
Bis zu 7200 Strafe: Impf-Gegnern droht künftig sogar Gefängnis!
Seit Montag liegt ein erster Entwurf für die Impfpflicht ab Februar vor: Demnach drohen jenen Personen, die der Aufforderung zur Impfung nicht nachkommen, empfindliche Strafen. Geldstrafen von bis zu 7200 Euro sind möglich – oder wahlweise sogar Gefängnis!
Nun liegt ein Rohentwurf für ein “Covid-19-Impfschutzgesetz” vor. Und daraus geht hervor: Wer die Impfung trotz zweimaliger Vorladung verweigert, muss eine saftige Strafe zahlen.
Und so lautet der geplante Ablauf: Jede Person, die einen Impftermin nicht wahrnimmt, wird von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde angeschrieben. Nach vier Wochen folgt dann eine zweite Aufforderung. Wer sich dann immer noch nicht impfen lässt, muss entweder 3600 Euro Geldstrafe zahlen oder Ersatzweise vier Wochen in Haft. 7200 Euro Geldstrafe drohen anschließend, wenn jemand bereits zweimal wegen eines Verstoßes gegen die Impfpflicht bestraft wurde oder wenn “aus der Verwaltungsübertretung eine schwerwiegende Gefahr für Leben oder Gesundheit einer Person entstanden ist”. Das würde dann alternativ acht Wochen Freiheitsstrafe bedeuten – und das in einem Land, in dem die Gefängnisse ohnehin überfüllt sind.
Nur wenige Ausnahmen
Schwangere Frauen, schwer Kranke sowie Minderjährige bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr sind von der Regelung ausgenommen, berichtet “Presse”. Im Klartext: Die Impfpflicht wird demnach auch für Minderjährige gelten. Allerdings muss an dieser Stelle noch einmal betont werden, dass es sich bei dem Papier lediglich um einen Entwurf handelt. Änderungen sind also noch möglich.
Regierung rudert zurück
Am Montagabend meldete sich die Regierung schließlich selbst zu Wort – und ging auf Distanz zu dem Papier: “Der heute Nachmittag medial kolportierte Entwurf zur Impfpflicht ist kein Entwurf der Bundesregierung. Darin erwähnte Punkte zählen unter anderem zu den wesentlichen offenen Fragen, die Teil der Gespräche mit Expertinnen und Experten sowie der Opposition sein werden. Startschuss für die Gespräche ist ein runder Tisch morgen im Bundeskanzleramt”, heißt es dazu aus dem Bundeskanzleramt.
Kommentare
Bin durch Zufall über diesen Artikel aufmerksam geworden. Eigendlich hatte ich nach möglichen Auswanderungsziele (ein Land ohne Impfzwang und ohne sinnloser aktionistischer Corona-Maßnahmen) im Netz gesucht.
Da hier in Deutschland sich der zukünftige Kanzler ja schon offen für eine allgemeine Impfpflicht und zwar mit Vollzug bis zum Ende Februar bzw. März 2022 ausgesprochen hat. Aber bei euch sieht es ja leider auch nicht besser aus.
Schei.. wo kann man denn jetzt noch ausweichen?
Ich hab das Gefühl das alle Machtinstrumentarien in der europäischen und westlichen Welt “gleich geschalten” wurden.
Wetten mit der Impfpflicht wird der Genesenen Status auch abgeschafft.
Von vonherein ging es nur darum uns alle zu impfen )-.;
Die da oben werden mit jedem Tag unverschämter.
Das Volk lässt sich nicht erpressen, basta.
Einige lassen sich noch Angst einjagen, aber selbst die Dümmsten werden diese Drohungen nicht mehr lang glauben.
Im Krankenhaus einsparen, daß es quietscht und Schwestern impfdrangsalieren und dann sagen sie: Gesundheitssystem ist in Gefahr, gehts noch?
Ompfen mach Frei ! Schi heil
Nau daun weama hoit wöche dazua baun …
Missverstanden Freiheit. Es ist so traurig, dass es notwendig ist Maßnahmen zu ergreifen, die Mehrheit vor einer fehlgeleiteten Minderheit schützen.
