EU- & NATO-Kritik verboten? Rumänien schließt nächste Partei aus!
Wer EU- oder NATO-Mitgliedschaft ablehnt, darf in Rumänien nicht zur Präsidentschaftswahl antreten. Wegen solcher „verfassungswidriger“ Positionen verhinderte das Wahlbüro die Kandidatur von Diana Șoșoacă. Die Politikerin ist bereits die zweite ausgeschlossene Kandidatin. Sie spricht von Diktatur und warnt vor einer EU, die Rumänien in den Krieg treiben wolle.
Diana Șoșoacă (Mitte) darf nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen, weil sie gegen den EU- und NATO-Beitritt Rumäniens ist.X/@SosoacaDiana/Screenshot
Die rumänischen Präsidentschaftswahlen müssen zum zweiten Mal stattfinden – doch nicht für alle. Das Zentrale Wahlbüro hat die Kandidatur von Diana Șoșoacă verboten. Der Grund: Ihre Rhetorik, insbesondere ihre Ablehnung der EU- und NATO-Mitgliedschaft Rumäniens, sei mit den verfassungsmäßigen Pflichten des Präsidentenamts unvereinbar.
Schon zwei Tage nach Kandidatur folgte das Verbot
Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl 2024 fand am 24. November statt, wurde jedoch annulliert. Der Verfassungsgerichtshof Rumäniens stellte am 6. Dezember einen „aggressiven russischen hybriden Angriff“ auf die Wahl fest und erklärte das Ergebnis für ungültig.
Șoșoacă ist Europaabgeordnete der rechtsgerichteten Partei SOS Rumänien und fraktionslos im EU-Parlament. Auf Social Media hat sie Hunderttausende Follower. Sie positioniert sich gegen die EU und NATO und kündigte am 13. März ihre Kandidatur für den 4. Mai an – symbolisch mit Boxhandschuhen. Doch zwei Tage später folgte das Verbot.
— Diana Iovanovici-Șoșoacă (@SosoacaDiana) March 13, 2025
Besuch bei russischer Botschaft als Vorwand?
Offizieller Anlass für ihren Ausschluss war ein Besuch der russischen Botschaft in Bukarest. Dort überbrachte sie Friedensbotschaften und warnte, Rumänien dürfe nicht von einer „verräterischen politischen Klasse“ in den Krieg gezogen werden. Für das Wahlbüro offenbar Grund genug, ihre Kandidatur zu blockieren.
Bereits zum zweiten Mal ausgeschlossen
Șoșoacă wurde schon für die ursprüngliche Wahl im November 2024 disqualifiziert. Damals erklärte das Verfassungsgericht vage, ihre Aussagen widersprächen „demokratischen Werten“. Die Rechts-Politikerin reagierte auf die jüngste Entscheidung empört: „Rumänien ist keine Demokratie mehr, wir leben in einer globalistischen Diktatur“, schrieb sie am 15. März auf X.
Auch der pro-russische Spitzenkandidat Călin Georgescu wurde ausgeschlossen – wegen der Herkunft seiner Wahlkampfgelder.
Hilferuf an Trump
Einen Tag später, am 16. März, wandte sich Șoșoacă in offenen Briefen an Donald Trump und Wladimir Putin.
An Trump schrieb sie: „Mein Ausschluss beweist, dass das demokratische System zerstört wurde und die Wahlen manipuliert sind.“ Sie forderte den US-Präsidenten auf, die Wahl nicht anzuerkennen und sprach von einem „globalistischen System“, das ihre Kandidatur fürchte.
Warnt Putin vor EU, „die uns wieder einmal in einen Krieg drängt“
An Putin schrieb sie, ihre Ablehnung sei „illegal und verfassungswidrig“: „Die EU wirft Russland Diktatur vor, doch die wahre Diktatur findet in Rumänien statt.“ Sie appellierte an den Kreml-Chef, feindliche Handlungen der „illegitimen“ rumänischen Regierung zu ignorieren, da sie nicht den Willen des Volkes repräsentiere.
Sie warnte: „Als disqualifizierte Präsidentschaftskandidatin, die sich konsequent dafür eingesetzt hat, dass Rumänien gute Beziehungen zur Russischen Föderation unterhält und sich nicht in den Ukraine-Konflikt verstrickt, muss ich davor warnen, dass die Gefahr noch lange nicht gebannt ist – wieder einmal drängt uns die Europäische Union in einen Krieg.“
Vom Impfprotest zur EU-Kritikerin
Șoșoacă wurde 2020 während der Covid-Pandemie bekannt, als sie in sozialen Medien gegen die Corona-Maßnahmen wetterte. Später entwickelte sie sich zur führenden Impfgegnerin Rumäniens und forderte den EU-Austritt.
