Ex-Politiker Grosz vor Gericht: Markus Söder als "Södolf" verunglimpft
Der frühere Kandidat zur Bundespräsidenten-Wahl, Gerald Grosz, steht am 8. April im niederbayerischen Deggendorf wegen Beleidigung vor Gericht, weil er Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als “Södolf” bezeichnet hatte. Gegen eine verhängte 36.000-Euro-Strafe legte der Steirer Einspruch ein.
Der Ex-Politiker und aktuelle TV-Polit-Kommentator Gerald Grosz muss am 8. April in Bayern vor Gericht. Hintergrund des Prozesses sind seine Äußerungen beim politischen Aschermittwoch, wo Grosz als Gast der AfD aufgetreten war. Der ehemalige österreichische Präsidentschaftskandidat hatte Söder nach Angaben der Staatsanwaltschaft am 22. Februar unter anderem als “Corona-Autokrat”, “Landesverräter” und “Södolf” bezeichnet.
Die Vorwürfe lauten auf Beleidigung von Personen des politischen Lebens sowie auf Verstoß gegen das Versammlungsgesetz – Grosz soll bei der Veranstaltung unerlaubt ein Messer bei sich gehabt haben. Sein Anwalt Alexander Stevens betonte, es gebe keinen Beweis, dass Grosz tatsächlich ein Messer bei sich gehabt habe. Grosz soll eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 400 Euro zahlen, also 36.000 Euro, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Deggendorf bestätigte. Grosz hatte dagegen Einspruch eingelegt.
Grosz verspricht "Tag voller Skurrilitäten"
Der Steirer meldete sich in einer Aussendung am Dienstag zu Wort: “Es wird ein Tag voller Skurrilitäten, versprochen. Die Staatsanwaltschaft bezichtigt mich des illegalen Waffengebrauchs, wegen eines Flaschenöffners.” Grosz zeigt sich über den künftigen Verlauf des Prozesses zuversichtlich. “Die Staatsanwaltschaft wirft mir Beleidigungen vor, die von der Meinungsfreiheit im Rahmen der politischen, der journalistischen und in Hinblick auf den Aschermittwoch sogar von der satirischen Seite voll gedeckt sind”, so Grosz.
Er selbst gehe nicht davon aus, bereits in Deggendorf freigesprochen zu werden. Ihm sei von namhaften deutschen Juristen zu verstehen gegeben, dass sich kein Richter auf Amtsgerichtsebene traue, gegen die Interessen Söders zu judizieren. Weiters meinte er, dass man Söder das Handwerk legen werde.
Grosz hat mehrere Funktionen bei der FPÖ und dem BZÖ ausgeübt. 2022 kandidierte er für die Wahl zum Bundespräsidenten und erhielt 5,6 Prozent der Stimmen.
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