Sogar Museum ist betroffen: ORF-Zwangsgebühr sorgt für kuriose Fälle
Irre! Nicht nur Haushalte sind von der ORF-Abgabe betroffen. Öfters wird die Gebühr von Verstorbenen eingefordert oder – wie ein neuester Fall zeigt – von einem Museum.
Die ORF-Zentrale am KüniglbergAPA/HERBERT NEUBAUER
Die neue ORF-Haushaltsabgabe sorgt weiterhin für Schlagzeilen – und Unverständnis. Neben Haushalten sind auch Unternehmen und Vereine betroffen, selbst wenn diese keine Radio- oder Fernsehgeräte besitzen. Jüngstes Beispiel: Der „Erlebnismuseumsverein Schönbach“ im niederösterreichischen Waldviertel, ein gemeinnütziger Verein mit nicht gewinnorientiertem Museumsbetrieb, muss die Gebühr zahlen, da er Angestellte beschäftigt und daher Kommunalsteuer zahlen muss. Der Obmann reagiert gegenüber „Heute“ verärgert: „Warum müssen wir zahlen?“
Die neue Gesetzeskonstruktion unter Türkis-Grün von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) macht Radio- oder Fernsehnutzung irrelevant. Stattdessen wird die Abgabe an Hauptwohnsitze und Betriebsstandorte gekoppelt, was zu bizarren Szenarien führt:
Merkwürdige Szenarien:
Doppelte Gebühren bei Eckhäusern: Bewohner, deren Wohnungen von zwei Straßen aus zugänglich sind, erhalten oft zwei Zahlungsaufforderungen.
Verstorbene müssen Gebühren zahlen: Durch langsame Datenübermittlung wird die Abgabe gelegentlich auch von Verstorbenen eingefordert.
Kuriose Unternehmensfälle: Ein Reinigungsunternehmen muss statt bisher 357 Euro 21.000 Euro zahlen, da die Abgabe an jedem Einsatzort der Putzkräfte fällig wird.
Kein ORF-Empfang auf alten TV-Geräten: Nutzer älterer Fernseher, die durch die HD-Umstellung kein ORF-Programm mehr empfangen können, müssen trotzdem zahlen – und sich ein neues Gerät beschaffen.
Auch ein kleines Wasserkraftwerk mit nur einem Mitarbeiter muss 240 Euro Abgabe entrichten.
Solche Fälle häufen sich und sorgen für wachsenden Unmut.
Die Abwicklung der Haushaltsabgabe ist inzwischen ein Fall für den Rechnungshof, der die „Vorschreibung und Einhebung“ genau prüfen soll.
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Kommentare
Das kommt davon wenn man unqualifiziertes Personal mit sowas betraut.Politiker die auf solchen Positionen gesetzt werden aber keine Ahnung haben nur um dieser Person einen gut bezahlten Job zu geben ,ganz normal bei unseren Politikern.
Bin ich jetzt für immer gesperrt, weil express nicht die Wahrheit gelten lässt.
Genau deshalb gehört das neue Gesetz komplett gestrichen und der Informations- und Bildungsauftrag auch komplett gestrichen.
Wir leben im Informationszeitalter. Ich kann mir mehr Informationen innerhalb weniger Sekunden holen, als es der ORF in Monaten möglich machen kann.
Das selbe gilt auch für Weiterbildung.
Der Orf braucht noch mehr Kohle, Kratky nagt schon am Hungertuch.Über die Politik will der Orf auch immer bestimmen .Das kostet sehr viel Geld ,der immer länger werdende Schweif.
Ich schaue jede Minute nach ob ich gelöscht werde
Müssen wir jetzt auch für unsere lieben Hierliegenden zahlen – oder genügt ein Pauschale ?? Man weiß es nicht…
Wer das Gesetz durchgewunken hat, ist nicht ganz sauber. Eine Firma muß für seine Mitarbeiter bezahlen, frage wann schaun die genau?
Vor allem, jeder Mitarbeiter bezahlt ja sowieso seine Zwangsabgaben auf seinem Wohnsitz. Also doppelt abkassieren, mehr ist es nicht.
Bezahlt eigentlich der ORF diese Zwangsabgaben im eigenen Haus?
Wieso soll die Firma nicht für jeden seiner Mitarbeiter zahlen? Diese nehmen doch ihre Monitore täglich unter dem Arm mit in die Arbeit um sich dort ganze acht Stunden am Tag weiter zu bilden und zu informieren mit ORF .
Wie stehts um das Dollfuszmuseum. Ist das auch in der Ziehung?
Das vertuscht und versteckt der Soberl gerade!
Schon wieder gelöscht, Ihr Bösen
Fehlt nur noch, dass man für Haustiere auch orf-Gebühren zahlen muss, weil sie zufällig neben Frauchen und Herrchen sitzen beim TV oder Radio. Irre ist das alles. Wird nicht lange dauern und die erste Arztordination meldet sich, weil sie für die Summe ihrer Patienten zahlen muss. Wer schiebt da endlich einen Riegel vor?
Das Putzkräfte-Firmenbeispiel ist ja auch nicht ohne, denn es müssen ja auch die Unternehmen bezahlen, in denen die Putzkräfte putzen. Da wird also dann fünffach kassiert, vom a) Dienstleister(Dienstgeber) und b) vom Kunden, c) von den Putzkräften als Privatperson, d) von den Dienstgebern als Privatperson und e) von den Kunden als Privatperson.
Ganz abgesehen von all dem, ich hatte in meinem Berufsleben keinen einzigen Dienstgeber, wo es gestattet war innerhalb der Dienstzeit Medien zu konsumieren, TV, Radio, Handy, egal was, im Dienst hatte das nichts verloren.
Ich brauche den ORF genauso wenig wie das Wasserkraftwerk ihn braucht. Wer ihn haben will, soll zahlen, die anderen (und natürlich auch der Steuerzahler) nicht. Wie schnell würde sich der ORF gesundschrumpfen, wenn man nur freiwillig bezahlen müsste. Das wäre auch ein Beitrag gegen die zunehmende Armut in Ö.
Boykott auf allen Ebenen !
Boykott der Werbepartner des ORF !
Wer macht mit…
Schwierig – wer nicht ORF schaut, weiß nicht, wer die Werbepartner sind …
Biddee , tut der ORF auch uhnsere Wache, die 41er, ferklahgen ? Wäul mir tuhn manigsmahl fernsehn – waunn Sport is…. 🙂