Orbán verärgert Brüssel mit Veto gegen 18 Milliarden Euro schwere Ukraine-Hilfe
Eklat in der EU. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist sauer. Sie wirft Viktor Orbán und seiner Regierung vor, die 18 Milliarden Euro schwere EU-Finanzhilfe für die Ukraine mit unredlichen Mitteln zu blockieren. Budapest solle nicht „pokern“, um Brüssel in einem Rechtsstaatlichkeitsstreit unter Druck zu setzen.
Lehnt das EU-Hilfspaket für die Ukraine dezidiert ab, Ungarns Premier Viktor OrbánOlivier Hoslet / POOL / AFP
Annalena Baerbock griff die Kritik mehrerer EU-Diplomaten auf, die der ungarischen Regierung von Premier Viktor Orbán Erpressung vorwerfen. Gegen Ungarn ist von Seiten der EU derzeit ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren anhängig. Der Vorwurf gegen Budapest: Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt. Sollte Ungarn die Auflagen Brüssels bis zum 19. November nicht erfüllen, droht dem Land der Verlust von diversen EU-Fördergeldern in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro.
Doch zurück zur Finanzhilfe für die Ukraine. Die EU-Kommission legte auf Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch ein 18-Milliarden-Euro-Hilfspaket vor, um dabei zu helfen, die Wirtschaft und öffentliche Verwaltung der kriegsversehrten Ukraine im kommenden Jahr über Wasser zu halten. Außerdem soll mit dem Geld die Energie-Infrastruktur wiederhergestellt werden, die durch russische Raketen- und Kamikaze-Drohnenangriffe zerstört worden ist.
Ungarn schert aus der EU-Hilfs-Allianz für Ukraine aus
Am Mittwoch kam es allerdings zu einem Knalleffekt. Denn bei einem ebenfalls am Mittwoch stattgefundenen Treffen der EU-Botschafter, erklärte Ungarn, es könne das Hilfspaket für die Ukraine „nicht unterstützen“. Das würde jedoch bedeuten, dass die 18 Milliarden Euro schwere Finanzspritze für die Ukraine nicht fließen würde. Hilfsgelder für die Ukraine müssen aufgrund der EU-Haushaltsregeln von allen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden.
Das Nein Ungarns hat in Brüssel, Berlin und anderen EU-Hauptstädten für reichlich Unmut gesorgt. Viele sehen darin eine Erpressungstaktik Orbáns und seiner Regierung, um Druck zur Freigabe der mehr als 13 Milliarden Euro an EU-Fördergeldern zu erzeugen, die Brüssel gegenüber Ungarn zurückhält.
Laut Baerbock greift Ungarn in die Trickkiste
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wetterte: Ungarn versuche, die EU mit Gewalt zu Zugeständnissen im Rechtsstaatlichkeitsstreit zu bewegen. Und sie machte deutlich: Die finanzielle und humanitäre Unterstützung für die Ukraine sei „keine normale europäische Angelegenheit“, bei der man „pokert“ und Kuhhandel betreibt.
“Wir sind in einer Situation, in der wir mit der Finanzhilfe aus Europa gerade Leben retten“, sagte Baerbock. „Wir sehen, dass mindestens 30 Prozent, wenn nicht sogar 40 Prozent der zivilen Infrastruktur in der Ukraine zerstört sind“, fügte sie hinzu und argumentierte, dass das EU-Hilfspaket schnell genehmigt werden müsse, weil der Winter vor der Tür stehe.
