Klaus Webhofer in „ZIB 1“: „ÖVP hat genug von den Grünen“
Eine neue Koalition müsse unbedingt „neue Pfade“ bestreiten und nicht nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner achten, kommentiert Klaus Webhofer in der „ZIB 1“. Außerdem sagt er, welche Themen eine neue Regierung unbedingt angehen müsste.
ÖVP und Grüne – eine verflossene Liebe.IMAGO/Andreas Stroh
In der gestrigen „ZIB 1“ kommentiert ORF-Innenpolitik-Ressortleiter Klaus Webhofer die mögliche „Zuckerl“-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS und gibt als Grund für die Wahl der pinken Partei als Dritte im Bunde an: „Die ÖVP hat genug von den Grünen. Sie sind definitiv draußen“.
Die Sondierungsgespräche gehen schleppend voran, aber Webhofer erinnert daran, dass die Koalitionsbildung vor fünf Jahren auch nicht viel schneller war, trotz der Tatsache, dass die Ausgangslage eine viel Einfachere gewesen sei. Damals stand die neue Regierung am Anfang des neuen Jahres. „Wichtig sei jetzt, dass ein Koalitionspapier zustande kommt, dass nicht der kleinste gemeinsame Nenner ist, sondern auch neue Pfade bestreitet und das ist schwer genug in Österreich“, meint der Journalist.
„Die Budgetsanierung hat Vorrang“
Von Inhalten einer möglichen neuen Koalition sei wenig bis gar nichts bekannt bisher, „außer bekannte Schlagworte wie ‘Wirtschaftsstandort’, ‘Sicherheit’, ‘Migration’, ‘Gesundheit’, im Falle der NEOS noch ‘Pensionen’, ‘Bildung’ und ‘Steuerentlastung’“. Was man seit Beginn der Wahlen von allen drei Parteien höre, sei, „es dürfe nicht so weiter gehen wie bisher“.
Im Falle der beiden bisherigen Oppositionsparteien NEOS und SPÖ sei dies nachvollziehbar. „Aber von der ÖVP ist ein solcher Satz schon bemerkenswert, weil sie damit ja die eigene Regierungsarbeit der letzten fünf Jahre – sie waren ja die Nummer Eins in Regierung –, in Frage stellt, wenn nicht gar ablehnt“, analysiert Webhofer. Ganz wichtig wäre es in seinen Augen, über Geld zu reden. Die Budgetsanierung habe Vorrang, es müssten viereinhalb Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden – „das ist sehr viel Geld, der Spielraum ist klein“. „Wenn man jetzt noch etwas verteilen will, Stichwort Steuerentlastung, dann muss die eine oder andere heilige Kuh geschlachtet werden“, stellt Klaus Webhofer zum Schluss des Interviews fest.
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Kommentare
gänzlich genug von Nehammer und ÖVP hatten ist wohl noch nicht angekommen?
Webhofer? Nie gehört. Etwa ein Orf-Star?
Liebes Exxpress-Team. Leider ist euer Blatt zu ÖVP-nahe. Und von der ÖVP habe ich mehr als genug. Die “Meinungsfreiheit” welche bei euch publiziert wird, besteht großteils aus willkürlicher Zensur und “kritischen Fehlern”. Leider auch nicht das Wahre. Es gibt aber zum Glück auch Alternativen. Schönen Tag
Einsparungen?
Ganz einfach. Kein Geld mehr ins Ausland verschenken.
Jetzt hat die Zensur ihre neue Masche aktiviert. Man lässt Kommentare einfach verschwinden, so als ob sie nie geschrieben worden wären. Man kann nur noch taunen über die Vorgangsweise im eXXpress und ich vermute, dass das für das Boulevardblatt nicht ohne Folgen bleiben wird.
Nau , wenn das der Herr Webhofer vom ORF sagt, dann muß es ja stimmen, oder !? Dem ORF glaubt man alles, weil er die Wahrheit sagt , gell.. !?
Wie weit kann man noch sinken ???
Die ÖVP sollte nicht nur jammern, aber die Schäden der Grünen doch korrigieren!
So gänzlich von der Verantwortung kann man den Wähler nicht ausnehmen, Fakt ist, dass Nehammer immer erklärt hat, welche Regierung er, wenn die Möglichkeit entsteht, installieren wird. Entscheidung des BP’s hin oder her, der Wähler hat mit seinem Wahlverhalten, dem Kanzler die Vorstellungen ermöglicht. Wenn jetzt der Wähler, anzunehmenderweise, in der Stmk ebenfalls so eine Ampel- Koalition ermöglicht, möchte man das jetzige Gejammere von” undemokratisch” etc. aber nicht mehr hören
@conciliateur: Nehammer hat schon Wochen vor der Wahl mit VDB vereinbart, dass er keine Kooperation mit den Blauen will und sich die Zustimmung des BP geholt. Somit waren beide einer Meinung und Nehammer hat dann auch seinen Standpunkt öffentlich erklärt. Dann kam das Geheimtreffen mit Babler, ohne anschließende Pressekonferenz und die Fortsetzung der Angriffe auf die Blauen. Damit hat Nehammer zu erkennen gegeben, dass er als Kanzler sehr linksfreundlich sein wird, auch wenn einige Bünde in der ÖVP davor gewarnt haben. Somit wird man seine Arbeit bezüglich Regierung genau beobachten müssen und auch das Verhalten von Babler und Meinl-Reisinger wird interessant, wollen doch beide unbedingt in eine Regierung. Jetzt wird es darauf ankommen, wer seine Bedingungen durchsetzen wird können und ob es überhaupt zu einer Koalition kommen wird. Per heute ist noch alles offen.
Ich habe schon lange genug von den Grünen.
…und der souverän hat genug von der kurz nehammer övp …
Biddee , die oberen Beiden tun soo trauhrig schauen – hat sie der Hr. Buntesbresideint leicht geschimpft oder hat er inen ein Kantinenbredikt gehaltten ? Ma weiß es nicht….