Damit sind 2,1 Milliarden Euro mehr vorgesehen als im Rahmenplan 2023-2028. Für neue Projekte gebe es 1,5 Milliarden Euro, der Rest der Erhöhung seien Kostensteigerungen, sagte Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) bei einer Pressekonferenz.

Die Investitionen des ÖBB-Rahmenplans 2024-2029 setzen sich folgendermaßen zusammen: Bahnhofsumbauten, Terminals & sonstige Streckenneu- und -ausbauten (5,6 Milliarden Euro), Reinvestitionen inklusive Park & Ride und Lärmschutz (5,4 Mrd. Euro), Elektrifizierung und Streckenattraktivierung (2,8 Milliarden Euro), Brenner Basistunnel inklusive Brenner Nordzulauf (2,6 Mrd. Euro), Sicherheit und Betriebsführungssysteme (2,4 Milliarden Euro) sowie Koralmbahn und Semmering-Basistunnel (2,3 Milliarden Euro).

Rahmenplan wird im Ministerrat beschlossen

Der sechsjährige Rahmenplan wird durch die ÖBB-Infrastruktur AG in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium jährlich aktualisiert und bildet den Investitionsplan des Bundes in das Netz der staatlichen ÖBB ab. Nach dem grünen Licht des Finanzministers wird der Plan durch die Bundesregierung im Ministerrat beschlossen und dann als Bericht dem Nationalrat übermittelt. Die ÖBB-Infrastruktur AG finanziert das Projektportfolio über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) am Kapitalmarkt. Zur Rückzahlung gewährt der Bund für jedes Jahr einen Zuschuss auf Basis des Investitionsvolumens der ÖBB-Infrastruktur AG.