Scholz gegen Kickl als Kanzler: „Er ist ein extremer Rechter“
Seit den Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP blickt Berlin mit Sorge nach Wien. Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl der nächste Regierungschef werden könnte, will Bundeskanzler Olaf Scholz „nicht einfach so zur Kenntnis nehmen“. In den Umfragen liegt seine Partei SPD derzeit auf Platz drei hinter CDU und AfD.
Auf dem SPD-Parteitag warnt Scholz (Bild) vor Kickl und Trump. APA/AFP/John MACDOUGALL
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (66) hat am Samstag beim Sonderparteitag der SPD in Berlin die blau-schwarzen Koalitionsgespräche in Österreich kritisiert. Über den möglichen neuen FPÖ-Kanzler Herbert Kickl sagte Scholz: „Er ist, man kann das nicht anders sagen, ein extremer Rechter.“
Rechtspopulisten wie Kickl und Trump für Scholz eine Gefahr für die Demokratie
Der Fall Österreich zeige: „Es ist ernst“, sagte Scholz weiter. „Es ist eine verdammt ernste Zeit.“ Dass ein Rechter im Nachbarland nun wahrscheinlich Regierungschef werde, „das können wir nicht einfach so zur Kenntnis nehmen.“ Der Rechtsruck in Österreich sei „bedrückend“.
Scholz warnte in seiner Rede eindringlich vor Rechtspopulisten und sah in deren Erfolgen Angriffe auf die Demokratie. Auch in Amerika arbeiteten Kräfte daran, „unsere demokratischen Institutionen zu zerstören“. Den künftigen US-Präsidenten Donald Trump erwähnte Scholz in seiner Rede zwar nicht, erteilte dessen Gebietsansprüchen in Panama, Kanada und Grönland aber indirekt erneut eine Absage. „Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land – egal ob es im Osten von uns liegt oder im Westen“, sagte er. „Kein Land ist der Hinterhof eines anderen.“
Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt
Der Sonderparteitag nominierte den deutschen Bundeskanzler auch offiziell zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar. Eine überwältigende Mehrheit der Delegierten stimmte per Handzeichen für Scholz.
In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten mit 13 bis 20 Prozentpunkten deutlich hinter der Union, aber auch hinter der AfD auf Platz drei.
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Kommentare
Thanks for finally writing about > Scholz gegen Kickl als Kanzler: „Er ist
ein extremer Rechter“ | Exxpress Mitolyn
Lustig die Empörung hier.
Scholz befindet sich im Wahlkampf. Was soll er tun? Kickl loben? Ernsthaft?
Scholzi sollte sich besser um eine Alternative umschauen. Denn eines ist gewiss; in der nächsten Bundesregierung werden die Roten nicht mehr präsent sein. Also besser den Mund nicht so voll nehmen und vor allem nicht mit Steinen werfen, wenn man selber im Glashaus sitzt. Gell Scholzi!!
Warum bietet ihr dieser Voll Flasche überhaupt eine Bühne. Die ganze Welt lacht über diesen Kanzler.
Und Hr. Scholz ist eine lächerliche Figur !
Und Hr. Scholz ist ein lachender Linker ! Ich durfte es nicht anders formulieren aber ich denke ich werde verstanden!
Uninteressant, was dieser linke SPD Zwerg von sich gibt.
Scholz ist aber „extrem Links“.
Die RAF war auch linksextrem.···
Das Ergebnis seiner Politischen Arbeit zeigt die Unfähigkeit seiner Person über solche Dinge eine Bewertung abzugeben.
Der Typ steht so in der Ecke, der weiß gar nicht mehr wo links oder rechts ist.
Wie Westenthaler richtig sagte: Alles was da aus dem Ausland an Einschätzungen kommt ist zum vergessen. Für Kickl kommt das österreichische Volk zuerst. Rechts ist die richtige Richtung für Europa. Wir brauchen niemanden, der uns vorschreibt mit wem wir Handel betreiben dürfen oder was wir müssen. Glauben an die eigene Qualität und Schaffenskraft ist angesagt. Made in Austria war mal ein Qualitätssiegel. So muß es wieder werden. Auch wenn die Managersuperidioten die Asiaten durch die Fabrikashallen geleitet haben, die alles photografierten.
Der Blödheit muß endlich ein Riegel vorgesetzt werden.