„Zuckerl“-Koalition: Diese Regierungsbildung könnte die längste werden
Ganze 94 Tage dauert nun schon die Regierungsbildung, doch ein Ende ist nicht in Sicht. Die Chance besteht, dass die Ampel-Koalition den alten Rekord der längsten Verhandlungen aus den Jahren 1962/63 schlägt.
Die durchschnittliche Regierungsbildungszeit beträgt in der 2. Republik 62,4 Tage.APA/HELMUT FOHRINGER
Dass die Regierungsbildung diesmal länger dauern wird, war angesichts der komplizierten Ausgangssituation schon am Wahlabend klar. 94 Tage sind seitdem vergangen und ein Regierungsabkommen noch nicht in Sicht. Vor fünf Jahren dauerte die Regierungsbildung 100 Tage, am 94. Tag – damals ebenfalls Neujahr wurde die Einigung auf den Koalitionspakt verkündet. Dieser Fahrplan ist diesmal kaum einzuhalten und die Koalitionsverhandlungen am besten Weg eine der längsten zu werden.
Durchschnittliche Regierungsbildungszeit: 62,4 Tage
Über die durchschnittliche Regierungsbildungszeit nach den bisherigen Wahlen der Zweiten Republik von 62,4 Tagen bis zur Angelobung ist man schon seit 1. Dezember hinweg. In der Rangliste der Verhandlungsdauer stehen die türkis-rot-pinken Gespräche mit 94 Tagen seit der Wahl am 29. September aktuell an der sechsten Stelle, schon in zwei Tagen wird es die fünftlängste Regierungsbildung der Zweiten Republik.
Da eine Angelobung bis 7. Jänner wenig wahrscheinlich ist, dürfte die künftige Koalition bald auf Platz vier vorrücken. Wird die Regierung zwischen 10. und 31. Jänner angelobt, wären die Regierungsverhandler jene mit der drittlängsten Ausdauer.
Stockerl-Platz ist realistisch
Ein Stockerl-Platz ist damit durchaus realistisch, denn selbst wenn sich ÖVP, SPÖ und NEOS in den kommenden Tagen auf ein Koalitionsabkommen einigen, müssen die NEOS dies noch von ihrer Mitgliederversammlung absegnen lassen. Die offizielle Einladung dafür muss laut Parteisatzung mindestens eine Woche vorher verschickt werden.
Für einen neuen Rekord müssten die Verhandlungen noch einen weiteren Monat dauern und die Regierung erst ab 6. Februar ihr Amt antreten. Am längsten – nämlich 129 Tage – mussten die Österreicherinnen und Österreicher bisher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ – widerstrebend – zum letzten Mal vor der Phase der Alleinregierungen einig wurden. Platz 2 gäbe es diesmal schon am 1. Februar – wenn die 124 Tage überholt sind, die es 1999 dauerte, bis letztlich die (parallel schon vorgebaute) erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel – nach langen, letztlich gescheiterten SPÖ-ÖVP-Verhandlungen – angelobt wurde.
Vor fünf Jahren wurden Verhandlungen am 1. Jänner abgeschlossen
ÖVP-Chef Karl Nehammer verwies zuletzt gerne auf die türkis-grünen Regierungsverhandlungen vor fünf Jahren. Damals wurde ebenfalls am 29. September gewählt, am 1. Jänner wurden die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen, sechs Tage später erfolgte die Angelobung. Allerdings starteten Sondierungs- und Koalitionsgespräche damals früher. Acht Tage nach der Wahl erhielt ÖVP-Chef Sebastian Kurz als damaliger Wahlsieger den Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nehammer, unter dem die ÖVP auf den zweiten Platz abrutschte, bekam den offiziellen Auftrag erst 23 Tage nach der Wahl.
Zwar wurden dann nach relativ flotten Sondierungen die echten Regierungsverhandlungen aufgenommen, verkompliziert werden diese aber dadurch, dass erstmals seit 1945 drei Parteien am Verhandlungstisch sitzen. ÖVP und Grüne brauchten 2019 ab dem Start konkreter Koalitionsverhandlungen 47 Tage, bis am 1. Jänner 2020 die Einigung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verkündet wurde. Aktuell stehen die Koalitionsverhandlungen bei Tag 44. (APA / Red.)
