Das Ende der Grünen an der Regierung ist absehbar. Sollten FPÖ und ÖVP sich auf eine Koalition einigen, wird die Ökopartei (8,2 Prozent der Stimmen bei der letzten Nationalratswahl) wieder auf den Oppositionsbänken Platz nehmen müssen. Dennoch legt die Partei Hoffnung, Zuversicht und, ja, ein gerüttelt Maß an Eigenlob an den Tag.

Auf ihrer Webseite offenbart sie unter dem Titel “Gut für Österreich. Gut für Dich” eine lange Liste von “Erfolgen”, die sie sich sozusagen als Segnungen ihrer Regierungsarbeit selbst zuschreibt. Mehr noch: Die Erfolgsliste ist dermaßen lang, dass ein argloser Leser die Grünen glatt für die Weltmeister des Regierens halten könnte.

Der Aufzählung der “Erfolge” vorangestellt ist ein Zitat von Parteichef Werner Kogler. In diesem heißt es unter anderem: “Wir Grüne sind die, die unseren Rechtsstaat stärken und vor rechtsextremen Zerstörern schützen. Wir Grüne sind die, die auf den Zusammenhalt, das Miteinander schauen.”

https://gruene.at/gut-fuer-oesterreich-gut-fuer-dich//https://gruene.at/

Nicht enden wollende Erfolgsliste der Grünen...

Doch was betrachtet die Ökopartei eigentlich als ihren Erfolg? Zunächst einmal ist da der “Naturschutz für ganz Europa”. Wenig überraschend hebt die Partei hierbei das sogenannte EU-Renaturierungsgesetz hervor – dass die Klimaschutzministerin Leonore Gewessler bekanntlich im Alleingang beschlossen und dabei den Koalitionspartner ÖVP vor den Kopf gestoßen hat. Weiters nennen die Grünen “Solarboom statt Gas aus Russland” als Erfolg. Dass die Energiekosten in den vergangenen Jahren in die Höhe geschnellt sind, verschweigen sie freilich penibel.

Die Ökopartei hält sich zudem zugute, Österreichs CO2-Ausstoß gesenkt, das Amtsgeheimnis abgeschafft, die Teuerung abgefedert, die Stromkosten gebremst, die kalte Progression beendet, die Sozialleistungen an die Inflation angepasst, die Elementarpädagogik gestärkt, die Universitäten abgesichert, die Ausbildung für Lehrer verbessert, die Psychotherapie zum Uni-Studium gemacht, die Kunst und Kultur gestärkt und die Filmförderung ausgebaut zu haben.

Angesichts dieses Füllhorns an grünen Beglückungen fragt man sich, was eigentlich die ÖVP in den vergangenen Jahren getan hat. Oder fungierte die Volkspartei bloß als Steigbügelhalter für eine grüne Politik? Diesen Eindruck hat man jedenfalls, wenn man sich auf die Homepage der Grünen verirrt.

Betrachten Sie die Regierungspolitik der Grünen in den vergangenen Jahren auch als einen Erfolg?

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