Doskozil (SPÖ) zu Koalitionsverhandlungen: "Unsägliches Schauspiel"
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist angesichts der schleppenden Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS entsetzt. Laut Doskozil hat die SPÖ am Verhandlungstisch gar nichts zu suchen.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)APA/HANS KLAUS TECHT
Die SPÖ habe insofern nichts bei den Koalitionsverhandlungen zu suchen, als sie bei der Nationalratswahl Ende September lediglich Dritter geworden sei (hinter FPÖ und ÖVP). Als Dritter sei es schlichtweg “nicht angebracht”, das Wort Regierungsverantwortung in den Mund zu nehmen, betonte Doskozil.
In Hinblick auf die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS, die allem Anschein nach auf der Stelle treten, sagte Doskozil, er sei “schon froh”, dass “über Weihnachten eine Verhandlungspause ist und die Herrschaften auf Urlaub fahren“. Froh sei er auch darüber, dass “nicht eingetreten ist, was teilweise angekündigt wurde”.
ÖVP, SPÖ und NEOS üben sich in Zweckoptimismus
Wie die APA berichtete, gehen die drei verhandelnden Parteien (ÖVP, SPÖ, NEOS) davon aus, dass es in der höchst umstrittenen Frage der Budgetkonsolidierung noch in dieser Woche Klarheit geben könnte.
Wie schon beim Pressegespräch der drei Parteispitzen am Dienstag wurde betont, dass die drei Partreien während der Weihnachtsferien und über den Jahreswechsel hinaus in unterschiedlichen Konstellationen weiterverhandeln wollen. Nach den Worten Hans Peter Doskozils wird sich das “unsägliche Schauspiel” also weiter hinziehen.
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