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Kommentare
Es ist zu befürchten, dass es noch schlimmer wird als unter ÖVP-Grün.·
Nehammer hat mit den Grünen dem Land die höchste Arbeitslosigkeit gebracht – die höchste Inflation – ein Minus Wachstum – größter Schuldenberg in der Geschichte( knapp €400Milliarden) und dieser Versager will gemeinsam mit einem bekennenden Marxisten und einer Machtgierigen 9% Neos Truppe unser Land weiter in den Abgrund führen. Was ist mit euch in der ÖVP- habt ihr den Boden unter den Füßen schon völlig verloren !?
Moment mal, der VdB hat doch dem Karli den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben, damit es schneller geht eine Regierung zu bilden, da ja niemand den Herbert will. Was ist daran nun schnell? Faule Ausrede!
Ich wäre dafür, ab dem 2. Monat der Regierungsbildung keine Gehälter an die beteiligten Politiker auszuzahlen. Und zwar inklusive Bundespräsident. Auch das Urlaubsgeld wäre aliquot zu kürzen!
Eine instabile Dreier Koalition, anstatt einer stabilen Zweier Koalition. Nur um den Kanzlersessel zu retten. So tickt die ÖVP.
Also Severin, 4-6 Wochen tät der Kickl sicher nicht brauchen; das ginge bedeutend schneller, es gibt ja viele Übreinstimmungen….
ich schreibe jetzt völlig wertfrei und ohne für eine Seite Partei ergreifen zu wollen die Situation wie ich sie dzt. sehe: die Problematik beim Zustandekommen von blauschwarz liegt weder am Programm noch daran, dass die VP den Kanzler beanspruchen würde, sondern nur an der Person H. Kickl. Wäre jemand anderer bei der FP als Kanzler vorgeschlagen (Hofer, Svazek,Haimbucher, Kunasek,Dr.Fürst usw.) hätten wir längst schon diese Koalition, oder glaubt jemand dass es an sachpolitischer nicht Übereinstimmung liegt ?
Vor allem hattte der Kickl ja schon gute Ideen, es wäre alles viel besser geworden, aber so wirds langsam Kommunistisch, zb mit einer langsamen Enteignung
Der Eleid hat leider viel nicht mitbekommen. Es ist nicht der Kickl, es war immer der Erste von der FPÖ – Mal wars Haider, Mal Strache, jetzt ist es eben Kickl
aber an der Person des von mir sehr geschätzten Dr. Haider oder auch am trotz allem doch sympathischen Strache ist eine bürgerliche Koalition nicht gescheitert.
Das Problem ist, die Gefahr der nun vollkommenen Zerrüttung des Haushalts, sodass mit einem EU-Defizitverfahren Österreich endgültig unter Kuratel gestellt wird. Dann wird es auch für eine Regierung, die von der FPÖ angeführt wird, sehr schwer bis unmöglich das Ruder noch herumzureißen.
Frechheit!
Da muss man monatelang etwas zusammeklopfen, frei nach dem Motto: Was nicht passt wird passend gemacht!
Und der Steuerzahler HAT das nicht nur zu akzeptieren, er muss diesen Wahnsinn, der dabei rauskommt auch noch bezahlen!
Bitte dieses Zeugnis der Armen und Unfähigen schnell beenden.
Wie lange wollte ihr ihnen noch beim Scheitern zusehen?
Ruft Herbert Kickl an und der macht das mit Nehammers Nachfolger in 4 – 6 Wochen.
Also Severin, 4-6 Wochen tät der Kickl sicher nicht brauchen; das ginge bedeutend schneller, es gibt ja viele Übreinstimmungen….
Eigentlich ist nicht die Dauer das Problem, sondern die Akteure und was als Ergebnis zu erwarten ist:
“Pseudo-Leuchtturm-Projekte, die nie umgesetzt werden”