Das sagt jetzt Andreas Babler
Um 19:40 Uhr trat SPÖ-Chef Andreas Babler vor die Presse und bezog Stellung zum Aus der Koalitionsverhandlungen. „Die ÖVP hat sich heute dazu entschieden, die Regierungsverhandlungen abzubrechen. Eine nicht gute Nachricht für Österreich”, so Babler, der bei der SPÖ keine Schuld sieht.
In der ÖVP habe sich laute Babler der Flügel durchgesetzt, der von Anfang an mit den Blauen geliebäugelt hat. Bei Karl Nehammer hatte Babler hingegen das Gefühl, dass er „gerne gemeinsame Lösungen erarbeitet hätte”. Die ÖVP habe Nehammer vermittelt, es gäbe keine Spielräume, „bewegst du dich, Nehammer, bewegen wir uns von dir weg.”
Neue Steuern waren keine Bedingung mehr
Und jetzt wird es interessant: Laut Andreas Babler habe die SPÖ weder auf Erbschafts- noch auf Vermögenssteuern bestanden!
Abschließend zeichnete Babler das Schreckensbild einer „blau-schwarzen Regierung mit einem rechtsextremen Kanzler, die zu einer Demokratiegefährdung führt.” Sein ausdrücklicher Dank gelte Karl Nehammer, bei dem Babler keine Schuld für das Scheitern sieht.
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