370 "Ja"-Stimmen: EU-Parlament bestätigt neue Kommission
Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen bestätigt. Ab 1. Dezember kann das Team seine Arbeit aufnehmen.
APA/FREDERICK FLORIN / AFP
Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt, sodass diese ihre Arbeit mit 1. Dezember aufnehmen kann. Bei der Abstimmung am Mittwoch in Straßburg stimmten 370 EU-Abgeordnete für das neue Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 282 Parlamentarier stimmten mit Nein, 36 enthielten sich.
Dem Votum war ein politischer Streit über die Zusammensetzung der neuen Kommission vorangegangen, der aber vorige Woche beigelegt wurde. Auf Widerstand bei Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Linken stieß, dass der Italiener Raffaele Fitto von den in Rom die Regierung anführenden, rechtsnationalen Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) einer von sechs Vize-Präsidenten des neuen Kommissar-Teams werden sollte.
Von der Leyen warb vor Votum für Zustimmung
Kurz vor dem Votum hatte die deutsche Politikerin von der Leyen nochmals für eine Zustimmung geworben. Sie werde mit “allen demokratischen, pro-europäischen Kräften” zusammenarbeiten, sagte sie in einer Rede vor dem EU-Parlament. Laut Aussagen der unterschiedlichen Fraktionsvertretern vor dem Votum, haben die Parlamentarier der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D), der Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) und der Liberalen (Renew) mehrheitlich für die Kommission gestimmt. Von den Grünen wollte demnach rund die Hälfte der Abgeordneten mit Ja stimmen. Gegen die neue EU-Kommission zu stimmen, kündigten die Patrioten für Europa (PfE), Europa der Souveränen Nationen (ESN) und die Linke Fraktion an.
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Kommentare
,,,was haben diese Stimmen gekostet ?? Was wurde da versprochen ??
Merkin fordert Leyen-Abschreckung ,gegen Wen ?
wohl gegen sich selbst ,nur diese zitterpartie ist sowieso obsolet …
Machen wir ruhig weiter mit dem Mist.
Bei der Abstimmung am Mittwoch in Straßburg stimmten 370 EU-Abgeordnete für das neue Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Also hat das Drama EU eine Fortsetzung. Na dann, gute Nacht Europa.
370 Anti-Demokraten.
das Volk hat sie nicht gewählt
Aber viele vom Volk haben bei der EU-Wahl so Systemparteien wie ÖVP gewählt. Und das ist jetzt das Resultat das durchaus auch sichtbar war, und keine Überraschung.
Im Klartext bedeutet dies, dass sich nichts ändern wird können, weiterer Niedergang in allen Bereichen des Bürgers, weitere Finanzierung des Ukraine- Krieges mit allen Folgen. Weiters ist damit die Aufkärung, wie es zu den 35 Milliarden Euro gekommen ist, die freihändig von Fr.v.d.L an die Pharma vergeben wurden, gestorben, denn dass man sie bestätigt um sie dann eigentlich gerechterweise, zur gerichtlichen Aussage zwingt, ist denkunmöglich. So lange die Bevölkerungen der EU es zulassen, dass hohe Würdenträger der EU sich außerhalb der Rechtes stellen können, wird sich nichts ändern. Der einzige Ansatz- Punkt wäre das EU- Parlament, allerdings ist auch dieses nur indirekt über die Wahl von Parteien, vom Bürger beeinflußbar. Will die EU- Bevölkerung wirklich einen Änderung so ist dies n u r durch die Wahl der Politiker ( Parteien ) im eigenen Land beeinflußbar.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Ein Schreckens Kabinett ist das.
Die Wiederwahl derselben Struktur ist ein Zeichen dafür, dass die Menschen in Europa völlig festgefahren sind
Richtig !! Und weil der EU-Europäer dies ist, verscherzt er es sich (auf Deutsche Art) mit der ganzen Welt : RUS, CHN, USA, und was weiß ich noch !! Deutsches Wesen…, oder so.. !??!