Kickl kündigt Protest gegen Auftritt von Selenskyj an: „Für unsere Neutralität“
Es ist kein “Wettern und Poltern” sondern das “Schützen der Neutralität” – so kündigt FPÖ-Boss Herbert Kickl den Protest seiner Freiheitlichen gegen den Auftritt von Wolodymyr Selenskyj in Österreichs Parlament an.
Der ukrainische Präsident wird am Donnerstag per Video im Parlament sprechen. Ein Auftritt mit Verzögerung. Geplant war das alles schon im Vorjahr, doch damals scheiterte die es am Widerstand der Freiheitlichen. Diesmal soll die Übertragung aber nicht während der Plenarsitzung stattfinden, sondern im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung.
"Andere Parteien haben Neutralität längst aufgegeben"
Von seiner Brisanz hat die Rede Selenskyjs allerdings für Kickl nichts eingebüßt. Für den FPÖ-Chef geht es um nicht weniger als darum, die österreichische Neutralität zu schützen und zu verteidigen. Eine Aufgabe, die nur noch die Freiheitlichen wahrnehmen würden. Der Auftritt des ukrainischen Präsidenten beweise, dass die anderen Parteien die Neutralität längst aufgegeben hätten, sagt Kickl.
NATO-Propaganda im österreichischen Parlament
Am Dienstag spricht Kickl erneut von einer Politik der “Kriegstreiberei”, die auf beiden Seiten des Krieges Tausende Soldaten tötet und Milliarden von Euro sinnlos verbrennen würde. “Der Präsident einer kriegsführenden Nation wird den Nationalratssaal eines neutralen Landes als Bühne nutzen, um dort ukrainische, US-amerikanische oder NATO-Propaganda zu vertreten.” Der FPÖ-Chef kündigte einen Protest seiner Partei an, ließ sich aber nicht in die Karten blicken, wie dieser aussehen wird. “Wir werden jedenfalls keine Beitragstäterschaft leisten bei diesem Anschlag auf die österreichische Neutralität.”
Soll der Präsident der Ukraine in unserem Parlament reden dürfen?
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Kommentare
……. Tipp: Während der Rede auf den 26.Oktober 1955, dem Tag der Beschlussfassung zur immerwährenden Neutralität Österreichs, verweisen und dann… lautstark die Österreichische Bundeshyme anstimmen!!
(und nein, langsamer geht’s nicht, liebes exxpress-team)
Einfach die Kabel Kappen und fertig, besser eine Std ein schwarzer Bildschirm als diesen Komiker zu sehen und zu hören.
Tipp: Während der Rede auf den 26.Oktober 1955, dem Tag der Beschlussfassung zur immerwährenden Neutralität Österreichs, verweisen und dann… lautstark die Österreichische Bundeshyme anstimmen!! (und nein, langsamer geht’s nicht, liebes exxpress-team)
Kickl könnte ja Putin zu einer Rede ins Parlament einladen. Wäre in schöner Test, ob Österreichs Justiz funktioniert. 😉
Eine USA-gesteuerte Warlord-Marionette hat im Parlament des neutralen Österreich nichts zu suchen.
Herr Herbert Kickl! Lesen Sie bitte einmal das Österreichische Neutralitätsgesetz durch, ich hoffe Sie können sinnerfassend lesen, auch etwas schwierigere Materien wie Gesetzestexte.
Wenn Sie dies erledigt haben, werden Sie erkennen, dass es auf Basis des Neutralitätsgesetzes nicht den geringsten Grund gibt, eine Ansprache von Selenskyj zu verbieten und diese in keinem wie immer gearteten Widerspruch zum Neutralitätsgesetz steht.
Wenn etwas schwer verständlich ist, sollten Sie sich auch von einem unabhängigen Verfassungsjuristen beraten lassen.
Der Präsident eines im Krieg befindlichen Staates darf in unserem neutralen Parlament sowieso keine Kampfreden halten!WelchesGeisteskind ist überhaupt auf die Idee gekommen!
Der will ohnehin keinen Frieden!