Derweil rechtfertigte Ungarns Finanzminister Mihály Varga die ungarische Ablehnung des Ukraine-Hilfspakets so: „Ungarn ist bereit, die Ukraine zu unterstützen, aber wir lehnen einen neuen milliardenschweren Kredit ab, der von der EU aufgenommen werden soll.“
Kommentare
Ist die Deutsche Margaret Thatcher
Ich bin deutscher und ich schaeme mich fuer unsere politiker.die finanzieren mit unserem geld den krieg und nehmen dafuer sogar schulden auf, die wollen jetzt den staatshaushalt eines nicht eu staates finanzieren und danach wollen sie die ukraine wiederaufbauen was weitere 500 milliarden kostet.dieses deutschland wird von menschen ohne berufsabschluss regiert und die buerger sind denen egal.denke es wird zeit diese eu zu beenden. Orban mag ich nicht aber er denkt zumindest zuerst an ungarn.unsere sozialisten wollen aber die welt retten .duemmer geht nicht!!
Man sollte mal aufhören diese US Marionette Trampolinschlampe ernsthaft als Politiker zu bezeichnen! Die wurde in Genf bei Schwab eingenordet und führt nun Washingtons Order aus. Extrem cool, dass der heilige Orban dem entgegensteuert!
Die EU steuert die Asylanten nach AUT und DE!Das den Ungarn in Schuhe schieben ist ignorant und naiv!
Den Ungarn in der Ukraine werden alle Rechte genommen.Historische Denkmäler Ungarns zerstört.Der Bioroboter Berbeck ist ein Leierkasten der Kriegshetzer!
Passt schon, er macht nur Politik für sein Land und lässt sich nicht, so wie unsere Politiker, von der Eu auf den Kopf sch- machen! Politik ist halt ein geben und vor allem, nehmen.
Wer die dzt. aktuellen Videos von der Ungarisch/Serbischen Grenze sieht , wer diese kriminellen , gewalttätigen Horden von Invasoren sieht, wie sie agieren, wie sie kämpfen, wie sie attackieren , nur um ins gelobte Sozialland AUT/DEU zu kommen , der kann sich nur mit UNGARN solidarisieren !
Ungarn tut das, was die EU eigentlich müsste : die Bevölkerung, also uns, vor diesen kriminellen Trabanten schützen ! das tut die aber nicht – daher : Bravo Orban , danke Ungarn !!! 🙂
… Und Ungarn bekommt von EU keines Geld, Unterstützung nur von AUT, CZE, SLK 20-40 Polizisten auf Ungarische-Serbische Grwnze!
… Deshalb soll immer Ungarn blamieren?!
7,5 Milliarden € will die Deutsche Parlament für Ungarn am gestern zurückhalten!
JA, gut gelesen… Deutsche Parlament.
So funktioniert unsere EU…
.. Und die anderen Länder tolerieren und hören sich das an. Bravo auch!
Jetzt schicke ich meinen Text nochmals – nachdem dieser schon wieder verschwunden ist – ich habe nichts Unwahres geschrieben!!
@Ichbins: Zu: “Wieviel Milliarden will die noch verpulvern?
Was sagen die Deutschen dazu?? Wir schaffen das????”
Sicherlich tun die mit! Denn – so habe ich vor einiger Zeit gelesen – Baerböck und Habeck (ich glaube so heisst der Bilderbuch-Schreiber) wurden zu den beliebtesten Politikern gewählt!! Ein großer Teil der Deutschen dürfte so ticken wie jene Österreicher die wieder diesen BP gewählt haben!
Warum will man das europäische Volk aushungern ? Was ist da seit drei Jahren los? Mit dem „Virus“ hat es begonnen…..
Viktor Orban ist einer der besten Politiker in dieser sch..ß EU. Hoffentlich fällt er nicht um!
Gott sei Dank!
Erst wenn es in der EU niemanden mher gibt, der hungert, friert oder überhaupt armutsgefährdet ist, kann man (vielleicht!) daran denken, allfällig noch übriggebliebenes Geld an andere zu verteilen. Vorher definitiv nicht! Volle Unterstützung für Orban!
Es gibt Menschen in der EU die müssen hungern und frieren. Behinderte müssen betteln für einen Rollstuhl. Aber 18 Milliarden in die korrupte Ukraine verschieben.
