Patentverletzung: Tiroler Unternehmen verklagt Motorradhersteller KTM
Das Tiroler Tech-Unternehmen Coober/Innalpin reichte beim Handelsgericht Wien Klage gegen KTM ein. Dem Motorradhersteller wird vorgeworfen, bei bestimmten Zweitakt-Motoren ein von Coober seit 2007 patentiertes Einspritzsystem zu verwenden.
Ein Tiroler Unternehmen hat Klage gegen den Motorradhersteller KTM eingereichtToshifumi KITAMURA / AFP
Wirbel um KTM! Der Motorradhersteller hat nun eine Klage am Hals. Das Tiroler Tech-Unternehmen Coober/Innalpin reichte beim Handelsgericht Wien eine Patentklage gegen KTM ein. Der Vorwurf: KTM soll bei bestimmten Zweitakt-Motoren ein von Coober seit 2007 patentiertes Einspritzsystem verwendet haben. Mit diesem System sollen Abgase verringert werden. Das berichtete die “Tiroler Tageszeitung” am Samstag. Es geht dabei um einen “höheren, einstelligen Millionenbetrag.”
“Es geht um mehr als 180.000 Motoren, in denen KTM unser patentiertes Einspritzsystem verwendet”, sagte Coober-Eigentümer Brani Stojakovic. Eine zuvor angestrengte, außergerichtliche Einigung war gescheitert. KTM soll das System mindestens seit 2017 verwenden, hieß es.
KTM wies die den Vorwurf der Patentverletzung zurück. Der Motorradriese begründete dies laut “TT” mit einer “vom Patent abweichenden Positionierung der Einspritzdüsen.” Laut Klageschrift habe KTM selbst versucht, ein ähnliches Patent anzumelden. Dies sei aber aufgrund des bereits von Coober existierenden Produkts gescheitert, hieß es.
Kommentare
„ … Laut Klageschrift habe KTM selbst versucht, ein ähnliches Patent anzumelden. Dies sei aber aufgrund des bereits von Coober existierenden Produkts gescheitert, hieß es. … “
Dann sollte die Sachlage eigentlich schon geklärt sein.