Aus für Gewesslers Prestige-Projekte: Öko-Wahnsinn wird rückgängig gemacht
Der Klimabonus und viele andere grüne Klimaschutz-Konzepte wurden unter Schwarz-Grün umgesetzt. Doch eine mögliche FPÖ/ÖVP-Koalition könnte Ministerin Leonore Gewesslers (Grüne) Prestigeprojekten den Garaus machen. Welche Maßnahmen betroffen sein könnten.
Vernunft scheint wieder einzukehren: Seit Montag gilt es als sicher, dass eine mögliche FPÖ/ÖVP-Koalition den Klimabonus abschaffen wird, um den tief verschuldeten österreichischen Haushalt zu sanieren. Nun sieht es so aus, als ob weitere klimapolitische Köpfe unter Blau-Schwarz rollen könnten, die einst Vorzeige-Umsetzungen der vergangenen schwarz-grünen Regierung waren.
„Weiters von Kürzungen betroffen sein könnten wahrscheinlich Klimabonus, Klimaticket, steuerliche Begünstigungen für E-Autos, die Förderung von Photovoltaikanlagen und die Bildungskarenz“, heißt es in einem Artikel auf ORF.at.
Klimabonus, Klimaticket, steuerliche Begünstigungen für E-Autos und die Förderung von Photovoltaikanlagen – sie alle sind Maßnahmen, auf dessen Verwirklichung die Grünen stolz sind, handelt es sich doch um Projekte aus dem Haus der Noch-Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. All diese Grünen-Lieblinge könnten unter einer FPÖ/ÖVP-Regierung Geschichte sein.
Ein Überblick
Ein kleiner Überblick über die Klima-Projekte, die schon bald zu Grabe getragen werden könnten:
Der von den Grünen erfundene Klimabonus ist eine Ausgleichszahlung für die durch die CO2-Steuer entstehenden Mehrkosten. Er wird seit dem Jahr 2022 einmal jährlich ausbezahlt. Der CO2-Preis muss von Unternehmen bezahlt werden, die Heizöl, Erdgas, Benzin oder Diesel in Österreich herstellen oder importieren.
Das Klimaticket wurde von Gewessler im Sommer 2021 präsentiert. Es handelt sich dabei um eine Jahreskarte für fast alle Öffis in ganz Österreich. Der Preis beträgt 1.179,30 Euro. Eingeführt wurde es am 26. Oktober 2021, dem österreichischen Nationalfeiertag.
E-Auto- und Photovoltaik-Förderungen
Um den Verkehr umweltfreundlicher zu gestalten, hat Gewesslers Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie die Förderung für E-Autos gestartet. Im Jahr 2024 standen dafür 114,5 Millionen Euro aus dem Klimaschutzministerium zur Verfügung. Wer etwa privat einen Pkw kauft, der nicht mehr als 60.000 Euro kostet, wurde mit 3000 Euro gefördert.
Seit 1. Jänner 2024 gilt für Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung bis 35 Kilowatt-Peak (kWp) eine Befreiung von der Umsatzsteuer, die für die 2024 und 2025 gelten soll. Das bedeutet, es sind keine weiteren Förderanträge mehr notwendig. Subventioniert werden auch Zubehör sowie Batteriespeicher. Für größere Anlagen und Anlagen auf Betriebsgebäuden gibt es weiterhin eine herkömmliche Förderung.
Agenda Austria fordert schon lange ein Aus für die Klima-Förderungen
Die Experten der liberalen Denkfabrik Agenda Austria schlagen schon länger eine Kürzung beim Klimabonus vor. Denn: Laut Agenda Austria gibt die Regierung knapp 800 Millionen Euro im Jahr mehr zurück an die Bürger zurück, als sie über die CO2-Bepreisung einnimmt. Die Denkfabrik folgert: „Entweder verschätzt sich das Klimaschutzministerium bei den Einnahmen gewerbsmäßig, oder den Bürgern wird bewusst mehr Geld geschenkt. Die Überzahlung ist zu streichen“.
Beim Klimaticket sprechen sich die Experten für eine Streichung insbesondere des Gratis-Tickets für 18-Jährige aus. Es sei eher „eine PR-Maßnahme der Bundesregierung auf Kosten der Steuerzahler und weniger eine effektive Klimaschutzmaßnahme“.
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Kommentare
Das einzige Gute, was diese Person erschaffen hat, ist das KLIMA-TICKET! Der Rest ist ein Rest von Unfähigkeit, gepaart mit unrealistischer Hoffnung und oberlehrerhaften Auftritten.
Das Pfandsystem entpuppt sich schon jetzt als das, was es ist: Eine Fehlgeburt des Grünen Schildbürgermysteriums. Allerdings mit dem Nebeneffekt der versteckten Preiserhöhung für Lebensmittel. Denn nicht jeder will bzw. kann mit Sack und Pack unzerdrückte Flaschen zum Supermarkt schleppen. Alles was diese Gewessler angefasst hat, wurde zu Gold. Würde diese Ausnahmekönnerin am liebsten auf der Anklagebank sehen, weiss aber, das ist wohl nur eine Wunschvorstellung.
Ja, und wer eh scho wenig Wohnraum hat muss nun auch noch mehr davon für Müllaufbewahrung hergeben. Kostenlose Mülltrenner eh. Als ob moderne Anlagen nicht die Flaschen aussortieren könnten. Aber ist halt noch lukrativer, Gelbe Säcke komplett verheizen zu können (Zement). Jeden deutschen Unsinn muss man nachmachen.