ECHT JETZT ?……..
Das große Deutschland glaubt immer, dass alle Mitgliedsstaaten nach ihrer Pfeife tanzen müssen. Unsere Politiker hüpfen ja immer, wenn Deutschland pfeift. Orban lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Der hat wenigstens Eier in der Hose, im Gegensatz zu unseren Politikern.
Noch vor 10 Jahren hätte ich nicht geglaubt, dass die Klassiker der Weltliteratur von George Orwell, “1984” und “Animal Farm” von der Wirklichkeit der EUkratie noch bei weitem übertroffen werden würden. Der Unterschied jedoch: die Schweine in Animal Farm waren intelligent. Ob sie auch ihren Lebenslauf gefälscht hatten ist nicht überliefert.
Wie recht die Ungarn haben und wie idiotisiert deutsch-eurobrüssel Pseudopolitik ist. Was meint eigentlich Schmähammer? 🤣
Gibt’s den überhaupt noch? Da liest man ja öfter was von seiner Frau als von ihm…
Danke Herr Orban !
Ein Volksheld!!! Bravo. Unsere kriechen winselnd vor der Ukraine Ursel, und sind bereit, das österreichische Volk in die Armut zu treiben! Jeder, der noch ansatzweise Patriot ist, würde aus den Sanktionen aussteigen, am besten auch aus der EU. Auf Jahre(!!!) hinaus wollen Uschi und Olaf die Infrastruktur der Ukraine wieder aufbauen. Sehr sinnvoll, ohne Frieden, haut der Putin gleich wieder eine Bombe drauf. Deshalb soll er den Wiederaufbau zahlen, und nicht wir neutralitätsgeschützen Einheimischen! Wielange will die EU noch warten, bis sie bereit sind zuzugeben, dass die Sanktionen ein fataler Fehler waren? Man würde das Gesicht verlieren und Putin triumphieren lassen, aber ist es das Wert unsere Heimat zu ruinieren? Nur aus Eitelkeit? Soll Putin mit Biden verhandeln, dann wäre die Schmach erspart, die EU könnte billig aus der Sache rauskommen. Billig ist das falsche Wort, sie wollen die Ukraine ja für 750 Milliarden wiederaufbauen, die Helden! Und die dümmste Nuss Deutschlands ist sauer, das war das einzig gute an der Nachricht!
Ungarn > Die einzigen normaldenkenden die Eier haben!! …
Der Vorwurf gegen Budapest: Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt. In der Ukraine hingegen schon.
Allein schon das empörte Geheul war das Veto wert 🤣🤣
Bin mir aber sicher die finden einen Weg um die Kohle in die Ukraine zu schaufeln
Habe ich etwas versäumt? Wurde in Österreich die Neutralität abgeschafft, mit Zustimmung aller Signaturmächte einschließlich Russland?
Wenn nicht : Warum stimmen dann die österreichischen Politiker für die Zahlungen an eine Kriegspartei?
Danke Herr Orban !!!
Bravo an die Ungarn , ich hoffe die bleiben noch lange in der EU den dann können sie den Narren dort noch lange die Suppe versalzen . Wie ist eigentlich das Volksbegehren gegen die Sanktionen in Ungarn ausgegangen .
der BOCKIGE grüne BAER,sprich diese Lebenslaufakrobatin mit mehrmals manipulierten Lebenslauf hat noch nie in ihrem Leben in der freien Wirtschaft gearbeitet und weiß auch nicht wirklich,mit Geld umzugehen..
Das weiß die EU mit Von der Leyen natürlich auch nicht…
Man muss bedenken,dass die Ukraine kein EU.Mitglied ist,seit Jahren ein korruptes Land mit dem BIP eines Entwicklungslandes ist und Orban es nicht einsieht,dass die Steuerzahler ,sprich die Bürger für die Ukraine weiterhin gemolken werden..