Leider viel zu spät. Und wie immer gilt leider: je später, desto härter. Das ist der Fluch der Versäumnisse…
Was macht eigentlich ein Gefängnis Insasse der sich nicht impfen lässt und die € 7200 nicht bezahlt? 🤔😂 Muss er verlängern?
Typisch für diese Länder hier. Immer über den Iran meckern, aber letztendlich ist es Europa die schon immer Unterdrückt und gefoltert oder vergast haben.
Hello Miteinnader .Man sieht sich im Hefen .
Wenn es so kommt, könnten es so viele sein, dass sich das in normalen Gefängnissen nicht ausgeht. Vielleicht gibt es da Sondereinrichtungen speziell für diese “Fälle”. Am Eingangstor passend einen verkürzten Spruch, wie das die Corona-Zeitung erst kürzlich als erstes Argument in ihrer Argumentationshilfe für die Impfung empfohlen hatte, dass Impfen Freiheit bringt. Vielleicht irgendwie verkürzt formuliert.
ciao!
Lass mich raten: Du läufst heute noch mit so einem Metallplättchen auf dem Handy rum, weil du Angst hast, Handystrahlung könnte Krebs auslösen?
Ähm, Handystrahlung kann Krebs verursachen. Es gibt da eindeutige Studien dazu, peer reviewed. Diese werden natürlich von andern Studien wieder angezweifelt (wahrscheinlich von entsprechenden Lobby Organisationen bezahlt – so wie das jetzt gerade mit der Pandemie passiert). Aber Fakt ist, dass es nicht sicher ist, das die permanente Mobilfunkstrahlung NICHT Krebs auslösen kann. Von daher wäre ich etwas vorsichtig mit diesem Argument.
@Schurlbaer: Es gab die Befürchtung, dass die Sendestrahlung von Handys entweder Krebs verursacht oder das Gewebe zerstört, da es sich um Microwellenstrahlung handelt. Das klang auch nicht so abwegig.
Mittlerweile gibt es aber schon zumindest 20 Jahre Erfahrung damit. Milliarden von Menschen haben ständig ihr Handy dabei. Wenn es da also irgendwas gäbe, dann wäre das wohl aufgefallen.
Es gibt aber sicherlich Menschen, die auf Funkstrahlung besonders empfindlich sind und die auch mit Tumoren oder sonstwie darauf reagieren. Es gibt ja auch Leute, die können nicht in einem Zimmer schlafen, wo unterhalb eine Wasserader durchläuft. So wie andere halt irgendwelche Allergien haben. Aber ein Massenphänomen ist das jedenfalls nicht.
Wenn beim Asylrecht und bei der Einwanderung von Millionen Migranten auch solche drastischen Maßnahmen drohen würden, dann könnte man die EU ja noch Ernst nehmen….bin schon neugierig wie sie mit den hunderttausenden Häftlingen umgehen….chinesische Erziehungs- oder Impflager???
Und ich bin geimpft….
Bin kein Impfgegner Frage mich aber ob alle Die im Burgenland über die Grenze marschieren auch vollimunisiert sind? Hier sind unsere Politiker blind und taub. Ausserdem wäre es interessant in welchen Häfen alle Impfverweigerer gesperrt werden sollen?
Ersatzfreiheitsstrafe ist nur dann gegeben, wenn der Beschudigte sich das finanzielle Strafausmaß nicht leisten kann. Es wird eine Bemessung errechnet in der jeweiligen Materie und sollte die Gesamtsumme die finanzielle Möglichkeit des Bestraften übersteigen, ist auch eine Ratenzahlung möglich. Diese Ersatzfreiheitsstrafe ist in fast jeder Materie angeführt. Die Ersatzfreiheitsstrafe wird versucht zu vermeiden, weil Österreich dafür nicht ausreichend Platz in den Vollzugsanstalten aufweist und diese Aufenthalte schließlich auch Steuergelder kosten. Wer sich seine kleinen Anzeigen mit Strafe beim Autofahren durch liest, wird draufkommen, dass die Paragrafen dort genau so aufgebaut sind. Also, nichts Neues – nur wieder Angstmache.
