EU spricht von Reform des Strommarktes, wie von Nehammer am Sonntag gefordertAPA/VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER

Angesichts der hohen Energiepreise kündigt nun die EU-Kommission eine Reform des Strommarktes in der EU an, so wie sie auch von Bundeskanzler Nehammer am Sonntag gefordert worden war. “Die in die höhe schießenden Strompreise zeigen gerade aus verschiedenen Gründen die Grenzen unseres jetzigen Strommarktdesigns auf”, sagte von der Leyen bei einer internationalen Konferenz in Slowenien.

Das System sei für andere Umstände entwickelt worden und nicht mehr zweckmäßig. “Deshalb arbeiten wir jetzt an einer Notfallmaßnahme und an einer Strukturreform des Strommarktes”, sagte von der Leyen.

Zurzeit geben Gaskraftwerke die Preise vor

Es brauche die Entkoppelung des Strom- und des Gaspreises, “sodass ein vernünftiges Wirtschaften für die Industrie und die Wirtschaft möglich ist”, hatte Nehammer am Sonntag erklärt, und dafür den Beifall der Industriellenvereinigung erhalten. So könnten auch Arbeitsplätze gesichert und “der Lebensstandard der Menschen in Europa nicht unnotwendig belastet werden.” Es brauch aber “einen Schulterschluss aller EU-27, um diese Preisexplosion zu stoppen”, unterstrich der Kanzler.

Am europäischen Strommarkt werden die Preise zur Zeit vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben. Da der Gaspreis wegen des Kriegs in der Ukraine stark angestiegen und daher auch Strom teurer geworden ist, könnte eine Reform des europäischen Strommarktes diesen Mechanismus überarbeiten. Auch der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuletzt eine grundlegende Reform angekündigt, um die Entwicklung der Endkundenpreise für Strom vom steigenden Gaspreis zu entkoppeln. Das Thema soll bei einem Sondertreffen der für Energie zuständigen EU-Minister am 9. September besprochen werden.

Merit-Order-System richtet sich am teuersten Kraftwerk

Das sogenannte Merit-Order-System in der EU bestimmt die Preisentwicklung über die Einsatzreihenfolge der Kraftwerke. Kraftwerke, die billig Strom produzieren können, werden zuerst herangezogen, um die Nachfrage zu decken. Das sind zum Beispiel Windkraftanlagen. Am Ende richtet sich der Preis aber nach dem zuletzt geschalteten und somit teuersten Kraftwerk, um die Nachfrage zu decken – derzeit sind dies die Gaskraftwerke. Da die Preise besonders hoch sind, erzielen Anbieter erneuerbarer Energien dadurch sehr hohe Gewinne. Das System sollte ursprünglich einen Anreiz für Investitionen in erneuerbare Energien schaffen.