Sebastian ist federführend bei der Planung des Einsatzes der GelderAPA/HELMUT FOHRINGER

EU-Budgetkommissar Johannes Hahn ist am Freitag zu Gesprächen über die Corona-Hilfen aus dem EU-Wiederaufbaufonds in Wien eingetroffen. Hahn wurde zunächst von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Er traf anschließend Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem Austausch. Am Montag will Hahn auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) einen Besuch abstatten.

Im Vordergrund der Unterredungen stand der 750 Milliarden Euro schwere EU-Wiederaufbaufonds “Next Generation EU”. Darüber hinaus sollten auch aktuelle Herausforderungen jenseits der aktuellen Krise, vor allem Europas Stellenwert im weltpolitischen Gefüge, Thema sein. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es, Themen des Gesprächs seien der Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Covid-Pandemie, die “green transition” (grüner Übergang), die Wettbewerbsfähigkeit der EU, der Klimaschutz, die Türkei-EU-Beziehungen sowie der Westbalkan gewesen.

Am heutigen Freitag endet die Frist zur Einreichung der nationalen Wiederaufbaupläne in Brüssel. Österreich hat Mitte April seinen Entwurf für Projekte im Umfang von 4,5 Milliarden Euro im Rahmen des europäischen Wiederaufbaufonds eingereicht. Im Gegensatz zu anderen EU-Staaten hat die Bundesregierung die Details ihres Wiederaufbauplans allerdings noch nicht veröffentlicht. Es wird davon ausgegangen, dass rund 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für die Projekte fließen werden.

Große Teile des österreichischen EU-Wiederaufbauplans sollen in den Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen fließen. Hahn hatte erklärt, die ersten Reaktionen seien “sehr positiv gewesen”. (APA/red)