Also was jetzt? In einem Interview will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von einem plötzlichen Öl-Embargo gegen Russland nichts mehr wissen.APA/AFP/PATRICK HERTZOG

Zunächst konnte es der EU-Kommissionspräsidentin gar nicht schnell genug gehen: Ursula von der Leyen kündigte im Mai das nächste Sanktionenpaket gegen Russland an, das ein vollständiges Öl- und Gas-Embargo umfassen sollte.

Was folgte, war eher blamabel: Ihr eigentliches Ziel, Putin zu schaden, hat von der Leyen klar verfehlt. Denn seit ihrer Ankündigung ist der Ölpreis kräftig angestiegen – zur Freude Russlands – die Einigung auf ein umfassendes Embargo aber in weite Ferne gerückt. Beim Öl etwa legt sich Ungarns Präsident Viktor Orban quer: Er sieht Ungarns Bedürfnisse nicht ausreichend berücksichtigt und weist auf die hohe Abhängigkeit Ungarns von russischem Öl hin. Für seine Blockade musste er schon mehrfach Kritik einstecken.

Ob Gas oder Öl: Vor einem vollständigen Embargo aus Europa muss Putin – vorerst – nicht fürchten.

Auf einmal müssen wir weiterhin Putins Öl kaufen

Warum Orban eigentlich so scharf kritisiert wurde – das muss man sich nun fragen, wenn man sich nun das TV-Interview anhört, das von der Leyen in dieser Woche dem US-Nachrichtensender MSNBC gegeben hat. Da hört sich ihr Standpunkt plötzlich völlig anders an. Von einem raschen Total-Import-Stopp für russisches Öl ist nichts mehr zu hören. Vielmehr vertritt die Kommisionspräsidentin nun – die genau gegenteilige Position.

“Wäre ein vollständiges Embargo nicht das wirksamste Mittel, um Putin das Handwerk zu legen?”, fragte die Interviewerin. Sinngemäß erklärte Ursula von der Leyen daraufhin: Um Europa vor Putin zu retten, müssen wir weiterhin russisches Öl kaufen. Denn wenn wir das nicht tun, wird Putin es anderswo verkaufen und von höheren Preisen profitieren, also kaufen wir besser russisches Öl selbst und lassen ihn nicht profitieren.

Mit ihrer Ankündigung hat von der Leyen Putin genützt

In von der Leyens eigenen Worten klang das so: “Nun, wir müssen immer das richtige Gleichgewicht finden, um unserer Wirtschaft nicht zu sehr zu schaden”, sagte sie zunächst und nannte dann Öl als Beispiel: “Wir müssen vorsichtig sein, denn wenn wir uns heute komplett vom (russischen) Öl abschneiden würden, könnte Putin das Öl auf den Weltmarkt bringen, wo die Preise steigen und er es teurer verkaufen könnte. Und das wird seine Kriegskasse füllen. Wir müssen also sehr strategisch vorgehen, wenn wir dieses Thema angehen.”

Vor steigenden Öl-Preisen in Folge eines geplanten – aber bisher nicht umgesetzten Öl-Embargos – hatten schon Wirtschaftsexperten gewarnt – der eXXpress berichtete. Doch davon hatten sich von der Leyen damals noch nicht beirren lassen. Nun, ohne  innerhalb der EU einen Richtungswechsel anzukündigen, erklärt die EU-Präsidentin: Bis zu einem vollständigen Embargo würden noch Jahre vergehen. Erst “mit der Zeit werden wir uns von der vollständigen Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen befreien”.