Ihr erster Beitrag im Europäischen Parlament bestand in einer Forderung nach Neutralität Rumäniens im Ukrainekrieg. Im Juli 2024 übertrug sie live aus dem EU-Parlament und schrieb auf ihren Stimmzettel: „Ich bin gegen die Ukraine und LGBT-Rechte.“ Für ihre Kritik an der NATO erhielt sie im Oktober 2024 eine Strafe von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.
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Kommentare
– Das scheint am Schwarzen Meer die Vorstellung von Demokratie zu sein! – Siehe auch in die Türkei: Wenige Tage vor seiner geplanten Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der größten Oppositionspartei in der Türkei ist der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoğlu verhaftet worden – einer der wichtigsten Kontrahenten von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan.
das recht geht vom volk aus aber dazu muss man in der heutigen zeit auch kämpfen sonst wird es nichts
Eigentlich ist unser Verbleib in der EU nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine, und der danach eingeleiteten EU-Maßnahmen wie Waffenlieferungen und einseitige Förderung einer Kriegspartei auch mit unserer Verfassung – und der darin festgeschriebenen Neutralität – nicht zu vereinbaren, und wäre (bei einer nicht korrupten Regierung) ein weiterer Grund für einen sofortigen ÖXIT!
p.s.: bitte macht endlich etwas gegen Eure kritischen Fehler…
Wie lange wird es dauern bis es uns genau so geht?
Die Bezeichnung EUdssr gerät zur Verharmlosung?
Das nimmt schon ähnliche Züge wie bei Corona an. Zuerst wurden die Gegner Verschwörungstheoretiker genannt, dann Rechtsradikale, am Schluss gar Nazis. Und wenn diese Leute nicht “spurten”, dann wurden sie ausgeschlossen, ja sogar von Berufen fristlos entlassen oder gar ins Gefängnis gesteckt, Strafverfahren inklusive. Und das alles in der EU – der absolute Wahnsinn, so etwas.
Es ist schon so weit.
𝗪𝗲𝗿 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲 𝘀𝗰𝗵𝗹𝗮𝗲𝗳𝘁,
𝘄𝗶𝗿𝗱 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗗𝗶𝗸𝘁𝗮𝘁𝘂𝗿 𝗮𝘂𝗳𝘄𝗮𝗰𝗵𝗲𝗻.
Die Tatsache, dass von Seiten der EU keinerlei Kritik kommt, bestätigt, dass es von der EU und EVP so gewollt ist.
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören. Ich lache ihn nur noch aus.
0× „kritischer Fehler“
Um solche Untergrabungen zu vermeiden.
Gut gemacht von der Mehrheit.
Da sieht man wieder einmal wie wichtig eine gute Verfassung ist.
Sie sollten bei Temu mal nach “Gehirn” suchen. Finde es könnte Ihnen passen, so ganz via Ferndiagnose.
Die EU wird eh zerbröseln, dauert halt noch etwas, aber es wird passieren. Und darauf dann PROST !!
Einfach nur noch Wahnsinn, denn was nicht passt wird passend gemacht. Das ist die neue EU-Demokratie…. Rumänien in großen Schritten Richtung
EU-Diktatur. Leute wehrt euch !!!
Nicht nur in Rumänien!
Einige Kommentare haben das EU DESASTER schon treffendst beschrieben!
Wir leben bereits in einer Diktatur.
Die Grusel Koalition wurde uns von der EU diktiert.
NATO Beate und roter EU Sozialismus plus EVP ÖVP…
In Polen wurde EU Tusk brachial installiert.
Sarrazin hatte mit ALLEM recht!!
Trump/DJ Vance hatte mit seiner Kritik an der EU sowas von RECHT.
Und in Rumänien wird das nächste Land auf EU Linie gebracht.
Nur, so lange sich das Volk aktiv spalten lässt, wird es sicher nicht besser.
Die Bürger sollten gegen diese bürgerfeindliche, kriegstreiberische und demokratiefeindliche Politik auf auf die Strasse !!!
Links und rechts vereint gegen die Politik um eine grosse Katastrophe zu verhindern, aber dafür geht es dem Staatsbürger noch viel zu gut
Das geht alles von der EU aus. Kritik verträgt dieser Verein sowieso nicht.
Schön langsam bekommt auch unsere “Stichwahl-Wahlwiederholungs-Wiederholungswahl” ein “G’schmäckle”.
Wählen, bis es paßt….
… unfassbar! Das rumänische Volk wird das hoffentlich nicht so hinnehmen, da kommen sicher Erinnerungen an 1989 auf!
…eher an 1930
Die EU sollte sich schon gegen außen rüsten,doch sollte sie auch die Diplomatie anwenden,jetzt den Islamisten in Syrien in den Arsch zu kriechen ist auch nicht von schlechten Eltern,wenn die da runter so viel Geld schicken,sollten sie die syrischen Flüchtlinge gleich mitschicken und nicht in Europa weiterfüttern!
wer in der Demokratie schläft, wacht in einer Dictatur auf. Aktueller den je.