Wir sollten uns da raus halten,nicht so wie die Nachbarn die schon wieder Panzer in den Osten schicken!
ob er auch protestiert, wenn Putin käme?
Herbst braucht sich nur mehr zurücklehnen jn
Und auf 2024 warten
Wo er recht hat, hat er recht!
Superr Superr Bravo FPÖ weiter so….))
BRAVO,, FPÖ
Österreich ist eine immerwährende neutrale Republik und kein kriegsführender Staatsmann hat im österreichischen Parlament etwas verloren. Der Nationalratspräsident und der Bundespräsident hat dafür zu sorgen, daß der Nationalrat das Neutralitätsgesetz einhaltet. Leider halten sich Sobotka und Van der Bellen nicht an die Gesetze. Weit haben wir es gebracht.
Ob Kickl wohl gegen eine Rede von Putin genau so protestieren würde? 🙃
@H. Reiser, ich LEHNE den Auftritt Selenskys in unserem Parlament vehement ab. Aber, wenn unsere Regierung, nicht mehr unserer Neutralität zugänglich ist, bestehe ich auch darauf, dass Praes. Putin ebenfalls die Redemoeglichkeit in unserem Parlament erhält. Ich erlaube mir zu bemerken, daß meiner Ansicht nach diese Regierung oder sonst wer in Oesterreich dazu befugt ist und war, unsere, in der Verfassung verankerte Neutralität mit Füßen zu treten.
…
Ja.
Sie retten das Klima aber atomisieren die Welt!
Ja wie blöd ist das alles? Eine Idiotologie nach der anderen, nur den drohenden Atomkrieg den sehen sie tunlichst nicht.
Sellerie will, Sellerie braucht Geld und Waffen, Sellerie bekommt!
Hallo, was das Volk will ist den Polittölpeln egal?
Geh i packs nimma mehr.
informieren Sie sich, wie das Tritium in Atomwaffen alle 12 jahre erneuert werden muss, damit sie funktionieren, und was für ein sündteurer Aufwand das ist. Die USA schaffen sowas mit einem Trilliarden-dollar Militärbudget. RU hat das BIP von New Jersey.
Bitte FPÖ geht aus dem Sitzungssaal wenn der Schauspieler mit seinen Forderungen auftritt.
Schon lange VOR dem Ukrianekrieg konnte man – z. T. sogar im Mainstream – Videos sehen, in denen elendslange Güterzüge mit schwerem Kriegsgerät den Norden Wiens und Niederösterreichs in Richtung Osten (Ukraine) passierten.
Auf der A1 kollidierte vor ca. 2 Jahren eine amerikan. Militärkonvoi mit einer Autofahrerin, die diesen wegen der schlechten Bleuchtung (mit Infrarot) zu spät bemerkte. Poster verrieten in den OÖN, dass sie so etwas schon mehrmals beobachtet hatten.
Was hat ein amerikan. Militäkonvoi bei Nacht u. Nebel auf der Autobahn in UNSEREM ANGEBLICH NEUTRALEN Land verloren?
Wurde die Ukraine tatsächlich – wie “Putler” sagt – schon lange mit westl. Waffen vollgestopft?
Bankrotterklärung der Einheitsparteien. Hoffentlich wird Kickl diese Aufführung gewaltig stören.
Bin kein FPÖ Wähler, aber zu diesem Thema hat Kickl 100% Recht!
Unsere Einheitspartei ÖVPSPÖNEOSGRÜNE wird sich wieder die Hände wund klatschen.
Danke FPÖ! Danke Herbert Kickl
STANDING OVATIONS – Minutenlang!
Heute habe ich gelesen, dass die EU schon wieder Milliarden an Steuergeldern an die Ukraine verschleudern will, während es bei uns immer nur heißt, dass das Geld nicht auf den Bäumen wächst. Bei den Pensionen, in der Bildung, bei der Gesundheit,… in allen Bereichen lässt man uns im Stich! Das Bundesheer hat die Funktion uns von allen Feinden, ob von außen oder von innen zu schützen, aber ich frage mich, wo ist das Bundesheer jetzt, wo wir es am dringendsten brauchen, um uns aus der Geiselhaft der Eliten zu befreien und zu Neutralität und Demokratie zurück zu führen?! Wieso lässt es das Bundesheer zu, dass Österreich schrittweise deindustrialisiert und ausgebeutet wird, sodass die Bevölkerung immer mehr verarmt und Österreich ohne Not zu einem Entwicklungsland verkommt?
