So geht Neutralität: Selenski beißt sich an der Schweiz die Zähne aus
Die Schweiz zeigt aller Welt, wie sich ein neutrales Land zu verhalten hat. Selenskyj wollte abermals, dass Geld von Russen an die Ukraine überweisen wird. Unsere Eidgenossen erteilten ihm eine Abfuhr.
Verfassungsmäßige Grundrechte haben in der Schweiz noch einen hohen Stellenwert. Darum schlugen die Verantwortlichen in Bern die Bitte des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj (44) mittlerweile zum zweiten Mal aus. Wie im Sommer, bat Selenski abermals, Gelder von reichen Russen und in der Schweiz blockierte Reserven der russischen Zentralbank an die Ukraine zu überweisen. Dazu gab es abermals ein klares Nein von den benachbarten Eidgenossen.
6,9 Milliarden Euro und 15 Liegenschaften bleiben eingefroren
Die Begründung: Das Vermögen von Russen im Wert von 6,7 Milliarden Schweizer Franken (6,9 Milliarden Euro) und die 15 gesperrten Liegenschaften sind nicht beschlagnahmt, sondern nur eingefroren. Das bedeutet, dass die Eigentümer auf ihr Vermögen aktuell keinen Zugriff haben, es ihnen aber noch gehört. Laut Blick erklärte dazu Fabian Maienfisch, stellvertretender Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass „die Beschlagnahme von Vermögenswerten im Vergleich zu deren Einfrieren ein “großer Eingriff” in die Sicherheit des Eigentums und anderer verfassungsmäßiger Grundrechte sei“. Damit wahrt man in Bern die Neutraltität, die man in Wien mit Füßen tritt.
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Kommentare
Österreich handelt genauso. Kein russisches Geld wurde an die Ukraine überwiesen. Wäre u.a. Verstoss gegen Eigentumsrecht.
Sind wir im falschen Film? Kein einziger ukrainischer Oligarch hat Konkurs angemeldet! In der EU aber genug… Mich beschäftigt jetzt die Frage, wie kann die an dem “Putin”-Krieg ukrainische Oligarchie noch reicher werden. Ist die Antwort halbwegs Nobelpreis würdig?
Selenskyj kann noch immer nach Israel oder Italien in seine Villa (neben dem “bösen” Russen) ziehen. Diese Wahl haben aus der Ukraine Geflüchtete heute aber nicht.
Wie vermessen ist dieser Mensch eigentlich? Er war schon vor dem Krieg korrupt, schaut euch einfach die Dokus von ARD und ZDF über Selenski an.
Auch das Einfrieren von Vermögenswerten ist natürlich ein Verletzen der Neutralität. Daher beteilige ich mich sicher nicht an der Laolawelle für die Schweiz.
Wir werden nicht erfahren wie effektiv die Vermögenswerte dort tatsächlich eingefroren sind oder ob sie es nur so sagen. So deppert sind die Schweizer nicht wie unsere Ami-Kollaborateure.
Das sehe ich auch so. Leider ist die Schweiz auch da schon umgefallen.
Im Vergleich zu Selensky ist Putin ein Weisenknabe….
Vorbild Schweiz
Neutrales Österreich handelt anders!
Die Inflation in der Schweiz sank auf 3,3 Prozent, wogegen sie bei uns bei rund 10% liegt – Nehammer, denk nach!
Wie naiv? Die Schweiz kann es sich einfach nicht mehr leisten… Credit Swiss kracht und dann auch die UBS.
Die haben es verstanden unsere Regierung, gewollt, nicht!