Offene Rebellion innerhalb der NEOS – werden die Pinken zur Regierungs-Belastung?
Mit ihrem Nein zur Messenger-Überwachung stellten sich zwei NEOS-Abgeordnete offen gegen die Regierung und die eigene Partei. In der Bevölkerung wird bereits debattiert: Wird der NEOS-Klub zur Belastung für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger? Oder werden die NEOS gar zur Belastung der Regierung?
Offener Widerspruch in den eigenen Reihen: Zwei NEOS-Abgeordnete stellen sich bei der Messenger-Überwachung gegen Regierung und Parteiführung. Nikolaus Scherak hatte seine Ablehnung – unter anderem im exxpress-Interview – schon früh angekündigt, auch Stephanie Krisper stimmte dagegen. In der Bevölkerung löst dies eine große Debatte aus: Wird der NEOS-Klub zur Belastung für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger? Und noch weiter: Werden die NEOS zur Belastung für die Regierung?
Denn es bleibt nicht bei der Messenger-Überwachung. Auch bei der Einigung der Sozialpartner zur Trinkgeldpauschale zeigen sich die NEOS widerspenstig. Während ÖVP und SPÖ den Kompromiss als Erfolg für die Gastronomie feiern, üben die Pinken Kritik: “Den Vorschlag der Sozialpartner sehen wir grundsätzlich positiv, mit dem Ziel einfachere und rechtssichere Lösungen zu finden, sehr kritisch aber, wenn eine deutliche Erhöhung der Pauschalen angedacht wird”, meinte NEOS-Wirtschaftssprecher Markus Hofer gegenüber oe24.
Zerreißprobe für die Pinken
Diese offenen Gegenstimmen zeigen: Im NEOS-Klub wird nicht im Gleichschritt marschiert. Statt geschlossener Front herrscht Pluralität – und genau das könnte sich zur Zerreißprobe für die Partei entwickeln.
NEOS übernehmen Rolle der Grünen
„Früher oder später wird sich wohl herausstellen, wie geschlossen die NEOS zueinander beziehungsweise zu ihrer Parteichefin stehen. Ich bin gespannt“, schreibt ein X-User (vormals Twitter). „Die NEOS nehmen schön langsam dieselbe Rolle ein wie die Grünen in der letzten Regierung“, meint ein anderer. Auch der Kommentar „Wie lange werden ÖVP/SPÖ noch zusehen, bis etwas passiert?“ ist zu lesen.
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