Ampel-Aus fix: Aus diesem Grund lassen NEOS die Koalition platzen
Bereits in den letzten Tagen gab es Beschwerden über die schleppenden Verhandlungen. Nun verkündete NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem Pressestatement am Freitag das Ampel-Aus.
Die Verhandlungen für eine Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS im Bund sind geplatzt, die NEOS steigen aus den Gesprächen aus. Das gab Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Freitag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Wien bekannt.
„Es war kein einfacher Prozess“, betont die NEOS-Chefin. Trotz intensiver Verhandlungen konnte mit den Koalitionspartnern ÖVP und SPÖ kein Durchbruch erzielt werden. Auch für Reformen gab es mehrfach keine Zustimmung. „Wir wussten, dass Kompromisse nötig sind“, sagt Meinl-Reisinger, „und wir waren auch bereit dazu.“
In Pattsituationen habe man stets Lösungsansätze gesucht. In den letzten Tagen seien jedoch in zentralen Fragen nicht nur keine Fortschritte, sondern auch Rückschritte gemacht worden. Aus dem „Kein Weiter wie bisher“ sei ein „Weiter wie immer“ geworden.
Am Freitagvormittag informierte Meinl-Reisinger schließlich ÖVP-Chef Nehammer, SPÖ-Chef Babler und Bundespräsident Van der Bellen darüber, dass die NEOS die Verhandlungen nicht fortsetzen werden.
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