Bravo, Herr Kickl! Bravo, FPÖ! Und danke!
Fährt jemand zum Protest nach Wien ?
Ein mir unbekanntes “Soziales Bündnis für Frieden & Neutralität” lädt zu einer Friedens-Mahnwache am 30.3. um 8.00 Uhr beim Parlament ein.
😳😳😳… was der lebt noch immer 🙄🙄🙄🙄🙄🙄
der kickl? ja leider
Echt jetzt? Sie haben sich selbst geantwortet? Wie sehr die Grünen gefallen sind. Traurig, traurig!!!!
Die Beschaffung von Informationen hat mit der Neutralität Österreichs nichts zu tun! Man kann ja auch einen Vertreter Russlands einladen! Außerdem würde es den Mitgliedern des NR nicht schaden, mehr als Standard oder Kronenzeitung zu lesen?
@Trapper: Bei Selenskyjs TV-Besuch im NR geht es bestimmt nicht um Informationen, da geht es um die Forderung nach noch mehr Unterstützung und noch mehr Sanktionen gegen Russland, die leider auch Österreich mitmacht und es geht um die ach so große Liebe zu NATO und EU. Der Typ braucht eine Bühne wie alle Schauspieler, der will im Rampenlicht stehen und den ihm gezollten Beifall genießen, wenn er Putin und die Russen in die Hölle wünscht. Doch das sollte in einem neutralen Staat nicht stattfinden.
Diese intensive Art der Info-Einholung, ist sicher nicht vorgesehen, Schweizer Vorbild, nicht Hunz und Kunz bestimmen.
Natürlich kann man auch einen Vertreter Russlands einladen, tut man aber nicht, und daher ist die Neutralität verletzt. Und Selenskyj wird nicht viel anderes sagen als Standard oder Kronenzeitung, fürchte ich, dienen sie doch den gleichen Globalisten.
Noch einmal, seit wann ist es eine Verletzung der Neutralität wenn man jemanden zuhört? Man sollte sich von der ideologischen Fixierung lösen!
Das Parlament in Österreich ist für die Gesetzgebung und für die Überprüfung der Regierung zuständig. Wenn es das Parlament für notwendig hält, diese Aufgaben nur erfüllen zu können, wenn es sich die Meinung des Präsidenten eines kriegsführenden Landes anhört, dann soll es so sein. Ob diese Möglichkeit ihre Entscheidungen besser treffen zu können von den einzelnen Parlamentarieren genutzt wird oder nicht liegt natürlich auch in deren Ermessen.
in einem neutralen land braucht selenskyj nicht sprechen. wir können hilfe anbieten, das wars für ein neutrales land. man braucht doch nur den vertrag lesen. kann doch nicht so schwer sein. vdb fährt in die ukraine und fordert waffenliederungen. der absolute wahnsinn.
putin könnte doch den staatsvertrag auflösen .
Unsere Regierung einschließlich des Herrn BP sollte eigentlich das, was unsere Vorfahren hart errungen haben, nämlich die immerwährende Neutralität, schützen. Aber was passiert: Es wird hier nach eigenem Sinn zurechtdrapiert:…wir sind ja nicht moralisch neutral, oder: … sie wurde uns ja aufgezwungen.., oder: unser Gewissen ist nicht neutral, Waffenlieferungen werden anscheinend nachts unbeeinsprucht durchs Land gelassen, indirekte Unterstützung der Waffenlieferungen durch die EU (wir zahlen in diesen “Fonds” ein – habe ich gelesen) usw. Das empfinde ich als Tatbestände, wie man sich die N nach Gutdünken zurechtlegt. Eigentlich eine Watsche für alle (staunenden) Bürger im Land. Und nein, man ist nicht rechtsradikal damit.
