"Verfassungswidrig": Kopftuchverbot in Kindergärten fällt
Das aktuell in österreichischen Kindergärten geltende Kopftuchverbot fällt mit Ende August im ganzen Land. Die Regelung aus der Zeit der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung seie “nicht mit der Bundesverfassung vereinbar”, so hieß es am Donnerstag aus dem Kanzleramt. In Volksschulen wurde das Verbot bereits aufgehoben.
Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein, bestätigte man im Bundeskanzleramt gegenüber der APA. Zuvor war der Verfassungsdienst in einer der APA vorliegenden Stellungnahme zum Schluss gekommen, dass das Kopftuchverbot “nicht mit der Bundesverfassung vereinbar” sein dürfte.
Aktuelle Regelung läuft Ende August aus
Derzeit wird zwischen Bund und Ländern eine neue 15a-Vereinbarung verhandelt, da die derzeit gültige Regelung Ende August ausläuft. Einer der letzten Knackpunkte war das Kopftuchverbot – die Länder hatten sich dagegen gewehrt, die Themen Kinderbetreuung und Kopftuchverbot miteinander zu verbinden und die Verfassungskonformität der Regelung infrage gestellt. Für die Volksschulen ist die von der ÖVP-FPÖ-Regierung eingeführte Regelung bereits vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehoben worden.
Die neue 15a-Vereinbarung könnte nun morgen, Freitag, im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz in Vorarlberg präsentiert werden. Darin enthalten sein dürfte eine über die kommenden fünf Jahre verteilte “Kindergartenmilliarde”, mit der die Länder Geld für Pflichtkindergartenjahr, Ausbau des Angebots und Sprachförderung erhalten.
Kommentare
Krankes Kaputtes Land vorerst eine Woche dauer kotzen angesagt 👎👎👎👎👎
Naja, dann einfach das Kreuz als Kette offen tragen.
Das ist der Preis der EU Zugehörigkeit, unter dem Deckmantel der Menschenrechte werden solche Gesetze kreiert. In Wirklichkeit geht es darum diese Muslime nicht zu provozieren damit sie keine Anschläge machen. Aber die Entwicklung nimmt ihren Lauf und die Moslemisierung auch. Warum kommen ausschließlich Männer aus jenen Ländern zu uns, und unsere Jungen Leute jacken es noch immer nicht und schreien weiterhin WELCOME REFUGEES obwohl man wenn man in Wien unterwegs ist manchmal denkt man befindet sich nicht in Österreich.
Ja passt , dann besuch ich die dort wo sie hergekommen sind und gehe oben ohne baden, dann verhaften sie mich nur in Österreich ist ja alles erlaubt!!!! Die Besucher sollen sich endlich anpassen!!!!!
Hat doch unser bester oberster Verfassungshüter schon davon gesprochen, dass ALLE Frauen gebeten werden, ein Kopftuch zu tragen…. schon vergessen?
“Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. … Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?” – Berthold Brecht
inwiefern ist die Gleichstellung von Mädchen und Buben in Kindergärten nicht mit der Bundesverfassung vereinbar, aber zum Beispiel ein (wenn auch zeitlich befristeter) Ausschluss von gesunden Ungeimpften aus Bereichen des öffentlichen Lebens schon?
Das Kopftuchverbot diente der Gleichstellung, weil es verhindern sollte, dass kleine Mädchen mittels Kopftuch schon früh auf die Ungleichheit der Geschlechter sozial konditioniert werden.
Was ist die Aufhebung dieses Verbots viel anderes als ein Kotau vor dem politischen I*slam?
Warum lässt die ÖVP das alles zu? Man hat den Eindruck, die Grünen haben die ÖVP in der Hand. Österreich wird den Anschein nach in allen möglichen Bereichen von einer 14% Partei beherrscht…wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt.
Christen werden weltweit verfolgt und haben sich in islamischen sich total zu unterordnen. In Österreich wird der Islam täglich ein Stück stärker, weil unsere inländerfeindlichen Politiker dem Islam jeden Wunsch von den Augen ablesen. Wer hier leben will, hat er sich voll zu integrieren. D.h. auch die Kultur, die Sprache und die Religion anzunehmen, sonst regiert bald der Muezzin mit Schariargerichten in Österreich !
Es wird der Tag kommen, da werden sich diese Verfassungsrichter für ihre Entscheidungen verantworten müssen.
Jedenfalls in der Hinsicht, dass Menschenrechte und Freiheitsrechte für Österreicher nicht gelten. Beispielsweise bei Flüchtlingen darf nicht einmal ein PCR-Test erzwungen werden.
Es ist sicherlich ein Schwerverbrechen so einseitig Österreicher nicht als Menschen zu behandeln.
Bleibt doch auf dem Boden. Weder der VfGH noch der Islam verlangen eine Vermummung von Kleinkindern. Die einzigen, die das haben wollen, sind die von Erdogan bezahlten Extremisten in der IGGÖ.
@Margarete – mit dem Gesetz wurden kleine Mädchen vor diesen Extremisten in der IGGÖ geschützt und durch die Entscheidung des VfGH sind sie nun wieder ungeschützt! Sehr traurig!
