Van der Bellen erkennt bei Finnland-Besuch: "Die Welt befindet sich im Umbruch"

“Unser vor Jahren noch so stabil schwimmendes Schiff befindet sich in einem Sturm”, formulierte Van der Bellen. Und weiter: “Aber in einen Sturm muss man weiterrudern. Wenn nötig gegen den Wind und stromaufwärts”.

“Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Schrecken des Krieges auf unseren Kontinent zurückgebracht”, sagte er nach einem Treffen mit Stubb in der finnischen Hauptstadt. “Die Geopolitik ist unübersichtlich, sprunghaft und bedrohlich geworden.” Doch könne die EU Stärke und Resilienz zeigen. “Die EU hat eine Gruppe von sehr unterschiedlichen Ländern zusammengeführt und etwas geschaffen, das größer ist als die Summe seiner Teile.”

Themen wie Sicherheit und Verteidigung seien plötzlich wieder essenziell geworden, ergänzte Van der Bellen und untermauerte sein Bild vom “Schiff im Sturm”: “Aufgeben und Untergehen ist keine Option. Auch Einzelkampf ist keine Option. Ein Ruderer erreicht allein gar nichts. Die Uhr kann nicht zurückgedreht werden, die Welt von gestern gibt es nicht mehr. Es liegt an uns, das Beste daraus zu machen.”

Das Beste für Finnland sei der Beitritt zur NATO gewesen, meinte Stubb sinngemäß. Er vermisse die aufgegebene Neutralität “in keinster Weise”. Er sei bereits in den 1990er-Jahren für einen Eintritt seines Landes in die transatlantische Verteidigungsallianz eingetreten, erinnerte sich der finnische Präsident. Finnland sei die Neutralität nach dem Zweiten Weltkrieg von der damaligen Sowjetunion verordnet worden, argumentierte Stubb und zog Vergleiche mit der Gegenwart: “Was macht Russland in der Ukraine? Russland will die Ukraine neutralisieren.” Er jedenfalls sei sehr stolz, dass Finnland nun der NATO angehöre.

Stubb hatte in der vergangenen Woche US-Präsident Donald Trump einen spontanen Besuch in Florida abgestattet. Er begründete dies damit, dass die USA auch unter Trump überzeugt werden müssten, etwa in der NATO engagiert zu bleiben. Er versuche diesbezüglich eben auch über die bilateralen Beziehungen etwas zu erreichen.

Van der Bellen stellte die Neutralität Österreich seinerseits nicht in Frage, betonte aber, dass dies nicht heiße, “das Recht des Stärkeren zu akzeptieren”. Es sei angesichts der geopolitischen Lage wichtig, dass die EU-Länder auch in militärischen Angelegenheiten und Fragen der Verteidigung kooperieren würden. Dabei könnten auch bei den entsprechenden Ausgaben Synergieeffekte erzielt werden. Der Bundespräsident untermauerte auch seine Ansicht, dass das Bundesheer finanziell besser ausgestattet werden müsse. Damit sei bereits begonnen worden, erinnerte Van der Bellen. Der Bedarf sei jedoch groß: “Es gab Helikopter, die waren fünfzig Jahr alt, das würde man keinem Lkw zumuten.” Van der Bellen lobte in diesem Zusammenhang auch die Verteidigungspolitik, die etwa im Bereich Milizsystem weiter fortgeschritten sei. Am Nachmittag stand ein Lokalaugenschein bei der finnischen Küstenwache am Programm.