Diese dämliche KI Zensur erlaubt jetzt schon nicht mal den Begriff Diktatur.
Demonstrativ Kritik an der Zensur zu veröffentlichen macht es auch nicht besser.
Ich bleibe dabei, innerhalb der EU hat der Selbstauflösungsprozeß bereits begonnen und dieser schreitet immer rascher voran. Die Diktatur der EU wird durch die Menschen, welchen diese EU die Freiheit nimmt, zerstört werden! Die EU ist zu einem gefrässigen, diktatorischen Monster geworden, welches vernichtet gehört, bevor es zu spät ist! Die Menschen wollen ihre Freiheit wieder haben!
Und da es in der ganzen EU so zugeht, wird es endlich Zeit für die Bevölkerung (der ganzen EU, nicht nur Österreich), auf die Straße zu gehen und den sogenannten selbstgefälligen Eliten zu zeigen, dass wir das so nicht hinnehmen. Volksaufstand. Jetzt.
Bitte Zenzi überprüfen. Sie lässt die Wahrheit nicht durch.
Der Exxpress Redakteur ohne Namen schreibt: Că lin Geor gescu wurde wegen der Herkunft seiner Wahl kamp fgelder ausgeschlossen. Bitte um nähere Infos darüber, Quellen angaben usw. Die EU- entwickelt sich zu einer üblen Dik tat ur, die Meinun gsfr eiheit wurde eh schon begraben. Sorry für die Schreibweise, die Ze nzi will es so.
Sosoaca hat vollkommen recht , die EU unter ” Führung ” von vdLeyen ist bereits dabei einen ganzen Kontinent ins Verderben zu stürzen und die blinden Linken erkennen das noch immer nicht , Wahnsinn !
Rumänien ist die Probe aufs Exempel! Andere Länder werden folgen!
Mittlerweile gruselts mir vor der EU!
Und der Großteil der Politiker, der Medien und der Bevölkerung schaut widerstandslos zu. Im Gegenteil derartiges Vorgehen wird unterstützt und bejubelt!
Das gab es doch alles schon mal!
…jetzt ist Rumänien dran …”Wer EU- oder NATO-Mitgliedschaft ablehnt, darf in Rumänien nicht zur Präsidentschaftswahl antreten. Wegen solcher „verfassungswidriger“ Positionen verhinderte das Wahlbüro die Kandidatur von Diana Șoșoacă. “….
* Die Wahrheit braucht ein schnelles Pferd *
Ein alter Spruch, der mittlerweile immer mehr an Bedeutung gewinnt !
Vermutlich bastelt man auch bei uns schon an einem “Gesetz”, das eine zu erstarkende Partei künftig verhindern soll.
Die Geschichte widerholt sich, allerdings NICHT zum Wohle uns Bürgern, welche all das bezahlen sollen !
Die Rumänen haben den Kommunismus überwunden, sie werden auch die Brüssel-Diktatur überwinden.
Solange die Dame – auch wenn sie diese Bezeichnung ihrem webkundigen Verhalten nach nicht verdient – nicht rechtskräftig vorbestraft ist und offenlegte, wie sie ihre Kampagne finanziert, soll sie sich auch zur Wahl stellen können.
Und deshalb ist auch bei uns der Wahlgewinner nicht in der Regierung.
Der Brusselisen-Demokratiebegriff ist orwellesk.
Wann stehen wir auf?
Die EU wird immer schlimmer und einzelne Länder auch.Öaterreich nicht ausgenommen.
Bei uns kann das nicht passieren. Österreich ist ja nicht mehr demokratisch.
Der “Moloch” zeigt sein wahres Gesicht……
Bin schon gespannt mit welcher Begründung bei uns zukünftig Kandidaturen verhindern werden.
Freundschaftsvertrag mit den Russen (auch wenn schon abgelaufen)
Besuch bei Putin während des Ukrainekrieges?
Konsum von Wodka und Krimsekt?
usw.
Merke: Demokratie ist es nur dann, wenn ich gewählt werde! ;-))
Schön langsam sollte man daran denken aus der EU rechtzeitig ,Word press in klammer auszutretten
Es reicht…das darf ja nicht mehr wahr sein.
Wir sind genau dort wo wir in den 1930er Jahren waren.
Raus aus dieser Eu!!
Gegen Österreich gab es Sanktionen, nur weil eine Regierungspartei den Sozialisten nicht gepasst hat. Damals gab es keinen so grossen Aufschrei, war ja nur gegen das Nettozahlerland Österreich.
“Offizieller Anlass für ihren Ausschluss war ein Besuch der russischen Botschaft in Bukarest. Dort überbrachte sie Friedensbotschaften und warnte, Rumänien dürfe nicht von einer „verräterischen politischen Klasse“ in den Krieg gezogen werden.”