Juhu, endlich dürfen die kleinen Mädchen wieder Kopftuch tragen und somit ihren mittelalterlich gesinnten Müttern und vor allem Vätern und Brüdern gehorchen. Aber bitte immer schön bunt, da freut sich der Häupl. Und unsere Grünen? Die interessieren sich mehr für Fiakerpferde.
Das Problem sehe ich eher darin, dass zunehmend Mädchen als Huren bezeichnet werden, die sich nicht so vermummen. Deswegen hat das nichts bei uns verloren. Weil so weit kann die Toleranz nicht gehen.
Schön langsam frage ich mich, wie linkslinks unser Verfassungsgerichtshof die Gesetze interpretiert, sodass derartig mädchenfeindliche bzw. Mädchen herab würdigende Entscheidungen überhaupt möglich sind. Der VfGH schafft damit unsere christlich abendländische Kultur immer mehr ab!!
Dass das mädchenfeindlich wäre ist lediglich unsere Interpretation. Die Frauen haben da durchaus die Hosen an. Nach außen dürfen die Männer die starken spielen. Und die Männer müssen es auch, das ist wiederum deren Pflicht.
Wir müssen das aber nicht verstehen und sie sollen auch machen was sie wollen.
Aber es ist eben so, dass sie ihre mittelalterlichen Sitten allen aufzwingen wollen. Darunter leiden unsere Mädchen und Frauen, die eben nicht bereit sind, so herumzurennen.
Und das wird immer schlimmer, je größer deren Anteil hier wird.
Und unsere Machthaber haben nichts besseres im Sinn, als den Islamismus hier als Standard einzuführen. Irgendwann dann auch Scharia. Und unsere Kultur und Lebensweise als lächerlich und nicht schützenswert hinzustellen. Das steht ihnen nicht zu.
Aha, das ist verfassungswidrig, aber gesunde nicht gentherapierte Einsperren bzw. Aussperren ist nicht verfassungswidrig??? Seid ihr noch bei Trost???
Dieser Kniefall vor den Moslems wird uns noch teuer zu stehen kommen.
Seien wir froh, dass wir noch Schweinefleisch essen dürfen. Das hat der Verfassungsgerichtshof vorläufig noch nicht verboten. Wenn es doch kommt, dann natürlich nur zur Klimarettung.
Na, da kocht er wieder, der Volkszorn…
Natürlich ist das den meisten Männern in Wahrheit egal. Für sie ändert sich ja selbst bei einer Islamisierung von >80% absolut nichts. Viele ältere Männer denken wehmütig an die Zeit zurück, als man Frauen nach Lust und Laune Vorschriften machen konnte.
Schon witzig was heutzutage alles verfassungswidrig ist. die illegale Einreise , das verschleiern der Identität und falsche Angaben beim Alter sind es ebenso wenig wie Das vergewaltigen von Teenagern … chapeau an die Herren IM der letzen Jahre
Schon witzig was heutzutage alles verfassungswidrig ist. die illegale Einreise , das verschleiern der Identität und falsche Angaben beim Alter sind es ebenso wenig wie Das vergewaltigen von Teenagern … chapeau an die Herren IM der letzen Jahre
Schon witzig was heutzutage alles verfassungswidrig ist. die illegale Einreise , das verschleiern der Identität und falsche Angaben beim Alter sind es ebenso wenig wie Das vergewaltigen von Teenagern … chapeau an die Herren IM der letzen Jahre
Das Verfassungsgericht, verdient für mich seinen Namen als solches nicht mehr! Ich habe vollends das Vertrauen in diese vermutliche Scheininstitution verloren! Ich habe das Gefühl es steht nicht mehr auf der Seite uns Österreicher!
Schwerer Kindermissbrauch!!!
Na Bravo..das wird die Musels sicher freuen..Die Islamisierung schreitet in schnellen Schritten voran.Die vielgepriesene Integration gibt es sowieso nicht.Kleine Mädchen müssen diese Kopftücher..Windeln schon tragen und werden diese nie mehr ablegen..das ist also die tolle Integration der sogenannten Schutzsuchenden..Die können hier leben und machen was sie wollen..keine Anpassung nötig. Unfassbar!! Meine Güte..ein Trauerspiel diese Regierung! Ich kann diese Kopftücher nicht mehr sehen es werden täglich mehr..Meine Meinung.
So ist das halt wenn man sich mit den Grünen ins Bett legt…
So schnell ist es mit diesem Land noch nie nach unten gegangen! Aus Österreich wird in Windeseile Österarm…
Ist es bereits. Und ganz unangenehm wirds werden, wenn die Almosen für die Orientalen weniger werden, da der arbeitende Österreicher bald in der Minderzahl sein wird. Dann wünsche ich unseren Politikern und deren Anhang viel Glück.
In Isanbul werden die Kinder wahrscheinlich kein Kopftuch tragen, aber in Österreich
Wir konnten es sehen – in Istanbul. Allerdings vor Erdogan.
Was für eine Unterwerfung unter den Islam und was für eine Trauerstunde für die Emanzipation der Frauen.
Was für eine Frechheit gegenüber der autochthonen Bevölkerung und Verleugnung der freien Werte!
Und Houllebecq hatte doch recht. Die Unterwerfung unter die islamische Umma ist Realität