Nationalratswahl: Bekommt Österreich eine "Koalition der Verlierer"?

Wie der eXXpress schon mehrfach berichtete, deutet vieles auf ein Wiederaufflammen einer alten Koalitionsliebe hin: die Rückkehr der großen Koalition aus ÖVP und SPÖ. Denn bleibt jeder Spitzenkandidat nach der Wahl bei seinem Wort, wird weder Bundeskanzler Karl Nehammer noch SPÖ-Chef Andreas Babler mit FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Koalition eingehen.

Keine Koalitionsform gab es öfter in der Geschichte des Landes als Rot-Schwarz. Keine Koalition gilt aber auch als zerstrittener als diese.
Erinnerungen an die alten Kämpfe zwischen Vranitzky und Busek, Vranitzky und Schüssel, Gusenbauer und Molterer, Faymann und Pröll, Faymann und Spindelegger sowie Kern und Mitterlehner werden wach. Gegenseitige Anfeindungen, Stillstand und Blockaden prägten das politische Bild in Österreich. Reformen bleiben aus.

Nun soll aber alles besser werden, meinen zumindest schwarze und rote Akteure im Hintergrund zum gemeinsamen Liebeswerben, das offenbar schon seit Monaten diskret laufen soll. Auch das erinnert an die alten Treueschwüre von früher, die dann schnell vergessen waren, sobald eine neue Koalition gebildet war.

Machen Schwarze und Rote tatsächlich gemeinsame Sache, und selbst wenn sie sich auch noch zur Absicherung der Mehrheit die NEOS oder die Grünen ins Boot holen müssen, dann droht Österreich nach dem 29. September von einer „Koalition der Verlierer“ regiert zu werden. Zumindest, wenn die bisher vorliegenden Prognosen der Meinungsforscher auch tatsächlich eintreten.

Der „INSA-Meinungstrend“ für den „exxpress“ von vergangener Woche sieht die ÖVP bei 23 Prozent, was ein Minus von über 14 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Nationalratswahl bedeuten würde. Damals holte die ÖVP mit Sebastian Kurz 37,5 Prozent. Die SPÖ würde mit 21 Prozent das gleiche Ergebnis wie vor fünf Jahren einfahren. Das wäre wohl erneut das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der SPÖ. Zusammen kommen die zwei ehemaligen „Großparteien“ somit lediglich auf rund 44 Prozent, was für eine Mehrheit im Nationalrat viel zu wenig sein würde. Die NEOS kommen laut INSA-Meinungstrend auf 8 Prozent, also gleich viel wie 2019. Den Grünen mit 8 Prozent werden Verluste von rund 6 Prozentpunkten in der Umfrage vorausgesagt.

Insgesamt würde diese Datenlage heißen, dass eine zukünftige Regierung ohne die seit über einem Jahr in allen Umfragen auf Platz 1 liegende FPÖ eine „Koalition der Verlierer“ wäre. In jeder Konstellation, ob mit NEOS oder Grünen, würde diese Koalition im Vergleich zur Nationalratswahl 2019 zwischen 14 und 20 Prozent an Zustimmung verlieren.

Dass am Wahlsieger vorbei eine Koalition gebildet wird, stößt bei einer Mehrheit der Bevölkerung auf Unverständnis. Denn laut „INSA-Meinungstrend“ ist eine klare Mehrheit der Befragten der Meinung, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen an der gelebten Tradition festhalten soll, dass dem Wahlsieger bzw. dem Erstplatzierten der Regierungsbildungsauftrag erteilt werden soll. “Wer die Wahl gewinnt, soll natürlich auch den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Wir leben in einer Demokratie”, schreibt ein User auf X (ehemals Twitter).