Diese ihre Angst ist sicher unbegründet, weil die EU doch ein Friedensprojekt ist …
Da schwirren doch nur Friedenstauben herum.
Hi,hi,hi.
Oder sind es vielmehr Friedens-Taube, die vom Frieden nichts hören wollen?
Hm, wer soll sich da noch auskennen?
Die Europäer dachten durch einen Beitritt bei der Friede-Freude-Eierkuchen Union Nazi- und Stasi-Methoden oder Kriegsvorbereitungen für alle Zeiten den Rücken kehren zu können. Falsch gedacht.
Sie hat recht. Der ©Adlerhorst ist von Berchtesgaden nach Berlin und Brüssel übersiedelt.
Und dem Stammwähler bleibt das Schicksal seiner Großväter auch nicht erspart.
Auch in den 193Oer Jahren wurden Oppositionsparteien zuerst behindert und dann verboten.
Viele Parteien standen auch damals schon in Verdacht pro-russisch zu sein. Man behauptete auch damals der Russe manipuliere die Gesellschaft und Europa werde so bald dem russischen Bolschewismus anheim fallen.
Zugleich rüstete man mehr und mehr auf. Einzig ein Sieg über Russland und dessen Aufteilung könne Europa vor den wahnsinnigen Russen retten.
Sollte uns dass zu denken geben?
Dürfen wir sowas überhaupt denken??
Putin wird das zum Anlass nehmen die unterdrückten Ostländer des ehemaligen Warschauer Pakts aus den Griff der vermeintlichen EU Diktatur und Bürokratie zu Befreien. Vielleicht ist es ja das was die EU will. Aber warten wir zuerst ab ob die Klimaneutralität in Deutschland in das Grundgesetz kommt. Wenn ja geht die Deutsche Wirtschaft in wenigen Jahren in Konkurs. Wenn Deutschland ausfällt zerbröselt die EU von alleine
Die EU-Diktatur macht sprachlos. Wer hätte das gedacht.
Wertewesten im braunem Gewand, zeigt mal wieder sein wahres Gesicht. Meinungsfreiheit genau wie Vance es sieht.
Man sieht wohin die Reise geht, wenn nicht in Europa alle auf die Sraße gehen wird es noch schlimmer.
Super, in Rumänien wird die EU Politik 1:1 umgesetzt !
Ich glaub es wird auch bei uns Zeit…..
Die EU_dSSR, agiert wie im Bilderbuch!
Wie war das, mit der “FREIEN MEINUNG” in EUROPA?
Die geistigen Nachfahren von Nicolae Ceaușescu versuchen nicht die rumänische Präsidentschaft zu erlangen. Sie sitzen in Wahlbüro, Verfassungsgericht und Geheimdienst Rumäniens und sorgen von dort aus dafür dass nur eine Marionette Präsident werden kann die sie dann auch konsequent im Griff haben.
Ich hätte übrigens auch den österreichischen Bundespräsidenten so verstanden, dass er Kickl nicht als Kanzler angeloben würde, wenn Kickl für einen EU-Austritt wäre.
In diesem Fall hat sich der Bundespräsident mit dem Souverän verwechselt. Der Souverän ist in einer Demokratie das Volk, von ihm geht das Recht aus.
Gottseidank ist das auch später im Internet auffindbar – dann , wenn es um Beweismaterial in Gerichtsverfahren geht !! Sehr gut….
Und genauso haben sie den Ukraine Krieg (Maidan) verursacht.
Raus aus aus der EU!
In einer Demokratie ist kein Wahlbüro und kein Gericht, nicht einmal das Verfassungsgericht und auch nicht die EU-Kommission der Souverän, sondern das Volk. Somit ist ganz klar, dass Rumänien keine Demokratie ist.
Die EU ist eine Diktatur, dagegen ist Russland ein Lercherlsch..! Wenn die EU so weitermacht, wird diese bald auch N-Korea in Punkto Diktatur überholt haben!
Auch in den 193Oer Jahren wurden Oppositionsparteien zuerst behindert und dann verboten.
Viele Parteien standen auch damals schon in Verdacht pro-russisch zu sein. Man behauptete auch damals der Russe manipuliere die Gesellschaft und Europa werde so bald dem russischen Bolschewismus anheim fallen.
Zugleich rüstete man mehr und mehr auf. Einzig ein Sieg über Russland und dessen Aufteilung könne Europa vor den wahnsinnigen Russen retten.
Sollte uns dass zu denken geben?
Dürfen wir sowas überhaupt denken?
Ich stimme Ihnen zu 100 % zu! Ich sage es immer wieder, die Geschichte wiederholt sich, nur die Namen ändern sich!
Hilfee , Rußland bitte kommt und rettet uns vor den EU Politikern !