@Maria Englstorfer Es sei erwähnt, dass uns die Neutralität nicht aufgezwungen wurde und sie auch nicht im Staatsvertrag steht. Es ist eine freiwillige, immerwährende Neutralität, zu der wir uns damals bekannten und die leider mehr und mehr mit Füßen getreten wird.
ja klar, so ist es. Die monierte Aussage kam von einem Politiker, ich habe sie als Beispiel für die (mM unzulässige) Relativierung dieser angeführt.
Tolle Politiker damals , Besatzung abgezogen
Sowas könnten wir heute wieder brauchen .
Naja also : wenn ihr die noch nicht mal in den Staatsvertrag gebracht habt, braucht ihr euch nicht wundern, dass andere sagen “die gibts hier nicht”.
Wer schreibt der bleibt – ist eine uralte Rechtsgrundlage und sollte eigentlich von jedem gewusst werden.
Neben einer viel stärkeren politischen Bildung in allen Schulen, schlage ich eine gleichzeitig zu verrichtende juristische vor.
Was hat der Schauspieler in unserem Parlament verloren, Gar nichts. Aber ist natürlich eine gute Bühne für alle möglichen Persönchen, sich wichtig zu machen, z.B. die Gaswessler, Leute was haben wir für eine Führungsetage, schrecklich.
Selenskyj hat schon genug Bühnen in aller Welt gehabt. Da muss Österreich nicht auch noch mitmachen.
Sagen Sie das bitte unserer lustigen Regierung. Die checken es einfach nicht. Da braucht es ein gutes weiteres Wahlergebnis.
Diese Rede hat Sobotka eingefädelt, das sollte uns bedenklich stimmen. Könnte sein, dass ihm Wolodymir Klavierunterricht gibt, der hat ja eine besondere Grifftechnik. Sobotka fällt des öfteren unangenehm und staatsschädigend auf, dem ist der Größenwahn zu Kopf gestiegen.
Ich würde ja an Kickls Stelle aus Protest die FPÖ auflösen.
Und Sie können die UA vor Ort unterstützen.
Der Komiker empfängt Sie sicher mit Freude.
Ja und was sollen dann diejenigen wählen, die nicht gendern, die dem Klimawahn nicht verfallen sind, die die EU nicht verherrlichen, die Österreich nicht als Immigrantenland sehen wollen?
Sollen wir auswandern?
Ihr IQ ist beeindruckend….
@Erzherzog Auswandern wäre eine gute Idee. Vielleicht Ungarn oder Russland?
Was will der uns sagen. Wir sind Gott sei Dank neutral und können uns eine eigene Meinung bilden.
Zeit für einen Protest, das Österreichische Parlament, Doskozil,
ÖVP sind nicht mehr tragbar für dieses Land! NEUWAHLEN SOFORT!
Slava Herr Kickl!
Wenn ich die Kommentare auf Krone lese, möchten die Kommentatoren Selenskyj eine Bühne geben und sie sind gegen die Neutralität und fordern volle Unterstützung der Ukraine und dem Asow Regime. Was läuft falsch in Österreich?
Stop War Now!
Im Kroneforum werden Beiträge, welche kritisch gegenüber Waffenlieferungen und all der westlichen Kriegspropaganda sind, inzwischen auch nicht mehr zugelassen (derartige Beiträge erscheinen nicht und die Benutzer werden gesperrt – eigene Erfahrung). Hassbeiträge, welche eigentlich den Forumsregeln massiv widersprechen, erscheinen sehr wohl, sofern sich der jeweilige Hasskommentar gegen Russen richtet.
So ist es. Dichand Senior konnte die Krone nur deshalb zur größten Zeitung machen, weil er eben JEDE Meinung zuließ. Jetzt ist die Krone grün und uninteressant….
Neutralität wäre, wenn wir den Putin genauso wie den Selinskij behandeln.
Aber es liegt halt im Charakter unserer Politik, das Fähnchen immer in den Wind zu halten und selbst böse Schurken mit einem falschfreundlichem Lächeln zu empfangen.
