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Schleierverbot beim Autofahren bleibt aufrecht: Gericht erteilt Klage dagegen Absage
Aus stichhaltigen Gründen ist das Autofahren in Vollverschleierung, Stichwort Niqab oder Burka, in Deutschland verboten. Eine Muslimin klagte trotzdem dagegen – allerdings vergeblich.
Eine Muslimin wollte in Deutschland voll verschleiert Auto fahren. Weil der Berliner Senat ihr eine Ausnahmegenehmigung verweigerte, klagte die 33-jährige Frau vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Das Gericht wies ihre Klage am Montag allerdings ab. Das Autofahren mit Vollverschleierung ist in Deutschland seit 2017 verboten.
In der deutschen Straßenverkehrsverordnung ist Folgendes festgeschrieben: Wer ein Kraftfahrzeug fährt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist.
Im Rahmen der Klage machte die Muslimin ihr Grundrecht auf Ausübung ihrer Religionsfreiheit geltend. Wegen ihres muslimischen Glaubens sei es zwingend notwendig, außerhalb der Wohnung eine Vollverschleierung, die nur einen Augenschlitz zulässt (Niqab), zu tragen.
Auch im Auto sei sie den Blicken fremder Menschen ausgesetzt. Daher müsse ihr erlaubt werden, beim Führen eines Kraftfahrzeugs ihren gesamten Körper einschließlich des Gesichts unter Aussparung der Augenpartie zu verschleiern.
Triftige Gründe für Verbot
In ihrer Ablehnung führte das Verwaltungsgericht vor allem drei Gründe an:
- Polizei und Behörden müssten den Fahrer eines Autos feststellen können. Bei Geschwindigkeitsübertretungen müsse dieser anhand von Blitzerfotos beweissicher ermittelt werden können.
- Eine Beeinträchtigung der Rundumsicht durch eine Vollverschleierung (Burka oder Niqab) könne nicht ausgeschlossen werden.
- Die Vollverschleierung beeinträchtige die nonverbale Kommunikation zwischen den Verkehrsteilnehmern.
In Österreich trat am 1. Oktober 2017 ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum in Kraft. Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeichnete die Regelung damals nur zähneknirschend gegen. Er sagte, es sei „kein gutes Gesetz“.
Wer in Österreich seit Oktober 2017 vollverschleiert – etwa mit Burka oder Niqab – in die Öffentlichkeit tritt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 150 Euro rechnen.
Das Verbot der Vollverschleierung ist Teil eines Integrationsgesetzes, das für Flüchtlinge und Asylbewerber die Teilnahme an Sprachkursen, Staatsbürgerkunde, Bewerbungs- und Arbeitstrainings verpflichtend vorsieht.
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Kommentare
Ist so ein Rauch ausstoßendes, lautes und rasendes Vehikel nicht des Teufels?
Bei Betrachtung dieser zwei Bilder🤮 im Artikel, bin ich froh, dass ich schon gefrühstückt habe👍🤠
Für Kamele braucht man keinen Führerschein.
Jedenfalls sind Schleiereulen bis auf weiteres nicht vom Aussterben bedroht.
Wieso ist da schon wieder kein Posting möglich ?? Doppelter Kommentar? `
wieder ein erschreckendes Beispiel, wie sie versuchen, ihr wirres Gedankengut in Europa als geltendes Recht zu etablieren. Sie glauben einfach, alles machen zu können, was sie wollen.
Im Zweifelsfall „Schleierfahndung“ einleiten.·
Das Ganze ist doch nur noch humorbefreiter Irrsinn!
Nur zur Info: Ist noch nicht vorbei, die will jetzt in die nä. Instanz. BTW eine deutsche Frau zum Islam konvertiert!
Euda, wie gern würd ich schreiben was ich ma ‘denk…
Und Ich denke auf dem Foto ist nicht die Klägerin zu sehen sondern…..🤔 jemand anderes die ein älteres Auto Modell fährt da das ein Schlüssel von einem VW sein könnte eventuell ein Oldtimer…. denn die neuen Schlüssel sind meistens zum klappen und mit Fernbedienung.
Natürlich ist das ein Symbolfoto, Euda