Die Grünen und ÖVP haben den Österreichischen Staat abgewirtschaftet, den Wohlstand zerstört, 24 Mrd. Budgetdefizit und 400 Mrd. Staatsschulden. Und die Medien berichten nicht darüber. Aber über Kickl wird künstlich und populistisch von den Linkspopulisten Medien wegen Nix künstlich herumgeschwurbelt und Österreich im Ausland schlechtgemacht!
In sozialistischen Systemen herrscht immer das gleiche Prinzip: Zunächst Hass und Anprangern der „Reichen“, verbunden mit Forderungen nach noch mehr und höheren Steuern – dann Subventionen des Stimmvolks, dann kommen sie drauf, dass geht sich doch alles nicht aus UND DANN kommen eben die Massensteuern, denn nur die sind für die Geldschleuderer wirklich wirklich effektiv – geht sich aber bald wieder nicht aus UND DANN? Zurück zu Zeile eins hier……
Unterwerfende u die Mehrheitsbevölkerung permanent reglementieren wollende Personen, sind für eine liberale Demokratie Gift. Ihr “Raus aus Gas u Öl”-Mantra hat sie stringent fanatisch u gegen den Willen u die Bedürfnisse der meisten Menschen fünf Jahre lang durchgezogen. Man wusste genau, wer sie war u hat sie dennoch, als Vertreterin einer radikalen, aktionistischen Kleinpartei mit dieser viel zu großen Macht ausgestattet. Österreich kann aufatmen, der Öko-Spuk ist vorbei !
Sie haben recht, bis auf Eines: der Spuk ist nicht vorbei! Seine fatalen Auswirkungen werden erst mit den in Vorbereitung befindlichen Massnahmen zur Sanierung des derangierten Budgets und der absackenden Wirtschaft für uns schmerzhaft spürbar werden!
Vorbei ist er erst dann, wen die angestrebte Regierung gebildet wurde und erfolgreich und ungestört den grünen Müll ensorgen kann.
Erledigt wird das erst sein, wenn in AUT es kein Grüner mehr wagt , zuzugeben dass er jemals Grün gewählt hat. Dann ist Österreich FREI !
@Loge Der Spuk ist leider noch lange nicht vorbei und seine Auswirkungen werden noch mit den in Vorbereitung befindlichen Massnahmen zur Sanierung des desaströsen Budgetdefizits und der notleidenden Wirtschaft für uns schmerzhaft spürbar werden.
Ich hoffe das diese Geld Verschwenderin nachdem sie endlich aus der Regierung ist auch mal zur Verantwortung gezogen wird ! Das erste gleich wegen dem Lobau Tunnel !
Die Rechnungen für die von der schwarz/grünen Koalition angerichteten Milliarden Schäden sind anteilig an die schwarz/grünen Regierungsmitglieder und Wähler aufzuteilen und dann auch nachhaltigst zu exekutieren.
Auf meinem Wunschzettel steht auch vieles vom FPÖ Programm: Abschaffung CO2-Steuer-sehe ich noch nicht, dafür Aufhebung Klimabonus-was ok ist, sofer die CO2 Steuer fehlt. Klimaticket war sehr voll, als Pendler sehr wertvoll für mich. bleibt hoffentlich für meine Eltern und meine Kinder und mich. Wird auch von unserer Gemeinde angeboten und von Großeltern gerne genutzt (Ausflüge mit Enkelkinder). Einsparung Migration, Asyl habe ich noch nichts gelesen. Wie ein Vorschreiber bereits schrieb… Handschrift IV/WK.. ob die FPÖ auch für den kleinen Mann, den Mittelstand ist, wird sich erst weisen..
Gemach, es sind erst ein paar Tage verhandelt worden. Haben Sie @GK diese brennenden Fragen auch der geplatzten Koali und deren 300 Berater gestellt ?? Oder waren Sie da nachsichtig – man will ja keinen Druck ausüben…!??
Ich bin kein Karli Fan, habe die LMP gewählt, also bin ich von Posterboys ala Kurz und Karli gefeit. Ebenso ist Kickl ein Politiker der vieles richtig macht, aber mehr sich erst beweisen muss in der Koalition. Ich sehe ja im persönlichen Umfeld, egal welche Parteizugehörigkeit, dass man einen Messias nacheifert und sehr kritisch gegenüber Andersdenken ist, seinem Leader, aber unkritisch gegenüber ist. PS: Viele !und ? sind in Social Media ein Zeichen von Aufgeregtheit, Keep Calm, die Zeit wird es weisen, was kommt.
Gott sei Dank kehrt die Vernunft wieder ein, der Umweltwahn mit seinen Maßnahmen hat eine neue unberechenbare Ideologie geschaffen.
Die Grünen hatten freie Hand, Dank der ÖVP und vor allem Dank der grün-ideo.logischen EU. Diese Kli.ma-Ide.en kamen nur deshalb zustande, damit sich Österreich inter.national als umwelt.freund.lich präsen.tieren kann. Der Bevöl.kerung wird Geld weg.genommen und als sogenanntes Ge.schenk zum Teil wieder retour.niert. Der Grund dafür ist, dass die EU nur in solchen Fällen För.derungen aus.schüttet., die natürlich wiederum von den Steuer.geldern finan.ziert werden. Wen.iger Steuern, niedri.gere Preise inner.halb Österreich, dafür darf man sich auch die Gieß.kannen-Schein-Aus.schüttungen er.sparen.