@sabine wenns: So falschfreundlich ist das Lächeln vielleicht gar nicht, wenn ich mir beispielsweise die Verfechter (ÖVP) des Dollfuß Museums anschaue.
aufstehen und geschlossen den Saal verlassen, sobald der Schneemann zu sprechen beginnt.
In Kürze wird er eventuell als Kriegsverbrechen gehandelt der sein Volk ausbluten liess.
Also nach unserem Bundespräsident zeigt auch der Nationalratspräsident das er die Neutralität der Österreicher nicht zu Kenntnis nimmt! Wenn wir einem Kriegsherren, der mit Uran angereicherter Munition sein Land auf Jahrtausende ruiniert und darauf hofft das die Hirnbefreite EU ihm beim Aufbau unterstützt, der wird bei uns eingeladen seine Darstellung zu unterbreiten!
Die Parteien dieser feinen Präsidenten sollten bald ihren Abschied nehmen!
@HagenA., danke, sehe ich auch so.
Wir sind Neutral. Und das wird auch so bleiben!!! Wer sich hier als Verbündeter deklariert, der soll sich bitte schleichen.
Hundert Daumen nach oben , genauso sollten Alle Österreicher denken. Keine Kriegstreiberei in österr, Parlament und keine Propaganda von Kiev!!!!!!!!!!!!!!!!
Diese Leute haben alle einen Eid auf die österreichische Verfassung abgelegt. Danke FPÖ 💙 und vor allem Herbert Kickl dafür, das ihr noch die letzten Reste unserer Demokratie verteidigt.
Schämt euch, diesen korrupten Selenskyj im Parlament zu den Abgeordneten eines immerwährenden Neutralen Staates sprechen zu lassen! Auch die Sozialisten (SPÖ), früher immer Kämpfer für den Frieden, sind jetzt totale Kriegsfanatiker! Vor kurzen brachte die UNO die Ukraine mit Folter und Kriegsverbrechen in Verbindung, in der Ukraine gibt es keine freien Medien, die Opposition wurde ausgeschaltet, es gibt brutale Zwangsrekrutierungen!
Nach dem Covid-debakel und den Schädendie unsere Regierung und deren Gefolgsparteien angerihtet haben werden die selben Leute in max. 2 Jahren die Erkenntnis gewinnen, dass das Speichellecken und Finanzieren der Ukraine ein kapitaler Fehler war. Weitere 10 Jahre danach selbigers bei der Finanzierung deren Wiederaufbau erleben.
Armes Österreich
Für was das Theater?,haben unsere Vertreter ! Sprich (Politiker) nichts anderes zu tun ? Als den Schnorrrer kostenlos eine Bühne zu bieten wo er wieder die Mitleidsrolle spielen
und weiter Hass verbreiten wird.
Sollte er nicht zuerst mit seinen Gegner
sprechen bzw.verhandeln ?
Da könnte er sich beweisen und seine Komplexe abbauen.
Bitte verhindert das Geschwafel !
Oder wollt ihr uns wieder ablenken ?
Das kostet dem Steuerzahler sicher wieder ein paar Millionen. Garantiert‼️
In diesem Fall verdient die FPÖ unsere Unterstützung, denn Selenskyjs Rede wird vom Großteil der Bevölkerung abgelehnt. Selenskyj spricht somit nicht im Namen der Bevölkerung! Ich hoffe daher, dass die FPÖ ein starkes Zeichen setzt, und dann auch viel Unterstützung erhält.
Wie kommen sie darauf, dass die Rede von einem Großteil der Bevölkerung abgelehnt wird.
@Franz S., nehmen Sie an, dass dem nicht so ist? Nun, dann sollten Sie sich einmal in der Bevölkerung umhören. Nicht nur den Beklatschern der Ukraine Glauben schenken. Ich gehöre auch zur Oesterr Bevölkerung und ich LEHNE diese Aktion ebenfalls ab.
Wie kommen Sie darauf, dass die Rede befürwortet wird?
Es ist noch gar nicht so lange her, wurde Selinsky von Westen als einer korruptesten Politiker eingestuft. Seit den Krieg wird er vergöttert, der Westen ist mit seiner Heuchelei mit nichts zu überbieten.