Ich bin kein Jurist, aber mit einer Impfpflicht müsste auch die Freistellung von Haftung bei Impfschäden hinfällig sein. Wenn es eine Pflicht ist, dann brauche ich ja keine Verzichtserklärung unterschreiben. Und wenn ich dazu gezwungen werde, dann ist ja eine unter Zwang erfolgte Unterschrift ungültig.
In diesem Fall haftet dann die Republik. Für alle, die sich sowieso impfen lassen müssen, ist das eigentlich ein Vorteil. Jedenfalls verstehe ich das so.
Heißt einfach, dass ich meinen Wohnsitz hier abmelde und weiterhin online für meinen Arbeitgeber arbeiten werde, andere Länder werden halt von meinem Gehalt profitieren.
Gute Idee! 😃👌
Nochmals die Frage, weil es beim ersten Mal nicht veröffentlicht wurde: sollen Flüchtlinge, Asylwerber, Illegale und bei uns einsitzende ausländische Straftäter auch der Impfpflicht unterliegen???
nein, weil das wäre körperverletzung und würde gegen die eu-menschenrechte verstossen
Genau; nur auf unsere Rechte wird ge……en! Vielleicht sollte ich auswandern und inkognito als Flüchtling wieder einwandern? 🤣
ironisch gesagt: als Pensionist gehe gerne ins Gefängnis , habe dort freie Kost und Quartier und vom Ersparten darf sich meine Frau etwas wünschen?
Da dürfen Sie dann ev. einen unserer Kulturbereicherer Gesellschaft leisten..
es ist unglaublich wie sich die geimpften gegenüber den nicht geimpften respektlos aufführen. keiner kann und darf über meinen körper und freiheit bestimmen. kein manipulierter ORF, keine chaotische unfähige bundesregierung mit ihren sogenannten experten. diese lügengeschichten gehen jeden tag weiter. wer sich impfen lassen möchte ist es sein recht genau so habe ich das recht mich diese chemiebomben nicht spritzen zu lassen. hört auf mit der spaltung
Weil sie zu dumm sind, zu verstehen, dass mit der spaßigen Verordnungsermächtigung in § 3 Mückstein ihnen die Gültigkeit ihrer Impfung jederzeit entziehen und ihnen so ein Spritzen-Abo geben können soll. Allerdings können die Autoren des Entwurfs nicht einmal Nehammer richtig bezeichnen… oder ist ihnen ein Freud’scher unterlaufen? BM “für Innere” ist ja durchaus treffend…
die bundesregierung hat mit ihren experten seit fast 2 jahren total versagt. dieser impfstoff ist nur bedingt zugelassen da es zu wenig erforscht wurde. es fehlen die wichtigen langzeitstudien. man sieht doch durch die täglichen impfdurchbrüchen das dieser impfstoff kaum wirkung zeigt auch nicht bei der 5. o. 6. impfung. wir sind doch in wirklichkeit nur versuchs kaninchen. in deutschland u. schweiz habe ich bekannte, was die sagen kann ich hier nicht schreiben. hört auf mit den experimenten. wer sich impfen lassen möchte ja und wer nicht eben nicht. ich denke der test ist noch das beste mittel
Das denke ich auch (Test ist das beste Mittel). Aber der hilft der BR leider überhaupt nicht, die millionenfach eingekauften Impfdosen anzubringen…
Probeschuss schiefgelaufen
KEINER lässt sich erpressen, das ist wohl klar,
Rechtsmittelflut, jahrelange Massen-Verfahren
Dauerdemonstrationen
bitteschön, wenns die Regierung so haben will…
Außerdem wird Omikron jetzt Delta verdrängen, hats zT wahrscheinlich schon, denn die Infektionszahlen gehen auffallend steil runter, obwohl sich keiner um den lockdown schert, und sie können ALLE IMPFSTOFFE fortwerfen, auch alle delta Tests
Omikron ist ganz was neues und ganz was mildes.
