Nach heftiger Kritik: Von der Leyen benennt EU-Aufrüstungsplan überraschend um
Der von Ursula von der Leyen vorgestellte Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigung sorgt für Diskussionen. Nach deutlicher Kritik aus mehreren Mitgliedsstaaten wurde der Name des Milliardenpakets nun kurzfristig geändert.
GETTYIMAGES/Pier Marco Tacca / Kontributor
Nach Kritik vor allem aus Spanien und Italien wird der “Plan zur Wiederaufrüstung Europas” (ReArm Europe) von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umbenannt. “Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass der Name als solcher in einigen Mitgliedstaaten gewisse Empfindlichkeiten auslösen könnte”, sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel.
“Wenn es dadurch schwieriger wird, allen Bürgern in der EU die Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu vermitteln, dann sind wir natürlich alle bereit, nicht nur zuzuhören, sondern dies auch in unserer Kommunikation zu berücksichtigen”, sagte Pinho. Das Paket solle nun unter dem Namen “Readiness 2030” firmieren, um zu unterstreichen, dass die EU bis zum Ende des Jahrzehnts bereit für die neuen Herausforderungen sein soll.
"ReArm Europe" irreführend
Vor dem Hintergrund der Bedrohung aus Russland und einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung hatte die EU am Mittwoch den Startschuss für den Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Dieser soll Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung ermöglichen.
Zu dem Namen hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel gesagt: “Ich mag den Begriff Aufrüstung nicht.” Die Europäische Union sei ein “politisches Projekt”, kein militärisches. “Ich denke, dass ‘ReArm Europe’ ein irreführender Name für die Bürger ist”, kritisierte auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
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Kommentare
Deutsche Politiker haben all zu gerne vor dem 1. und 2. Weltkrieg die Wahrheit in andere Namen verpackt, um das zu verschleiern, was sie planen.
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»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
Ich hoffe es ist jeden Bürger klar das er dafür kräftig zur Kassa gebeten wird.
Es sollte JEDEM klar sein, dass es KEINE Verteidigungswaffen gibt ! Somit ist eine Aufrüstung reine Provokation, die NUR der Waffen-Lobby hilft
Man muss sich mal vor Augen führen, dass alle EU-hörigen Politiker außer den Konservativen Parteien uns in einen Krieg ziehen wollen. Mit der Anklage all jener hätte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechtealle Hände voll zu tun. Das wäre zeitgemäß.
ReArm Europe ist genau der richtige Name für diese Investition! Retoure in die Armut wird es sein, wenn man das Geld für solche Zwecke vergeudend verschwendet hat!
Etwas mehr Mühe könnten sich unsere Neusprech Spezialisten in Brüssel schon geben.
ist die größte Gefahr für Europa! Diese Person gehört in einer fachspezifischen Abteilung untgergebracht!
Warum unnötig Geld ausgeben; ab in die Wüste mit der VdL!
Das reicht bei weitem nicht, sie ist eine Wiedergängerin! 😉
Infam! Der Kriegstreiberei wird also nur ein neuer Name gegeben?!
Für wie blöd hält man die normalen Bürger?
Das fragen wie wirklich?
Ad Meinungsfreiheit: für genau so blöd wie sie sind…..
Die Bedrohung durch Russland wird herbeigeredet, um die milliardenschwere Aufrüstung Europas zu rechtfertigen! Tatsächlich geht es nur um Milliardengewinne für die R-Industrie und jener, welche diese beauftragen geht! Der Krieg, auch der herbeigeredete, ist für viele ein sehr lukratives, gleichzeitig sehr fragwürdiges Geschäft! Brüssel und Freunde wollen unbedingt einen Krieg resp. bestimmte Industriezweige unterstützen! Vor allem aber will Brüssel eines, zuvorderst diese völlig verirrte UvdL, der Ukraine, dem Ukrainer alles in den Rachen werfen, was Europa zu bieten hat! Auch wenn es sein muss, um den Preis unserer jungen Menschen! Die Umbenennung ist nur ein neuer Schlauch mit altem Inhalt!
Der Beitritt zur EU hat unter falschen Voraussetzungen stattgefunden! Wir wurden seinerzeit in dieses Friedensprojekt hineingelogen, jene, wie ein Jörg Haider, welche damals schon meinten, daß wir hintergangen werden, wurden ins rechte Eck gestellt! Dr. Haider hatte mit allem recht, denn es kam noch schlimmer als dieser vorausgesagt hat! Wir wurden durch diese völlig verfehlte Politik der Brüsseler Spitzen, ein völlig unfähigen UvdL, in einen Krieg hineingezogen, wir wurden von einer Friedensunion zu einer Kriegsunion! Europa ist isoliert und wirtschaftlich am Ende! Ebenfalls herbeigeführt durch eine nicht weitergedachte Deindustriealisierung, nicht durchdachte Sanktionen, welche Europa geschadet haben! Ich bereue es, jemals für eine Beitritt gestimmt zu haben und lehne sämtliche Kriegsvorbereitungen dieser EU ab, auch lehne ich die Politiker ab, welche diese befürworten! Allen voran die österr. Politiker mit einer AM, Beate Meinl-Reisinger!
völlig unfähigen UvdL,
Muss heißen, “einer völlig kriminellen UvdL, die noch immer glaubt, über jedem Gesetz zu stehen.”
Wieso unternimmt der EuGH nichts?
Upps, wäre besser, sich als Bürger an die Cosa Nostra zu wenden, den die hält ihr Wort!
Eva Schütz, wieder einmal ein kritischer Fehler, weil es sich um eine Quote handelt?
@HC-Frust, ich stimme Ihnen voll und ganz zu, allerdings wundert es mich, daß Ihr Beitrag, mit dieser völlig richtigen Wortwahl, “genehmigt” wurde! Was den EuGH betrifft, die stecken alle unter einer Decke, dieser ist polit. besetzt, so wie bei uns der VfGH!
@HC Frust: Erinnern Sie sich z.B. noch an die NICHTJURISTIN Berger oder den Strasser, die AUT nach Brüssel geschickt haben? Solche Knilche sitzen dort VON JEDEM STAAT! Korruption und Peterprizip, völlig ungefährlich für vdL und Co, weil leicht steuerbar bis erpressbar! Wieso sollten die etwas gegen ihren Job / Einkommen machen?