Strom abschalten. Der US-Marionette keine
Bühne geben.
Frage an Exxpres: In welcher Beziehung ist das österreichische Volk mit dem Selenskyi verbündet?
Warum ist die Frage an den eXXpress?
Das war ja nicht die Idee dessen Redakteure.
Und diesmal war´s auch kein Grüner.
Ich spendiere faule Paradeiser.
Ein Hochachtung an
EXXPRESS für einzig neutrales Berichterstattung! Weiter so!!!
Das wüsste ich auch gern!!!
Wer von den verschiedenen Parlamentariern gegen die Rede ist, soll den Saal verlassen. Das allerdings sollte protokolliert werden.
Ich halte das Gestatten der Rede für eine ungeheure Provokation vieler Österreicher und Österreicherinnen.
Wir sind ein neutrales Land und ein Kriegsführendes Land sollte bei uns keine Plattform für Kriegsreden erhalten!
Ich vermute Herr Selenskyj wird nicht um einen runden Tisch für Friedensverhandlungen bitten!?
Dieser Herr hat hier keinen Platz für Kriegsreden!
Und wenn unsere Politiker dies zuslassen, dann treten sie unsere Neutralität mit den Füßen, so wie sie die Grundrechte der Menschen zu Coronazeiten mit Füßen getreten haben.
Bitte Neuwahlen, diese Regierung ist das Letzte!!!!!
Er darf überhaupt nicht reden in unserem Parlament aber er darf gehen und reden in russisches Parlament !!!!!!
Die Neutralität ist lt. Bundesverfassung eigentlich nicht so kompliziert. Man kann Selenskyj gerne faseln lassen. Wenn dann alle gesammelt aufstehen und den Raum verlassen zu Beginn seiner Rede, ist allem Genüge getan. – Kickl kennt österreichs Neutralität genau. Was er meint ist auch, dass mit einer möglichen Rede von Selenskyj der negative Einfluss gegen die Neutralität von Österreich noch größer wird.
Wahrlich, es gibt nur mehr eine Partei in Österreich, welche den Souverän und die Neutralität schützt und die heißt FPÖ. Einem Selenskjy im Plenarsaal reden zu lassen, ist eine schallende Ohrfeige für die Österreicher. An die Blockparteien samt BP:” Eure Zeit ist abgelaufen, die Mehrheit des Volkes ist aufgewacht und durchschaut euer perfides Spiel.”
Die immerwährende Neutralität Österreichs wird auch durch das Völkerrecht definiert. Neutrale Staaten dürfen NICHT Überflüge oder Waffenlieferungen an Kriegsparteien durchführen, auch NICHT über DRITTE. Neutrale Staaten MÜSSEN kriegsführende Staaten gleich behandeln, und dürfen NICHT einen kriegsführenden Staat unterstützen.
Wir sind NEUTRAL !!!!!!!
Was interessiert das den Politikern von ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS, wie auch deren Wählern.
Das ist abartig krank was mittlerweile in diesen Land abgeht was ist nur los mir dieser Regierung das kann doch alles nicht wahr sein haben die alle die Kontrolle über sich selber verloren ???
Aber Herr Kickl, was soll das? Ab in die Reihe und die Guschn halten! Was erlaubt er sich! Der Held der EU möchte auch Sie einschwören und sicher hat er auch was zu fordern, aber das geht schon in Ordnung!
Die Auswahl der Antworten auf die Abstimmungsfrage ist wieder extrem manipulativ!!! Ich weiß dieser Kommentar wird NICHT veröffentlicht!!!
Bitte was ist an dieser Fragestellung manipulativ? Österreich ist staatsvertraglich neutral!
Für mich ist die erste Frage manipulativ.
Der einzige Politiker, der die Verfassung schützt, ist Kickl. Alle anderen Parteien haben sich von Beginn an einseitig für Selenskyj positioniert, anstatt größtmögliche Anstrengungen zu unternehmen, um die Neutralität zu bewahren.
Wie lang darf eine grosse Koalition schwarzgrünrotpink noch gegen die Verfassung verstoßen?