Ex-Öbag-Chef und Hauptdarsteller der Chat-Affäre, Thomas Schmid, soll aus der ÖVP ausgeschlossen werdenQuelle: APA

Bei der ÖVP gibt es wegen der Chat-Affäre nun offenbar personelle Konsequenzen. Der ÖVP-Ethikrat gab am Donnerstag eine schriftliche Erklärung zur Causa rund um Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid ab. Dieser hat unter anderen Ex-Kanzler Sebastian Kurz in der ÖVP-Inseratenaffäre gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stark belastet. Kurz widersprach, veröffentlichte unter anderem das Protokoll eines mitgeschnittenen Telefongespräches, das ihn entlasten soll. Jetzt empfiehlt der Ethikrat den Parteiausschluss von Schmid.

Vonseiten der Parteiführung hieß es am Donnerstag dazu: “Bundesparteiobmann Karl Nehammer und Generalsekretär Christian Stocker unterstützen die Empfehlung des Ethikrates, Thomas Schmid aus der Volkspartei auszuschließen, und werden dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen.”

Zu Schmids Aussagen vor den Ermittlern der WKStA hielt der Ethikrat fest: “Eine solche Vorgangsweise hat jetzt und in Zukunft für alle vergleichbaren Fälle erwiesenen schweren Fehlverhaltens zu gelten.” Die Wortwahl in Schmids Chats sowie der darin offenbarte “mangelnde Respekt” seien “völlig unangemessen und abzulehnen” und widersprächen zudem dem Verhaltenskodex, heißt es in der Erklärung.

Im Oktober wurde bekannt gegeben, dass auch der Ethikrat der Volkspartei sich mit den Anschuldigungen auseinandersetze, die gegen Kurz, Schmid und andere hochrangige ÖVP-Funktionäre erhoben werden. Vorsitzende des Ethikrats ist die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic.