Für Van der Bellen geht es steil bergab – der Bundespräsident muss in den Bunker

Alexander Van der Bellen besuchte am Freitag Helsinkis Untergrund, konkret die Freizeit- und Sportanlage Merihaka. Diese kann im Notfall als Bunker genutzt werden. Sie ist Teil eines aufwändigen Zivilschutzsystems in der finnischen Hauptstadt, das bis zu 900.000 Menschen beherbergen kann, also um ein Drittel mehr als sie Einwohner hat.

Merihaka ist ein Viertel im nordöstlich des Zentrums gelegenen Stadtteil Sörnäinen. Merihaka wurde in den 1970er-Jahren errichtet. Früher standen hier Hafen- und Industriegelände. Sie wurden durch im brutalistischen Stil ersetzt. Läuft alles ganz normal, wird den rund 2.500 Einwohnern ein unterirdisches Sport- und Freizeitzentrum und ein Kinderspielplatz angeboten. Im Ernstfall ist aber Schluss mit lustig: Dann fungiert die Anlage als Bunker für jene Menschen, die selbst keinen Luftschutzkeller im Haus haben. Auch Touristen und Pendler sollen dann im Merihaka-Bunker Zuflucht finden. Er ist wie andere Bunker in Helsinki in Felsgestein gehauen, die Atmosphäre erinnert daher an eine Grottenbahn.

Platz gibt es für 6.000 Menschen. Erreichbar ist der Bunker über eine breite Stahltreppe oder eine steile Autorampe. Die Sportfelder und das Fitnessstudio werden im Notfall geräumt und die Hallen mit Betten bestückt. Der Bunker kann mit zwei Stahltüren verriegelt werden. Eine hält Druckwellen einer möglichen Explosion ab, die andere schließt ihn luftdicht ab. Im Fall des Falles sollen achtstündige Schlafschichten absolviert werden, in denen die Betten abwechselnd genutzt werden.

Freiwillige und Personen in Berufen wie Lehrkräfte bekommen eine spezielle Ausbildung, um im Extremfall die Organisation zu übernehmen. Die technischen Apparaturen wie beispielsweise für die Lüftung seien möglichst einfach gehalten, um im Notfall auch von Laien bedient werden zu können. “Es geht nicht nur um einen Kriegsfall, sondern für alle Arten von Bedrohungen”, erfuhren Van der Bellen und seine Entourage bei einer Führung. Dennoch sei man seit Beginn des russischen Angriffskriegs mit der Ukraine in Kontakt, um gegenseitige Expertisen auszutauschen. In der Bevölkerung sei die Akzeptanz in der jüngeren Vergangenheit deutlich gestiegen.

Nach Angaben des finnischen Innenministeriums besitzt das skandinavische Land mehr als 50.000 Schutzräume mit Platz für rund 4,8 Millionen Menschen, also gut 85 Prozent der Bevölkerung.

Am Vormittag hatte Van der Bellen Parlamentspräsident Jussi Halla-aho aus den Reihen der rechtspopulistischen “Wahren Finnen” oder “Basisfinnen” (Perussuomalaiset/PS) getroffen und das “Europäische Kompetenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen” (Hybrid CoE) besucht. Das “European Center of Excellence for Countering Hybrid Threats” (“Euroopan hybridiuhkien torjunnan osaamiskeskus”) wurde 2016 gemeinsam von EU und NATO gegründet. Ziel ist es, zunehmenden hybriden Bedrohungen entgegenzuwirken. Das Hybrid CoE soll die EU-und NATO-Staaten dabei unterstützen, hybride (Cyber-)Attacken abzuwehren.

Mit der Leiterin des Hybrid CoE, Teija Tiilikainen, tauschte sich Van der Bellen über die Gefahren hybrider Bedrohungen aus. “Es gelte, diesbezüglich resilienter zu werden”, erklärte Tiilikainen im Gespräch mit dem Bundespräsidenten. Es gebe eine flexible Kombination von konventionellen und neuartigen Bedrohungen. Diese reichen von der Zerstörung von Unterseekabeln oder Gasleitungen bis zum Versuch, über Social Media Desinformation zu verbreiten. Auch Künstliche Intelligenz (KI) werde in diesem Feld immer bedeutender. Ziel sei es, die Verwundbarkeit demokratischer Gesellschaft zu reduzieren, erklärte auch Kommunikationschef Markus Kokko gegenüber österreichischen Medien. Als aktuelle Akteure nannte er vor allem Russland, China und den Iran. Allerdings sei es dem Institut nicht möglich, auf Geheimdienstaktivitäten zurückzugreifen.

Hybride Aktivitäten staatlicher und nicht-staatlicher Gruppen stellen eine ernste und akute Gefahr dar, heißt es dazu auf der Homepage des Wiener Außenamtes (BMEIA). Hybride Bedrohungen charakterisieren sich demnach “durch den koordinierten Einsatz verschiedener Methoden der illegitimen Einflussnahme (diplomatische, militärische, wirtschaftliche oder technologische) vonseiten staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, ohne dass die Schwelle zur formellen Kriegsführung erreicht wird”.

Beispiele hierfür seien Cyberattacken auf kritische Infrastruktur, die Behinderung demokratischer Entscheidungsprozesse durch massive Desinformationskampagnen oder die Nutzung sozialer Medien zur Beeinflussung des politischen Narrativs bzw. zur Radikalisierung.”Sowohl auf Ebene der einzelnen EU-Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene richten sich die Anstrengungen derzeit darauf, besonders sensible und anfällige Bereiche zu identifizieren, eine bessere Koordinierung sicherzustellen, Resilienz aufzubauen und Kapazitäten zu stärken.

Finnland sei wohl das “Land der Resilienz”, zog Van der Bellen, der am Freitagabend nach Wien zurückkehrte, Bilanz. Es sei geografisch nicht so behütet wie Österreich und habe dies auch immer ernst genommen, so der Bundespräsident. Aktuell habe bei dem Besuch die weltpolitische Lage dominiert, dabei sei Finnland als ausgesprochen innovatives Lang auch aus anderen Hinsichten interessant, so das Fazit. Am Donnerstag hatte Van der Bellen in Helsinki mit seinem Amtskollegen Alexander Stubb angesichts einer “Welt im Umbruch” ein “Zusammenrücken der Länder Europas” gefordert.