Eine Pflicht einen untauglichen Impfstoff zu impfen gegen einen nicht mehr vorhandenen Delta Virus, DAS wird ein Spass.
Omikron als milde Variante, die Delta verdrängt? – Da ist was dran. Ein Virus ist ja am besten dran, wenn es seine Zielpersonen nur mild erkranken lässt, anstatt sie zu töten. Alles, was ein Virus will, ist von Mensch zu Mensch zu hüpfen. Da genügt ein bisschen Husten und Schnupfen.
Wieviel Gefängniszellen gibt’s in österreich. vieleicht I es gescheiter Gefängniszellen inklusive ausgebildete Personal als intensivbetten inklusive ausgebildete Personal aufzurueste
Impfpflicht halte ich generell für in Ordnung, und mW. gibt es solche Pflichtimpfungen schon eine Weile. Dabei handelt es sich allerdings um bewährte und jahrelang erprobte Impfstoffe mit relativ wenig Nebenwirkungen.
Eine Impfpflicht mit einem Impfstoff, der nur eine provisorische Zulassung hat, der nur ein Jahr wirklich erprobt ist, und dessen Wirksamkeit immer fragwürdiger aussieht, ist eine Zumutung.
Den Lockdown für Ungeimpfte finde ich in Ordnung: Er wird zeigen, dass beim Ende des Lockdowns für Geimpfte wieder ein Anstieg der Infektionen zu beobachten sein wird.
Länder (zB Gibraltar) mit sehr hoher Impfrate (über 90%) haben ebenso starke Infektionswellen. Der Impfstoff hält leider nicht, was versprochen und erhofft wurde.
Aus diesem Grund lehne ich die Impfpflicht ab, und halte sie für sehr unvernünftig und für ein Ablenkungsmanöver von zum Teil krassen Fehlentscheidungen. Dass die ÖVP das nicht nur mitträgt sondern sogar fördert, wird man sich gut merken müssen…
Der Knackpunkt ist es eben, dass es sich bei den bisherigen Pflichtimpfungen um gut erprobte Impfstoffe handelt.
Ich bin sehr dankbar für die Möglichkeit, sich impfen lassen zu können vor tödlichen Krankheiten. Aber eben nur dann, wenn das auch erprobt ist.
Es ist auch falsch, dass immer von Impfgegnern gesprochen wird im Zusammenhang mit diesen Corona-Impfungen. Jene, die generelle Impfgegner sind, sind nur eine sehr kleine Minderheit. Jene, die gegen diese Impfung sind, sind dies aus gutem Grund.
Das sehe ich genauso wie Sie! 👍👍👍
Obwohl ich selbst gegen Covid-19 geimpft bin und ich das Impfen durchaus als sinnvoll sehe, finde ich es nicht richtig, wenn man Impfgegner bestraft. Diese Personen werden es in der nächsten Zeit sowieso schwerer haben, z.B. am Arbeitsmarkt. Es wird wichtig sein, dass man versucht, diese Personen zu überzeugen, obwohl mir klar ist, dass diese oft nicht oder nur schwer erreichbar sind. Ich finde es aber auch nicht richtig, wenn in der schwersten Krise der Welt seit dem Zweiten Weltkrieg einzelne Personen und Gruppen versuchen, diese Krise parteipolitisch zu nützen. Eine Entscheidung für die Impfpflicht (und eventuelle Strafen bei Nichtbefolgung) wird sicher nicht von einer Partei getroffen, sondern von der kompletten Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und Sozialpartnern, d.h. es sind alle Parteien mit involviert. Das ist auch richtig, denn nur gemeinsam wird man diese Krise bewältigen. Das Virus kennt keine Parteigrenzen!
Endlich Nägel mit Köpfen. Diese wichtige Bürgerpflicht bedarf auch einer ernstzunehmenden Sanktion.
Was für ein Unsinn! Dieser Versuch ist keine Bürgerpflicht und keine Lösung. Jetzt kommt sowieso die Südafrika-Variante, die eine eher harmlose Erkältungskrankheit hervorruft.
