Dicke Luft in der Regierung: NEOS kritisieren Förder-Stopp für ZARA

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger stellte nach dem Ministerrat klar, dass die Entscheidung des Familienministeriums nicht mit den Koalitionspartnern abgesprochen war. Entsprechend deutlich fiel ihre Kritik aus. „Die Meldestelle gegen Hass im Netz leistet wirklich wichtige Arbeit“, betonte Meinl-Reisinger. Gerade beim Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Online-Hass gebe es in Österreich „noch Luft nach oben“.

ZARA vor dem Aus

Wie berichtet, hat das Familienministerium die Förderung in Höhe von zuletzt rund 330.000 Euro gestrichen. Für ZARA könnte das das Aus bedeuten – betroffen sind sowohl die Beratungsstelle gegen Rassismus als auch die Meldestelle für Hass im Netz. Ob eine Weiterfinanzierung über andere Ressorts – etwa aus dem Frauen- oder Medienbereich – erfolgt oder möglicherweise auch die Stadt Wien einspringt, ist derzeit noch offen und wird sich erst zeigen. Fest steht, dass auch die Stadt Wien zu mindest 2024 95.000 € an Zara subventionierte.

Koalitionsstreit zeichnet sich ab

Brisant: Die Förder-Streichung erfolgte offenbar ohne Abstimmung innerhalb der Regierung. Meinl-Reisinger verwies zudem darauf, dass das Thema nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle – ließ aber keinen Zweifel daran, dass sie die Entscheidung für falsch hält.