der Spielraum ist klein“. „Wenn man jetzt noch etwas verteilen will, Stichwort Steuerentlastung, dann muss die eine oder andere heilige Kuh geschlachtet werden“, stellt Klaus Webhofer zum Schluss des Interviews fest.