Lass dich gerne impfen – damit habe ich kein Problem. Im Gegenzug entscheide ich dafür über meinen Körper und das hast du ebenso zu respektieren.
Bernie ist der Propagandamaschinerie der BR und ihrer gut bezahlten Mainstreammedien voll auf den Leim gegangen (wie leider viele andere); das muss man ihm halt nachsehen. Nach der X-Ten “Auffrischung” wird auch er aufwachen, denke ich…
Ich schäme mich dafür, bei der letzten NR-Wahl 2019 der türkisen Propaganda auf den Leim gegangen zu sein und ÖVP gewählt zu haben. Sollte dieses Gesetz beschlossen werden, ist für mich Österreich keine Demokratie mehr.
Habe vergangenes Wochenende mit Freunden aus Osteuropa telefoniert. Das Bild, das Österreich aktuell im Ausland abgibt, ist katastrophal. Mir wurde gesagt, dass Österreich aus der Geschichte nichts gelernt hat und nicht umsonst als Wiege des Faschismus gilt. Keiner meiner Freunde möchte jemals wieder nach Österreich auf Urlaub fahren. Verständlich angesichts dieser Entwicklung.
Darum bin ich als Österreicher nach Ungarn ausgewandert – Österreich ist zum schämen – die Ungarn lachen über diese Putin angehauchte Regierung…
Und ich habe mich von den angeblichen Sozialdemokraten verführen lassen – definitiv auch das letzte Mal. Ein Haufen von Steigbügelhaltern, die alles machen würden um wieder am Futtertrog zu sitzen.
WIDERSTAND!
.. die grünen aber leider genauso. Wer war 1997 noch gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel? Und jetzt das… Ich werde definitiv NIE wieder grün wählen!
Ich warte schon auf das Gesicht der Geimpften, wenn am Freitag klar wird , dass ALLE Österreicher sich alle sechs Monate impfen lassen müssen .
Inklusive Gefängnis wenn nicht …..
Ursprünglich war es eine Impfung, die für mindestens zwei Jahre hält, evtl. sogar lebenslänglich. Dann war es bald eine Zweitimpfung nach einigen Wochen. Nun ist die Wirkungsdauer bereits auf ein halbes Jahr reduziert.
Ich schätze, es wird bald vierteljährlich sein.
Die Poster/innen hier im Forum des Exxpress werden das nicht “positiv” sehen 😉
Unsere Regierung hat, so scheint`s, zu ihren Steuerzahlern ein Verhältnis wie ein Landwirt zu seinem Nutzvieh, oder wie ein General zu seinem Fußvolk, wenn da einer verweigert wird kurzer Prozess gemacht. Wenn eine mögliche freie Entscheidung für eine Impfung durch einen Zwang unterlaufen wird, bauen sich bei manchen (vielleicht allen) innere Widerstände auf, das ist völlig normal, dafür hat Mutter Natur gesorgt, sonst wären wir nicht das geworden, was wir heute sind. Ist nicht unsere Gesellschaft das Ergebnis von stetem Bemühen sich von Zwängen zu befreien? Kamma lang drüber diskutieren, die Entscheidung der Regierung ist jedenfalls eine ohne Augenmaß, ohne Weisheit, ohne Menschenkenntnis.
Das wird nach dieser Denke sehr bald sogenannte “vollimunisierte” Menschen treffen.
Die ÖVP legt es also darauf an, an der nächsten Bundesregierung nicht mehr beteiligt zu sein.
Die Absicht, unmündige Kinder mit mRNA-Impfstoffen zwangsimpfen zu wollen, aus rein wirtschaftlichem Interesse (Schisaison), spricht Bände über die wahren Interessen dieser Partei. Der Wähler wird es honorieren, ich als einer davon. Für immer.
Ich hoffe, es gibt noch ein paar “Schwarze”, denen klar ist, dass diese “türkise” Junta, die den schwarzen Laden übernommen hat, die ÖVP ins Verderben führt, gegen die eigenen Wähler agiert und dass da bei den nächsten Wahlen viele von den schönen Nationalratsmandaten verloren gehen werden. Wohl für sehr lange.
