Kartenhaus-Koalition: ÖVP und SPÖ verhandeln heute weiter
Bereits am Samstag starten ÖVP und SPÖ einen neuen Versuch, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Seit 13.00 Uhr verhandeln die Parteispitzen im Bundeskanzleramt.
SPÖ-Parteivorsitzender Andreas Babler (links) und ÖVP-Chef Karl Nehammer (rechts) verhandeln nun zu zweit weiter.APA/HELMUT FOHRINGER
Nach dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen versuchen es ÖVP und SPÖ nun zu zweit. Seit 13.00 Uhr verhandeln beide Parteien im Bundeskanzleramt, erfuhr die APA am Samstag von den Sozialdemokraten. Ein Regierungsbündnis der beiden wäre nur sehr schwach abgesichert, haben sie nach der Wahl vom 29. September doch nur ein Mandat Überhang im Nationalrat.
Aus der SPÖ hieß es, dass ein Gespräch in größerer Runde geplant sei. Neben Parteichef Andreas Babler sollen unter anderen auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei sein. Aus der ÖVP gab es vorerst keine Rückmeldung.
Überraschender NEOS-Rückzug
Das Platzenlassen der angestrebten Dreierkoalition durch die NEOS hatte am Freitag nicht nur die beiden anderen Parteien, sondern auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen überrascht. Nach längerem gegenseitigem Belauern gaben Volkspartei und Sozialdemokraten schließlich bekannt, trotzdem weiter verhandeln zu wollen. Van der Bellen erklärte, es gelte noch immer der Auftrag an ÖVP-Chef Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden. Er habe beiden Parteichefs “sehr deutlich zu verstehen gegeben”, dass die weitere Regierungsbildung “ohne Zeitverzug geschehen” müsse.
Die FPÖ, klarer Wahlsieger vom 29. September 2024, hatte am Freitag den umgehenden Rücktritt Nehammers verlangt. Nur Herbert Kickl als Kanzler könne “diesem Chaos” ein Ende bereiten, so Generalsekretär Michael Schnedlitz. Bei den Grünen als potenzieller weiterer Regierungspartner von ÖVP und SPÖ betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch, dass man als Notnagel oder Lückenbüßer nicht zur Verfügung stehe. (APA/red)
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Kommentare
Was mich am meisten wundert, wie rasieren die sich, weil in den Spiegel können die sich doch nicht mehr anschauen! Naja, der Wabler hat 3fach Steuergeld abgezockt, der kann sich bestimmt einen Barbier leisten! Und der Schmähammer hat ja seine besoffenen Leibwächter! Es gibt zwei Möglichkeiten aufzufallen, positiv oder negativ, was geht einfacher! Beide werden mit Sicherheit in der Geschichte vermerkt, aber bestimmt nicht positiv!
ich verstehe die aufregung nicht. die regierung bierlein hat ebenfalls keine mehrheit im parlament gehabt, und war wsl die beste regierung. gesetze wurden endlich vom NR als Legislative und nicht von der Regierung als Exekutive beschlossen. mit dem einen mandat als überhangt würde das endlich bedeuten, dass die gesetze wirklich im parlament wieder verhandelt werden müssen, statt von einer regierung mehr oder weniger verordnet zu werden. der parlamentarismus würde endlich, wie bei bierlein, wieder funktionieren.
ich glaube auch nicht, dass eine regierungsbildung durch Kickl, aufgrund der weigerung von Nehammer funktionieren würde. das würde erst nach neuwahlen, wenn die VP ihren chef absägt, funktionieren.
Ein Impfpflichtbundeskanzler, der unser Land mit den Grünen innerhalb weniger Jahre in jeder Hinsicht an die Wand gefahren hat darf mit einem Stalinverehrer weiter regieren.
Bei wehret den Anfängen…da halten wir uns anscheinend fest die Augen und Ohren zu.
Nichts gelernt, unsere Nachkommen werden uns einmal die Leviten lesen. Unsere Vorfahren drehen sich im Grab um. Alle Errungenschaften ob Wohlstand, Grund- und Freiheitsrechte die jahrzehntelang unter schwersten Bedingungen fleißig nach dem zweiten Weltkrieg aufgebaut worden sind werden von uns, bequemen wohlstandsverwahrlosten Haufen, der wir leider geworden
sind, achtlos zur Seite gelegt.
Mit dieser Aktion wird die FPÖ in kürzester Zeit auf über 40% kommen 🙂
in diesem 4er Schmierentheater hat nur eine Größe bewiesen, und das ist Beate Mein-Reisinger, obwohl ich sie und ihre Partei nie wählen würde, muss man ihr diesbezüglich Respekt zollen
Ich glaube nicht, dass das der staatsmännischen Größe von Fr. Meinl-Reisinger geschuldet ist, sondern der Partei-Satzung der NEOS. Demnach hätte die Koalitionsvereinbarung durch Umfrage an der Basis abgesegnet werden müssen. Erst als klar wurde, dass dies krachend scheitern und in Folge ihr den Posten kosten würde, hat die Beate den Stecker gezogen…
@Allanit- Stimmt! Nur das ist der wahre Grund. Meindl Reisinger besitzt keine Größe….!!!
Man blicke in diese zwei uns verhöhnenden Gesichter. Und man stelle sich vor, Nehammer entzog Herbert Kickl spektakulär das Du-Wort, während er offenbar mit dem ausbildungslosen Hilfsarbeiter Babler schon länger per du ist. Das kannst alls nicht erfinden.
Nunja, mit dem Andi ist er auf einer Intelligenzstufe. Zwei Versager, die sich aneinander klammern.
Zwei Loser und eine Katastrophe
Karl Nehammer und Andreas Babler können verhandeln, so viel sie wollen – am Ende führt ihr gemeinsames Chaos nur in eine Richtung: den Abgrund. Nehammer, der größte Wahlverlierer der ÖVP-Geschichte, hat nicht nur seine Partei, sondern mit einem Rekord an Staatsverschuldung gleich das ganze Land ins Defizitverfahren der EU geführt. Sieben krachende Wahlschlappen, zuletzt in der Steiermark, sprechen Bände – und dennoch glaubt er, er könnte Österreichs Karren aus dem Dreck ziehen. Lachhaft.
Und Babler? Ein Provinzpolitiker, der sich mit einem parteiinternen Putsch gegen den Mitgliederwillen an die Spitze der SPÖ geschummelt hat. Rendite? Gleich null. Die Umfragen sinken weiter, und die einst stolze Sozialdemokratie ist nur noch ein Schatten ihrer selbst.
Jetzt wollen diese beiden Totalversager eine Regierung bilden – gegen den Willen der Wähler. Hoffnung? Fehlanzeige. Alles, was diese politische Farce mit sich bringen wird, ist das endgültige Versenken ihrer Parteien – und vielleicht ein bisschen Genugtuung bei der nächsten Wahl.
Hauts eich über die Heisa
Was wollen die zwei noch? Die Bevölkerung noch mehr zum Narren halten?
Nach all meiner Kritik zum Begriff der “Zuckerlkoalition” möchte ich die Redaktion hier ausdrücklich loben für “Kartenhauskoalition”. Wir schauen einfach zu und zählen wieviele Karten man rausziehen kann bis es zsammklappt.
Ein Schul- und Lehrabbrecher verhandelt mit einem Sitzenbleiber, der das Land bereits einmal ruiniert hat; tolle Aussicht