Wegen Krieg in Ukraine: Dänemark schafft Feiertag ab, um Armee zu finanzieren
Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auch auf andere Länder aus. Dänemark will seine Militärausgaben so rasch wie möglich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochschrauben. Dafür muss mehr Geld in die Staatskasse fließen. Das soll nun durch die Abschaffung eines Feiertages geschehen.
Dänische Soldaten bei einer ÜbungFoto: Jeff J Mitchell/Getty Images
Dänemark macht einen ungewöhnlichen Schritt, um Mittel zur Erhöhung seiner Militärausgaben zu erschließen: Das Land schafft einen Feiertag ab. Im dänischen Parlament stimmte infolge einer stundenlangen Debatte eine Mehrheit von 95 Abgeordneten dafür, den “Store bededag” (deutsch: “Großen Gebetstag”) zu streichen. Ab 2024 soll er als allgemeiner Arbeitstag gelten. 68 Abgeordnete waren dagegen.
Die Regierung hatte im Jänner angekündigt, den Feiertag, der in Dänemark seit dem 17. Jahrhundert immer am Freitag vier Wochen nach Ostern begangen wird, abschaffen zu wollen. Arbeitnehmer mit festem Lohn sollen den Regierungsplänen zufolge einen Gehaltszuschlag von 0,45 Prozent des Jahresgehalts erhalten.
Zusätzlicher Arbeitstag bringt 400 Millionen Euro ein
Der zusätzliche Werktag soll Regierungsberechnungen zufolge zusätzliche drei Milliarden dänische Kronen (etwa 400 Millionen Euro) in die Staatskasse spülen. Die Einnahmen sollen für die dänische Armee ausgegeben werden, um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO bereits 2030, statt wie ursprünglich geplant 2033, erreichen zu können. Dies sei vor dem Hintergrund der russischen Invasion in die Ukraine notwendig, argumentierte die Regierung.
“Ich denke nicht, dass es ein Problem ist, einen Tag mehr arbeiten zu müssen”, erklärte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Es stünden “enorme Ausgaben” für Verteidigung, Sicherheit, Gesundheit, Psychiatrie und “grüne Transformation” an, sagte sie im Parlament, “und es gibt keinen finanziellen Spielraum”.
Zum Vergleich: Österreich gibt heuer 0,7 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für das Bundesheer aus. 2023 sind das 3,3 Milliarden Euro. Bis 2026 will die Regierung den BIP-Anteil der österreichischen Militärausgaben auf 1,33 Prozent erhöhen, was 4,7 Milliarden Euro entspricht.
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