Sollte eine Impfpflicht mit solch drastischen Strafen tatsächlich kommen, erhoffe ich mir einen Aufstand der bösen Impfunwilligen. Wenn nicht, dann sollen sie gefälligst den Mund halten und nicht weiter stören!
Ich bin geimpft und ich bin strikt gegen ein solches Gesetz. Insbesonders, weil es sich hier um nicht ausreichend erprobte Impfstoffe handelt, die zudem nicht sonderlich wirksam sind.
Wenn das für mich nicht beruflich notwendig gewesen wäre, hätte ich mir niemals dieses Zeug reinspritzen lassen. Ich hoffe halt darauf, robust genug zu sein, keinen Schaden davon zu bekommen. Es ist ja vollkommen verrückt, sich das spritzen zu lassen, wenn der Hersteller keine Wirkung zusagt, von Nebenwirkungen keine Ahnung hat und deswegen keine Haftung übernimmt und man selbst eine Verzichtserklärung unterschreiben muss. Normalerweise wäre man da reif für eine Entmündigung.
Ich glaube es ist eine falsche Annahme, dass Geimpfte generell für eine Impfpflicht wären.
Wie es momentan ausschaut – mit ständig verkürzten Intervallen – werden wir uns bald viermal pro Jahr impfen lassen müssen.
Ich sehe das auch nicht so. Kenne viele “Geimpfte”, die ebenfalls sagen, was hier und jetzt passiert, geht zu weit, und die Impfung ist NICHT der letzte Schluß. Überhaupt seit unsere unsägliche BR und ihre Befehlsempfänger Kinder, die zu keinster Zeit “Pandemie”-Treiber waren, ebenfalls in diese “Solidar”-Pflicht (und lt. Faßmann Mobbing von. Ungeimpften geduldet werde!) nahmen, war für viele Eltern der Bogen endgültig überspannt.
Wenn die ÖVP diesen Unsinn ernsthaft beschließt, dann werden viele ÖVP-Stammwähler bei der nächsten Wahl nicht mehr diese Partei wählen.
Warten wir einmal ab, wieviele Abgeordnete für eine Pflichtimpfung für nicht regulär erprobte Impfstoffe mitabstimmen.
Der Clubzwang wird’s schon richten. Rückgrat kennen die meisten Abgeordneten leider keines. Wer kann und will sich in der Politik heutzutage als kleiner Abgeordneter den Luxus einer Überzeugung leisten? Vor allem in der ÖVP?
Clubzwang ist eigentlich verfassungswidrig. Die einzelnen Abgeordneten werden sich dereinst nicht auf einen Clubzwang ausreden können.
Jeder muss selbst nach seinem Wissen und Gewissen abstimmen und ist für seine Stimmabgabe verantwortlich.
Sicherlich diejenigen türkisen Schwestern, die sich die Chargennummer vor laufender Kamera im Parlament eigenständig in ihren Impfausweis kleben.
Laut Pfizer kann man frühestens im April Seren gegen Omikron in ausreichender Menge ausliefern. Für Delta hat man es ja in 6 Monaten nicht geschafft.
Nur so nebenbei: auch in Verwaltungsstrafverfahren gibt es Rechtsmittel, aufschiebende Wirkung auszuschließen wird bei der Faktenlage verfassungswidrig.
wenn die Regierung bei illegaler Migration auch so konsequent “die Zügel straffen” würde, gäbe es einen Aufschrei im kirchlichen, linken und grünen Lager.
Ich habe den Eindruck, dass die Relationen nicht mehr stimmen und wir es mit einer zunehmenden Assymmetrie in allen möglichen Bereichen zu tun haben.
man sieht was die können, wenn sie wollen
und wieviel sie wirklich lügen,
irgendwann wird aufgeklatscht werden wieviel die Pharma gesponsert hat für diese brutale Steuergeldausplünderung.
xxx Milliarden für IMPF und Test, aber für die Krankenhäuser nix…
und dann sperren sie die Leute ein weil Gesundheitssystem in Gefahr