Die Ukraine ist ein Fass ohne Boden..
Und Baerbock,die nicht weiß,dass die Bürger die Gelder erarbeiten müssen,welches Baerbock überall in der Welt leichtfertig versenkt,sollte wie alle Grünen,die teilweise berufslos und ohne Abschluss sind,in der freien Wirtschaft arbeiten,bevor man zur Ministerin wird..
So kennt man die Praxis,da man mit Ideologie sicherlich nicht lernt,wie man mit Geld von anderen umzugehen hat..
Die Deutschen haben wegen der enormen Inflation auch kaum noch Geld für ihre Familien über und Baerbock versenkt deren Geld ohne mal darüber nachzudenken,welchen Sinn dieses denn macht?
Aber das kann man diesen Grünen kriegsgeilen Ideologen wohl nicht mehr beibringen,oder??
Wer weiß, vielleicht kommt Herr Orban mit seinem Veto einigen EU-Eliten
sehr gelegen bzw. sie haben darauf gehofft, sogar damit gerechnet.
Ergo kann man leicht dafür stimmen, frei nach dem Motto ” wir waschen unsere Hände in Unschuld”.
Da kann sich die “große” Meloni ein Scheibchen abschneiden. Die beginnt wenige Wochen nach ihrer Amtsübernahme schon wieder brav mit der E.U. mitzuschwimmen.
Es bleibt abzuwarten, was Melon wirklich vor hat. Es könnte ohneweiters sein, dass sie gerade zu Beginn ihrer Amtszeit der EU schöne Augen macht, um die Lage vorerst abzuchecken und dann einen Plan zu schmieden. Kein EU-Land möchte von Sanktionen getroffen werden, bevor das Land sich nicht ausreichend vorbereitet hat.
Berboeckchen: Umgekehrt ist es. Die EU erpresst die EU-Mitgliedsstaaten mit den USA-Ideen mitzumachen, ansonsten hagelt es EU-Sanktionen. Ungarn macht es richtig, auch wenn dies für das Land selbst Probleme bergen sollte. In Relation zu den EU-Plänen ist Ungarn vermutlich besser dran, aus der EU komplett auszusteigen. Es kann nur gehofft werden, dass sich andere EU-Mitgliedsstaaten Ungarn anschließen und sich gegen diese Machenschaften wehren. Österreich darf sich auch gerne anschließen. Mit Sicherheit trägt das österr. Volk EU-Sanktionen lieber mit diversen Einschränkungen als sich den Plänen der EU hinzugeben, welche Österreich ohnehin komplett ruinieren werden. Die österr. Regierung ist daher aufgefordert, Ungarn mit einem klaren NEIN der Milliarden-Unterstützung für die Ukraine anzuschließen.
Ungarns Premier Viktor Orbán ist für mich der einzige Staatsmann in der EU mit Rückgrat, der auf sein eigenes Volk schaut. Österreichische Minister und der Bundeskanzler fallen selbst im Liegen in Brüssel um! Keiner traut sich die dubiosen Geschäfte, der Milliarden Euro Geldverschwendung und der nach der USA Pfeife tanzenden VdL zu kritisieren bzw. sie endlich zum Rücktritt aufzufordern! Auch die in einem Strafprozess verurteilte EZB Chefin Lagarde muss sofort zurücktreten. Ich würde derzeit für einen ÖXIT stimmen!
Gibt es ansonsten in der EU keinen Politiker mehr mit so viel Zivilcourage wie der Herr Orban.
Oder sind die Alle von dem Slevenski Hypnotisiert?
Der Vorwurf gegen Budapest: Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt.
