Ampel droht zu scheitern wegen Bablers sozialistischer Träumerei!
Zum Wochenausklang ist die Stimmung bei den Ampel-Verhandlern am Tiefpunkt. Während sich ÖVP und NEOS in zentralen Fragen bereits einig sind, drohen die sozialistischen Pläne von SPÖ-Chef Andreas Babler die geplante Dreierkoalition zu sprengen.
Anreas Babler hat sich mit seiner "Retro-Ideologie" in eine isolierte Position gebrachtAPA/EXPA/JOHANN GRODER
Der anfängliche Optimismus weicht zunehmend einer ausgewachsenen Ernüchterung: Die Stimmung bei den schwarz-rot-pinken Verhandlern der Austro-Ampel ist mittlerweile am Tiefpunkt. Es gibt jetzt sogar schon Stimmen, die der Meinung sind, dass das Scheitern wahrscheinlicher ist als das Gelingen.
Freilich wird sowas bislang nur unter vorgehaltener Hand gemunkelt, weil in der kommenden Woche das Spitzentreffen der Parteichefs ansteht, doch wer die jüngsten Entwicklungen aufmerksam verfolgt, weiß längst dass das Problem einen Namen hat – und zwar Andreas Babler. Die unrealistischen, teils sozialistischen Forderungen des SPÖ-Chefs bringen ÖVP und NEOS unter Druck, denn ein Einlenken können sie sich in zentralen Fragen nicht erlauben.
SPÖ zeigt sich wenig flexibel in den Verhandlungen
“Mit Teilen der SPÖ trennen uns Welten, das muss man ehrlich festhalten”, hält der mächtige Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer gegenüber “Heute” fest, der für die ÖVP am Verhandlungstisch sitzt. Die Rede ist von einer “Retro-Ideologie” und “PR-Gags”. Passend dazu: Am Freitag hat Babler auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) die KTM-Pleite mit billigem Populismus für seine Zwecke instrumentalisiert. Und das fasst im Kern ganz gut zusammen, was das Problem für die mittige ÖVP und die liberalen NEOS ist: Der SPÖ-Chef setzt auf Schlagzeilen statt auf Inhalte. Damit lässt sich aber kein vernünftiges Regierungsprogramm auf die Beine stellen.
“Eine neue Koalition wird an ihren Inhalten und ihren Reformen gemessen werden, insbesondere bei den Themen Wirtschaft, Industrie und Standortpolitik. Die SPÖ-Wahlkampfideen von Arbeitszeitverkürzungen oder neuen Steuern haben bei mir bereits zu Beginn der Verhandlungen Bauchweh ausgelöst. Für falsche Kompromisse ist kein Platz”, fasst auch der Tiroler ÖVP-Wirtschaftslandesrat Mario Gerber das Problem zusammen. Dabei hat sich die ÖVP in den vergangenen Wochen ohnehin schon kompromissbereit gezeigt, etwa bei der Erhöhung der Grundsteuer, denn ohne Einnahmen lässt sich das mit das Milliardenloch im Budget kaum stopfen.
NEOS-Schellhorn glaubt zu 75 Prozent an ein Scheitern der Austro-Ampel
Und auch die NEOS sind mittlerweile öffentlich auf kritische Distanz zur Babler-SPÖ gegangen. Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn glaubt, dass die Chancen auf eine Einigung bei 25 Prozent liegen. Die Roten würden sich bei den Themen Arbeit und Wirtschaft zu wenig auf die anderen beiden Partner zubewegen, kritisierte er in den SN.
Am Dienstag soll offiziell entschieden werden, wie es in den kommenden Wochen mit den Verhandlungen weitergeht. Dass es noch in diesem Jahr eine Einigung geben wird, gilt als äußerst unwahrscheinlich.
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Kommentare
Die Ampel scheitert sicher, die frage ist nur wann und was uns erspart bleibt.
mein mitleid hält sich in grenzen.
das ist bewusste wählertäuschung, denn das SPÖ Programm war doch von Anfang an bekannt und unterscheidet sich wesentlich von den anderen Parteien. die spö sollte sich zurückziehen und in Klausur gehen.
Besser jetzt, bevor noch mehr Unheil angerichtet wird.
Das Scheitern ist alternativlos.
der dackelblick des spö andi wird bleiben zum gelächter für weihnachten …
Wie wäre es, wenn man den Wählerwillen erfüllt und die FPÖ mitrudern läßt.
Nein, die FPÖ ist übersprungen worden. Jetzt geht es nur noch über Neuwahlen. Schließlich müssen die Verweigerungen auch demokratisch verantwortet werden..
Das hams aber schon vorher gewusst wie der babler tickt !!! Komisch nur beim kikl erfindens was weis ich für ausreden warums mit ihm nicht wollen. Der babler ist nicht viel anders und mit dem wollens um jeden preis regieren???? Sorry aber da gehört es ihnen nicht anders das damit auf die nase fallen aber kräftig. Unnötige zeit vertan !!!! Mit kikl hätte der sir nehammer schon längst eine regierung wenn er von seinem hohen ross runter gestiegen währe !!!! Jetzt kann man nur hoffen das den hr. Nehammer entfernen und ein gscheiter övp ler kommt und dann entlich fpö und övp zum regieren anfangen !!!!
Wos jetzt? Ampel oder Zuckerl oder…? Measts eich schau amoi festlegen.
Halloween-Koalition. Schwarz-Rot-Pink wurde Ende Oktober verkündet. Das ist der Versuch der Halloween-Koalition.
Man sieht ja wie der Babler unsicher und eigentlich nur eine Marionette bei der SPÖ ist. Bei den Pressemitteilungen, schau er nach jedem Satz zum Nehammer wie zu einem Oberlehrer, ob er ja den Satz wiedergegeben hat den ihm seine Genossen mit auf den Weg gegen haben und so eine Figur soll uns als in der Regierung vertreten? Bitte nicht so wie auch die zwei anderen
Niemand in der ÖVP braucht herum jammern. Es steht ihnen jederzeit frei, Verhandlungen mit der FPÖ zu beginnen.
Alles nur Show für die Dum..en. Der Karli wird seine Großmutter, und als Draufgabe die ÖVP, verkaufen um für Kathi Kanzler spielen zu dürfen…
köstlich dieser dackelblick des anderl aus der baumgartnerhöhe…
Alles nur Show für die Dum..en. Der Karli wird seine Großmutter, und als Draufgabe die ÖVP, verkaufen um für Kathi Kanzler spielen zu dürfen.
Mein Kommentar mit Hodansutzkid ist verschwunden.