Schon wieder! Regierung in Dauer-Klausur – Kommt diesmal der Geistesblitz?
Kaum zweieinhalb Wochen nach der letzten Sitzung trifft sich die Regierung schon wieder zur Klausur – erneut im Kanzleramt. Trotz Beratungs-Marathon bleibt vieles vage. Kommt diesmal endlich der große Wurf?
Die Ampel-Regierung trifft sich kommende Woche schon wieder zu einer Klausur.APA/HANS KLAUS TECHT
Die Bundesregierung zieht sich kommende Woche erneut zur Klausur zurück – und das überraschend schnell. Die letzte Sitzung dieser Art liegt gerade einmal zweieinhalb Wochen zurück. Auch der Tagungsort ist derselbe: Aus Kostengründen bleibt man im Kanzleramt.
Ein sichtbarer Fortschritt der letzten Gespräche? Bislang Fehlanzeige. Nun soll ein „konkreter Arbeitsplan“ für die kommenden Monate entstehen. Ob diesmal wirklich mehr als ein paar wohlklingende Absichtserklärungen herauskommen, bleibt offen.
Laut Kanzleramt stehen wieder einmal Sicherheitsfragen sowie arbeits- und wirtschaftspolitische Themen auf dem Programm. Besonders brisant: Die geplante Überwachung verschlüsselter Messenger-Dienste dürfte für hitzige Diskussionen sorgen – und tut das bereits im Vorfeld.
An beiden Tagen sind Presse-Infos geplant. Den Schlusspunkt setzt am Mittwochmittag der Ministerrat. Bis dahin bleibt offen, ob diesmal mehr herauskommt als warme Worte.
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Kommentare
Man sieht die Entschlossenheit in ihren Gesichtern.
” Die geplante Überwachung verschlüsselter Messenger-Dienste..”
Dieses Thema scheint mir das einzige zu sein, will man doch, dass das gemeine Volk seine Meinung nicht kundtun darf! Sonst würde sich das Volk Fragen über die Daseinsberechtigung der um 8 Staatssekretäre angewachsenen Regierung ohne erkennbaren Mehrwert. Diese könnten dann bei einer solchen einfach verboten bzw gelöscht werden.
….die Ratlosigkeit hat drei Namen>Stocker>Babler>Nato Beate….ein Trio Infernale 😎
Die passen zusammen wie die Faust aufs Auge da geht nichts Fehler mal wieder????
ts.
Die Erleuchtung komm zu Pfingsten – wer’s glaubt.
Dauernd in irgenwelchen Kämmerlein Reden abhalten…..
gibts Ergebniss auch ???? Wohl eher nicht.
Geistesblitz bei diesen drei Blitzgneißern wohl eher nicht
Und die Bevölkerung wartet, wartet und wartet….
Schon wieder die Wappler, kann gar nicht so viel essen
wie ich kotzen kann.
Ein Bild sagt mehr…
Läuft grad nicht so, hmm? .😉