Jetzt wird es nur mehr lächerlich. Ungarn verweigert man Geld wegen möglichen Missbrauchs und dem korruptesten Land Europas schiebt man 18 Milliarden rein, ohne Verwendungsnachweise erbringen zu müssen. So lange Leute wie VDL, Baerbock und Scholz Entscheidungen über Steuergelder von EU-Bürgern treffen dürfen, so lange wird es Streitereien geben und die EU noch unglaubwürdiger werden. Es kracht eh schon an allen Ecken und Kanten und der Ukraine-Konflikt wird dann der auslösende Faktor für ein unvermeidliches Auflösen dieser EU sein und das hoffentlich bald.
Die Annahme, dass jemand dem 13 Milliarden vorenthalten werden, dafür stimmt, dass wer anderer 18 Milliarden bekommt, ist von einer erschreckenden Naivität. Orban ist ein Politiker und kein linker Gutmensch, der sich auf den Kopf … Mit diesem Personal sehe ich weder für die EU noch für Europa eine Zukunft.
Bravo Orban
Wieviel Milliarden will die noch verpulvern?
Was sagen die Deutschen dazu?? Wir schaffen das????
…dumm bleibt deutsc…da helfen keine Pillen!
@Ichbins: Zu: “Wieviel Milliarden will die noch verpulvern?
Was sagen die Deutschen dazu?? Wir schaffen das????”
Sicherlich tun die mit! Denn – so habe ich vor einiger Zeit gelesen – Baerböck und Habeck (ich glaube so heisst der Bilderbuch-Schreiber) wurden zu den beliebtesten Politikern gewählt!! Ein großer Teil der Deutschen dürfte so ticken wie jene Österreicher die wieder diesen BP gewählt haben!
Nach diesem Krieg ist die EU sowieso Geschichte.
Bravo V Orban!! Hätten wir doch mehr solche Politiker in der EU!
Wenn sich die EU über einen ärgert, hat man etwas richtig gemacht.
Danke Orban.
Da können sich unsere Super Politiker eine Scheibe abschneiden.
Orbans Vorgehen finde ich hier auch gut, aber dennoch sollte man nicht vergessen, dass er es ist, der alle Flüchtlinge von der serbischen Grenze zu uns schickt und Österreich sie laut EU-Beschluss und EuGH-Urteil nicht zurückschicken darf. Dadurch wird die Zahl der neuen Flüchtlinge in Österreich bis Jahresende die hunderttausend erreichen. Beim Abschieben gibt es ähnliche Probleme. Die Zahl der Abzuschiebenden steigt zwar, aber an der Durchführung hapert es. Somit wird der Aufwand für die Versorgung der Flüchtlinge schon dieses Jahr in die Milliarden gehen. Noch dazu sind unsere Politiker von Türkis, Rot, Grün, Pink und inkl. Hofburg ausgesprochene EU-Fans.
Aiso ii find des super! Wir haben mehr als genug gezahlt für die Ukraine. Und ich bin überzeugt dass dieses Geld nicht für den Aufbau der Infrastruktur verwendet wird sondern wie bisher nur für Waffen.
Wenn es wenigstens für Waffen wäre, aber ich traue dem Elendskiy zu daß er sich seinen bescheidenen Lebensabend sichern will …
Bravo Viktor Orban! You also got “tools” 😉
Urban ist spitze
Danke Herr Orban!
Es ist auch mein Geld, das Sie vor dem Zugriff der EU-Kriegstreiber schützen.
Ich glaube eher wir sollten kein Geld nach Brüssel schicken, da es dort nicht ausreichend vor Mißbrauch geschützt ist.
Klären wir auf!
Ungarn hat seine Anteil am Covid-Wiederaufbaufonds bis jetzt nicht erhalten, obwohl dies durch öffentliche Kreditaufnahme geschehen ist! Jetzt lehnt er gemeisame Kredit ab und will ein einheitliches Abkommen mit der Ukraine.
Wo ist das Problem Annalena?
Das ist die EU – eine Organisation gleichberechtiger souveräner Staaten. Vielleicht sollte man bei dieser arrogantes Botschaft die Nase etwas senken, oder?
Bravo Viktor. Wir bräuchten noch mehr solche Politiker in Europa.
