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Premier Tusk will Green Deal kippen – um Wettbewerbsfähigkeit der EU zu retten
Polen hat die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Ministerpräsident Donald Tusk hat in einer Grundsatzrede im EU-Parlament den Green Deal angegriffen: Er führe zu hohen Energiepreisen und zerstöre die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Europa dürfe „kein Kontinent von Menschen mit naiven Ideen werden“.
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Einigen EU-Abgeordneten gefiel Donald Tusks Rede gar nicht, vor allem seine Forderung nach einer „vollständigen und sehr kritischen Überprüfung“ der Klimaschutz-Gesetze. „Die Linie von Tusk bedeutet einen Rückschritt beim Green Deal“, sagte der italienische Europaabgeordnete Danilo Della Valle von der europäischen Fraktion Die Linke gegenüber Euronews. Della Valle will weiterhin auf eine Förderung der erneuerbaren Energien setzen.
Tusk hatte wörtlich erklärt: „Es kann nicht sein, dass unsere europäische Energie die teuerste ist. Wenn sie schon nicht die billigste sein kann, dann sollte sie zumindest mehr oder weniger auf dem gleichen Niveau sein wie in anderen Ländern… Wir wollen alle mit den USA oder China konkurrieren, aber unsere Energiepreise sind dreimal so hoch“, so der polnische Politiker. Die EU müsse nun vor allem deregulieren – „denn davon hängt unsere Wettbewerbsfähigkeit ab“. Andernfalls drohe Europa „im globalen Wettbewerb zu verlieren, es darf kein Kontinent von Menschen mit naiven Ideen werden“.
Tusk fordert Änderung von Gesetzen, die zu hohen Energiepreisen führen
Wenn Europa hier scheitert, werde sich auch niemand mehr „wirtschaftlich für die Umwelt interessieren. Deshalb fordere ich Sie auf, alle Gesetze kritisch zu prüfen, auch den Green Deal“. Es gehe jetzt darum, „Gesetze zu ändern, die zu einem weiteren Anstieg der Energiepreise führen können“.
Dem polnischen Premier zufolge drohen „schrecklich vorhersehbare politische Konsequenzen“, wenn die EU „ohne gründliches Nachdenken über diesen Weg“ weitermache: „Wenn wir als Europa bankrott gehen, wer wird dann an unserer Stelle die Umwelt schützen?“ Alle Rechtsakte müssten daher gründlich überprüft werden, auch jene des Green Deal. Tusk warnte seine Kollegen: „Hohe Energiepreise können demokratische Regierungen zu Fall bringen.“
Europa solle mehr für seine Sicherheit tun, und nicht mehr auf die USA blicken
Außerdem solle Europa optimistisch auf die Präsidentschaft von Donald Trump blicken, dass die EU-Länder mehr an die NATO zahlen: „Nur ein Verbündeter kann sich wünschen, dass ein anderer Verbündeter stärker wird. Ein Gegner Europas würde das nicht sagen.“ Die Europäer müssten endlich aufhören, „zu fragen, was Amerika für unsere Sicherheit tun kann“. Tusk mahnte eindringlich: „Schaut, was ihr selbst für unsere Sicherheit tun könnt“. Denn: „Wenn Europa überleben will, muss es bewaffnet sein.“
Niemand in Polen wolle einen Krieg, schließlich hätten die Polen „am meisten gelitten“. Nur: „Um eine Wiederholung der Geschichte zu verhindern, müssen wir bewaffnet sein.“ Eine eigene europäische Armee lehnte Tusk jedoch ab, da er eine interne Spaltung befürchtet: „Ich denke, Budapest würde eine solche Armee in die entgegengesetzte Richtung schicken wie Warschau“.
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Kommentare
Warum kommt von der EU nie etwas Gutes?
Der Herr Tusk, das “Feigenblatt” der Kabale.
Es sit nicht vergessen, das er als erste Handlung die Medien in Polen mit der Polizei eingenommen hat.
Tusk-Regierung entlässt Führung der öffentlich-rechtlichen … Zu sehen in der ARD.
Da war keine Gefahr für die Meinungsfreiheit.. Denken Sie an seine Taten und Reden als EU-Kommissarin.
Tusk war doch selber diese EUdSSR geschmiedet.
Jetzt kommen’s langsam drauf, dass die EU nicht gut ist für den Kontinent!
Wäre höchst wünschenswert, endlich von Klimaträumereien zur Realität zurückzukehren bevor die Industrien total zerstört sind. Der mächtige Weckruf von jenseits des Atlantik ist ja nicht zu überhöhren.
Pardon, “überhören”…
Der EU Pudel Tusk pisst an Frauchen Ursulas Beinchen….und die vereinigte Linke bekommt Schnappatmung weil sie ihre sozialistischen Traumvorstellungen für den Arbeiter und Bauernkontinent Europa grad im Klo der Weltgeschichte runtergespült wird
Der Klimaschmäh ist aufgeflogen.Nun gehts um Krieg, das neue Scheffeln.Der Pudel macht nichts ohne VdL.
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Bla
Bla-Bla
Bla-Bla-Bla
Bidens Pudel……
Der Tusk, die EUdSSR in Person! Werden seine Landsleute und Gegner bereits unruhig? EU schon, aber nur als Milliarden-Nettoempfänger, aber kein Diktat. Tusk kommt ein bißchen spät drauf, den Green Deal stoppen zu wollen ! Europa ist bereits ruiniert, Polen hat sich saniert. Denn Polen ist ein treuer Fan der USA und ein großer Gegner Russlands! Freund der Ukraine, allerdings kein überzeugter! Der gemeinsame, unbändige Hass auf Russland eint sie, vorübergehend! Sehr zur Freude der Brüsseler Spitzen! Der Ruf nach Rache und damit nach noch mehr Waffen, freut die USA und auch die Uschi de la Flint!
Es war sowieso erstaunlich, dass es zwischen der abtretenden, schon morschen, ehemals größen Militärmacht in Europa, Deutschland und der neuen kommenden, Polen, gelenkt von den USA ( gezahlt wird allerdings immer noch von der EU ) nicht schon früher zu Zerwürfnissen gekommen ist. Im Vergleich zur kommenden Rüstung Polens, ist die Deutschlands weit unbedeutender. Polen bekommt, wie D auch, F 35, kauft um 9,1 Milliarden Dollar 96 ( ! )Apache- Hubschrauber und um über 5 Milliarden Dollar über 1000 Panzer und Haubitzen in Süd- Korea ( auf die europäische Industrie wird gepfiffen ). Mal sehen wie die EU mit 2 Platzhirschen zurecht kommen wird.
Wo ist der 2. Platzhirsch?? Ich seh da keinen, höchstens einen ausgemusterten, also i.R.
In einem Polenstädtchen, da wohnte einst ein Mädchen,
sie war so schö, sie war so schön !
Sie war das allerschönste Kind, das man in Polen findt ,
aber nein, aber nein, sprach sie – ich küsse nie !!
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