370 "Ja"-Stimmen: EU-Parlament bestätigt neue Kommission

Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt, sodass diese ihre Arbeit mit 1. Dezember aufnehmen kann. Bei der Abstimmung am Mittwoch in Straßburg stimmten 370 EU-Abgeordnete für das neue Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 282 Parlamentarier stimmten mit Nein, 36 enthielten sich.

Dem Votum war ein politischer Streit über die Zusammensetzung der neuen Kommission vorangegangen, der aber vorige Woche beigelegt wurde. Auf Widerstand bei Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Linken stieß, dass der Italiener Raffaele Fitto von den in Rom die Regierung anführenden, rechtsnationalen Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) einer von sechs Vize-Präsidenten des neuen Kommissar-Teams werden sollte.

Kurz vor dem Votum hatte die deutsche Politikerin von der Leyen nochmals für eine Zustimmung geworben. Sie werde mit “allen demokratischen, pro-europäischen Kräften” zusammenarbeiten, sagte sie in einer Rede vor dem EU-Parlament. Laut Aussagen der unterschiedlichen Fraktionsvertretern vor dem Votum, haben die Parlamentarier der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D), der Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) und der Liberalen (Renew) mehrheitlich für die Kommission gestimmt. Von den Grünen wollte demnach rund die Hälfte der Abgeordneten mit Ja stimmen. Gegen die neue EU-Kommission zu stimmen, kündigten die Patrioten für Europa (PfE), Europa der Souveränen Nationen (ESN) und die Linke Fraktion an.