Danke Herr Orban! Im Namen der wohl überwiegenden Mehrheit der EU-Steuerzahler!!
Ich kann Orban gar nicht genug danken! Der Einzige in der EU, der FÜR sein Volk arbeitet! Vielleicht bringt er auch einige der Anderen zum Umdenken!
“Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt.”
In der Ukraine verhält sich das natürlich ganz anders.
Die Meldungen aus Brüssel sind schon toll. Ungarn will man Gelder streichen weil diese veruntreut werden könnten, aber 18 Mrd Euro in die total korrupte Ukraine zu schicken ist kein Problem.
Der geistige Horizont dieser Tiefflieger in Brüssel liegt scheinbar unter der Wahrnehmungsgrenze.
Es ist erschütternd welche Menschen in Europa an der Macht sind.
Orban lässt sich nicht von der EU diktieren, was er zu tun oder lassen hat. Ganz im Gegensatz zu unseren rückgradlosen Regierungs”politikern”
Wieso kann man plötzlich nicht mehr “Daumen hoch” anklicken???? Sind die zustimmenden Zahlen auch hier schon unangenehm geworden? Oder welchen Grund gäbe es sonst?
Bravo Orban! Der linken Geldvernichtungsmaschinerie, die einzig und allein dazu dient, diesen unseligen Krieg weiter zu verlängern, den Riegel vorzuschieben, ist tatsächlich eine Großtat!
Unsere Rentner gehen Flaschen sammeln nachdem sie Jahre lange malochen waren, und wir sollen der Ukraine eine Milliarden nach der anderen in dem hinteren stecken damit die ihren scheiß Krieg weiter führen kann und der Ami seine Kohle wider kriegt.
Vielen Dank Herr Orban.
Er ist anscheinend der einzige aufrichtige regierende Politiker in dieser korruptionsverseuchten diktatorischen EU.
Und nein, ich kann gar nicht zu schnell schreiben!
Ist diese Frau Baerbock nicht die Politikerin, der ihr eigenes Volk (Deutschland) wurscht ist?
Die könnte ja in die Ukraine auswandern und dort für Recht und Ordnung sorgen.
Wir bräuchten in Österreich auch einen Politiker wie Orban.
…den hätten wir ja…
der hat nur leider nix(viel zu wenig) zu sagen. 🙁
Dieser Laden namens EU hat sich leider vollkommen verselbstständigt. Da gibt es nur mehr Eigeninteressen von Frau Van der Leyren und Co. Ich finde das Vorgehen des Hr. Orban mutig und richtig. Leider hat Hr. Schmähhammer in dieser Hinsicht überhaupt kein Rückgrat. Österreich sollte als zumindest am Papier noch neutrales Land seine Mitgliedschaft in dieser Wirtschahftskriegsunion dringend überdenken.
. . . in einer Demokratie darf man Ja und auch Nein sagen dürfen.
Gut gemacht Herr Orban.
Bravo Orban!Der einzige Politiker der Eier hat in diesem Horrorgebilde das sich EU nennt!
Vollkommen richtige Antwort auf die ständige Kriegtreiberei aus Brüssel! Die EU ist ein Friedensprojekt!
Brüssel ist nicht der Regent Europas und diese nicht gewählte Frau an der Spitze ist keine absolutistische Herrscherin, auch wenn sie so agiert!
Ein Lob an Ungarn vernünftige Politik
Ukraine schreit und wir zahlen. In welche tasche das geld wohl fließt? die ukraine muss wahrscheinlich die leasingrate für die waffen an die usa bezahlen. Hat amerika schon beanstandet dass die EU endlich geld an die ukraine schicken soll, damit die die geleasten waffen bezahlen können. Und wenn die baerbock, die kriegstreiberin, das geld überweisen will dann soll sie es von ihren grünen freunden holen. Nur noch bescheuert 🤮🤮🤮🤮