Nach heftiger Kritik: Von der Leyen benennt EU-Aufrüstungsplan überraschend um
Der von Ursula von der Leyen vorgestellte Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigung sorgt für Diskussionen. Nach deutlicher Kritik aus mehreren Mitgliedsstaaten wurde der Name des Milliardenpakets nun kurzfristig geändert.
GETTYIMAGES/Pier Marco Tacca / Kontributor
Nach Kritik vor allem aus Spanien und Italien wird der “Plan zur Wiederaufrüstung Europas” (ReArm Europe) von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umbenannt. “Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass der Name als solcher in einigen Mitgliedstaaten gewisse Empfindlichkeiten auslösen könnte”, sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel.
“Wenn es dadurch schwieriger wird, allen Bürgern in der EU die Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu vermitteln, dann sind wir natürlich alle bereit, nicht nur zuzuhören, sondern dies auch in unserer Kommunikation zu berücksichtigen”, sagte Pinho. Das Paket solle nun unter dem Namen “Readiness 2030” firmieren, um zu unterstreichen, dass die EU bis zum Ende des Jahrzehnts bereit für die neuen Herausforderungen sein soll.
"ReArm Europe" irreführend
Vor dem Hintergrund der Bedrohung aus Russland und einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung hatte die EU am Mittwoch den Startschuss für den Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Dieser soll Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung ermöglichen.
Zu dem Namen hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel gesagt: “Ich mag den Begriff Aufrüstung nicht.” Die Europäische Union sei ein “politisches Projekt”, kein militärisches. “Ich denke, dass ‘ReArm Europe’ ein irreführender Name für die Bürger ist”, kritisierte auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
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Kommentare
Diese Krankheit ist leider unheilbar.
…………………und zur Verantwortung gezogen.
Warum haben unsere Vertreter in Brüssel diese wahnsinnige Kriegstreiberin gewählt. Wenn das so weiter geht ist tatsächlich ein EU-Austritt der einzig mögliche Schritt.
Bitte ein paar handfeste Beweise Frau Von der Leyen?
Ein Verteidigungskrieg ist in der klassischen Kriegstheorie ein Krieg, den ein überfallenes Land zum Zweck der Abwehr und Zurückdrängung gegen eine fremde Macht führt. Das angreifende Land führt als Pendant einen Angriffskrieg. Angriffskrieg und Verteidigungskrieg sind also zwei Aspekte desselben Kriegs. Im Völkerrecht gilt der Verteidigungskrieg seit der Ächtung von Angriffskriegen durch den Briand-Kellogg-Pakt 1929 als der einzige gerechte Krieg, den ein Land führen kann. Ein Verteidigungskrieg kann individuell oder kollektiv im Rahmen von Bündnispflichten geführt werden.
Einfach umbenennen – und schon soll derselbe Karren ins Verderben weiterlaufen. Unglaublich.
Öxit aber Schnel. Ich kann diese Versager nicht mehr sehen.
Deutsche Politiker haben all zu gerne vor dem 1. und 2. Weltkrieg die Wahrheit in andere Namen verpackt, um das zu verschleiern, was sie planen.
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
Ich hoffe es ist jeden Bürger klar das er dafür kräftig zur Kassa gebeten wird.
Es sollte JEDEM klar sein, dass es KEINE Verteidigungswaffen gibt ! Somit ist eine Aufrüstung reine Provokation, die NUR der Waffen-Lobby hilft
Man muss sich mal vor Augen führen, dass alle EU-hörigen Politiker außer den Konservativen Parteien uns in einen Krieg ziehen wollen. Mit der Anklage all jener hätte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechtealle Hände voll zu tun. Das wäre zeitgemäß.