US-Heimatschutzministerium überprüft Posts auf Antisemitismus
Die US-Behörde für Einwanderung und Einbürgerung USCIS wird ab sofort Post in sozialen Medien auf antisemitische Äußerungen überprüfen und als Grundlage für ihre Entscheidungen berücksichtigen. Das kündigte die zum Heimatschutzministerium gehörende Behörde an.
Keine Lust auf Hamas: Die Regierung der USA will ihr Land vor Terrororganisationen schützen.GETTYIMAGES/Anadolu / Kontributor
Das betreffe ab sofort Ausländer, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, sowie ausländische Studenten. Eine Sprecherin des Heimatschutzministeriums sagte, in den Vereinigten Staaten sei kein Platz für Sympathisanten von Terroristen, und die USA seien in keiner Weise verpflichtet, sie aufzunehmen oder im Land zu dulden.
Im Einklang mit Präsident Donald Trumps Verordnungen zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz vor ausländischen Terroristen werde das Heimatschutzministerium alle Einwanderungsgesetze in vollem Umfang durchsetzen. Ziel sei es, die USA vor Extremisten und Ausländern zu schützen, die etwa Terrororganisationen wie die Hamas oder die Houthi-Miliz unterstützen, hieß es in der Presseerklärung.
Entsprechend dieser Linie werden antisemitische Inhalte in sozialen Medien als negativer Faktor bei der Beurteilung eines Antrags durch die Behörde bewertet. Diese Richtlinie gelte ab sofort.
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Kommentare
Das ist in jedem Fall besser als “Anlasslose Massenüberwachung” (copyright Karner) im eigenen Land.
Trump &Teams machen einen Super Job!!🇺🇸👏👏.
Bei uns gibt es nur ein Weiter aller Probleme…!!!
Heimatschutzschwurbelverein schützt nicht die Heimat sondern die die uns Menschen den Krieg erklärt haben.
Nomen est Omen
Heimatschutzschwurbelverein schützt nicht die Heimat sondern die abnorme Geld und macht elite
Das nenne ich Heimatschutz !! Wäre bei uns wünschenswert -leider ist das Gegenteil der Fall. So schön war es mal bei uns…. 🙁